Liebe Besucherin, liebe Besucher,

ein herzliches Willkommen auf den Seiten des SPD-Kreisverbandes Burgenlandkreis.

Als Vorsitzender freue ich mich sehr, dass Sie unsere Seiten besuchen und uns kennen lernen wollen. Ich lade Sie herzlich ein, die vielfältigen Angebote unserer Partei zu nutzen. Die Burgenland-SPD ist eine offene Partei. Unser Ziel ist, viele Menschen in die Gestaltung einer sozialen und demokratischen Gesellschaft einzubeziehen.

Überall im Burgenlandkreis finden Sie Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die sich für die Zukunft Ihres Wohnumfeldes, Ihres Dorfes oder Stadt und damit für unseren Landkreis engagieren. Wo immer über Verkehrsfragen, Spielplätze, Wirtschaftspolitik oder Schulen diskutiert wird, immer sind Bürgerinnen und Bürger dazu herzlich eingeladen.

Diese Website soll Ihnen den Einstieg in das Angebot unserer Partei erleichtern, Sie anregen sich den Themen der SPD-Burgenlandkreis zu widmen, sich inspirieren zu lassen und Sie auffordern, mit uns gemeinsam Probleme zu diskutieren, Lösungen zu finden und umzusetzen. Nur gemeinsam wird es uns als Partei, aber auch Ihnen ganz persönlich, möglich sein, Ideen und Vorstellungen zu verwirklichen.

Anpacken - gemeinsam - für unser Land und für den Burgenlandkreis.

Herzlichst Ihr Rüdiger Erben

 

12.11.2016 in Topartikel Bundespolitik

Kreismitgliederversammlung zur Bundestagswahl

 

Sozialdemokraten stellen Bundestagskandidaten im Wahlkreis Burgenland-Saalekreis auf und lehnen die neuen Pläne zur PKW-Maut von Verkehrsminister Dobrindt haben

 

Am gestrigen Freitagabend haben die Sozialdemokraten aus dem Burgenlandkreis und Teilen des benachbarten Saalekreises Direkt- und Ersatzkandidaten für den Bundestagswahlkreis 73 (Burgenland-Saalekreis) gewählt.

Zum Direktkandidaten wurde Hans-Jürgen Schmidt gewählt. Der 66jährige Naumburger ist selbstständiger Druckermeister, Gründungsmitglied der SPD in Naumburg und seitdem kommunalpolitisch engagiert.

Zum Ersatzkandidaten wurde Maik Wenke aus dem Naumburger Ortsteil Bad Kösen gewählt. Der 50jährige IT-Experte ist bei der Deutschen Post DHL als IT-Servicemanager in der globalen IT-Sparte tätig und engagiert sich dort als Betriebsrat.

Beide Kandidaten wurden von den Mitgliedern der Versammlung in geheimer Wahl mit großer Mehrheit gewählt.

Auf Antrag des Kreisvorstandes beschäftigte sich die Versammlung mit der aktuellen Frage der von der CSU betriebenen Einführung einer PKW-Maut. Die Mitglieder fordern, dass die SPD im Deutschen Bundestag einem PKW-Maut-Gesetz nur dann zustimmt, wenn die Vereinbarung im Koalitionsvertrag eingehalten wird, dass kein Fahrzeughalter in Deutschland stärker belastet wird als heute. Diese Bedingung sei beim dem aktuell bekannte Kompromiss von Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) mit der EU-Kommission nicht erfüllt.

Hierzu erklärt der SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben: Der Bundesverkehrsminister soll sich mit der EU-Kommission über die Einführung einer PKW-Maut geeinigt haben– aber um den Preis, dass es keine Eins-zu-Eins-Verrechnung mit der Kfz-Steuer geben würde. Letzteres war jedoch Bedingung der SPD für eine PKW-Maut. Die klare Maßgabe für eine Pkw-Maut im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD im Bund lautet jedoch, dass kein Fahrzeughalter in Deutschland stärker belastet wird als heute. So wies es aussieht, wird der angedachte ‚Kompromiss‘ dieses Ziel verfehlen. Deshalb kann die SPD im Bundestag einer CSU-Mogelpackung zur angeblichen „Ausländer-Maut“ nicht zustimmen.“

28.10.2016 in Kreistagsfraktion

SPD wird den Haushalt 2017 konstruktiv begleiten

 

Erben: Wir begrüßen das Einlenken des Landrates hinsichtlich der Beräumung der illegalen Abfälle in Naundorf

In der heutigen Kreistagssitzung hat Landrat Ulrich (CDU) den Entwurf des Kreishaushaltes 2017 vorgelegt. Durch die gute Einnahmesituation hat sich Haushaltslage des Burgenlandkreises erheblich verbessert. Die Kosten der Flüchtlingsunterbringung werden auch weiterhin vollständig erstattet und stellen kein Risiko für den kommunalen Haushalt dar. Größte Investition ist der Bau eines neuen Jobcenters auf dem Gelände der alten Sparkasse in Weißenfels.

Nach mehrjährigen Diskussionen um die Verantwortung für die illegalen Abfallablagerungen in Naundorf (Stadt Teuchern) hat Landrat Ulrich eingelenkt und für 2017 einen Betrag von 300.000 € für die Beräumung in den Haushaltsentwurf eingestellt.

Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Rüdiger Erben"Die gute Einnahmesituation macht die Haushaltsberatungen für 2017 leichter als in den Vorjahren. Wir werden jetzt den Haushalt prüfen und sicher konstruktive Vorschläge in die Beratungen einbringen. Besonders begrüßen wir das Einlenken des Landrates hinsichtlich der Beräumung der illegalen Müllhaufen in Naundorf. Wir fordern seit Jahren, dass der Burgenlandkreis endlich seiner Verantwortung wahrnimmt und die Ersatzvornahme vollständig durchführt. Das scheint nun in der Kreisverwaltung etwas bewirkt zu haben."

09.10.2016 in Kreistagsfraktion

Auswärtige Fraktionssitzung

 

SPD-Kreistagsfraktion informiert sich bei den Thüringer Mühlenwerken in Osterfeld

In dieser Woche tagte die SPD-Kreistagsfraktion auswärts. In der Reihe der sog. auswärtigen Fraktionssitzungen waren diesmal die Thüringer Mühlenwerke im Gewerbegebiet „Heidegrund-Süd“ in der Stadt Osterfeld das Ziel der Sozialdemokraten.

Dort wurden sie von Hauptgeschäftsführer Peter Mühlschlegel und Mühlenleiterin Frau Fehrempfangen. Beide führten die Fraktionsmitglieder durch die hochmoderne Produktionsstätte, in der rund um die Uhr von rund 70 Mitarbeitern die unterschiedlichsten Mehle und Paniermehle produziert werden.

Die Produktionsstätte ist dabei genauso beeindruckend wie die Geschichte des Familienunternehmens, welches Peter Mühlschlegel in 16.Generation führt.

Bei einem ausführlichen Austausch mit den Verantwortlichen des Unternehmens wurden die Vorteile des Standortes genauso angesprochen wie die Defizite, die es noch zu beseitigen gilt. Gelobt wurden die hervorragende Verkehrsanbindung, die hochmotivierenden Mitarbeiter und eine wirtschaftsfreundliche Verwaltung. Angesprochen wurden aber auch die mangelnde Netzstabilität bei der Stromversorgung und die drastische Nacherhebung von Abwasserbeiträgen durch den AZV Naumburg.

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben fasste den Besuch zusammen: „Ich bin beeindruckt, was ein bayrisches Familienunternehmen in unserer Region bewegt. Das nützt den Bauern, die ihr Getreide liefern genauso wie den Mitarbeitern, die dort einen sicheren Arbeitsplatz haben und der Stadt Osterfeld, die die Gewerbesteuer einnimmt, gleichermaßen. Es zeigt auch, dass unsere Standorte, vor allem entlang der Autobahnen, absolut konkurrenzfähig sind. Doch auch an der Beseitigung von Defiziten muss gearbeitet werden. So muss die Rechtsunsicherheit um die Abwasserbeiträge endlich beseitigt werden.“

15.09.2016 in Bundespolitik

Fünf Kindertagesstätten im Burgenlandkreis werden gefördert

 

Fünf Kindertagesstätten im Burgenlandkreis werden im Rahmen des Krippenprogramms von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig zusätzlich gefördert

Seit dieser Woche steht fest, welche Kindertagesstätten in Sachsen-Anhalt im Rahmen des sog. „Krippenprogramms“ von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) gefördert werden. Mit diesem Programm können Krippen-Einrichtungen aus- und umgebaut sowie saniert und renoviert werden.

Im Burgenlandkreis wurden folgenden Einrichtungen in da Programm aufgenommen:

Kita „Rasselbande“

Gemeinde Finneland,

OT Saubach

Kita Tagewerben/Reichardtswerben

Stadt Weißenfels,

OT Tagewerben

Kita „Bärenstark“

Gemeinde Gutenborn,

OT Droßdorf

Kita „Unstrutknirpse“

Stadt Nebra

Kita „Bummi“

Stadt Naumburg

Damit können im Burgenlandkreis in den o.g. Einrichtungen 168 Krippenplätze saniert bzw. neu geschaffen werden.

Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben zeigt sich hocherfreut über die Hilfe aus dem Bundesfamilienministerium.

Erben: „Ich freue mich vor allem, dass damit mehrheitlich Einrichtungen in kleineren Orten des Burgenlandkreises gefördert werden. Leider mussten Kitas im ländlichen Bereich in der Vergangenheit bei der Förderung immer mal wieder hintenanstehen und die kleinen Gemeinden haben oft nicht die eigene finanzielle Kraft, die Investitionen zu stemmen. Deshalb ist die Aufnahme in das Krippenprogramm des Bundesfamilienministeriums bestimmt eine gute Nachricht für Kinder, Eltern und Erzieherinnen in den Kitas.“

Alle Termine öffnen.

21.01.2017, 10:00 Uhr Neujahrsempfang SPD Burgenlandkreis
Details folgen.

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SPD-Regionalgeschäftsstelle
Große Märkerstraße 6
06108 Halle
Telefon: 0345 - 20 29 439
E-Mail: rg.sued(at)spd.de

Bürgerbüro MdL Rüdiger Erben
Große Kalandstraße 51
06667 Weißenfels
Telefon: 03443 - 33 96 710
E-Mail: buero(at)ruediger-erben.de

Bürgerbüro SPD-Kreistagsfraktion
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