Liebe Besucherin, liebe Besucher,

ein herzliches Willkommen auf den Seiten des SPD-Kreisverbandes Burgenlandkreis.

Als Vorsitzender freue ich mich sehr, dass Sie unsere Seiten besuchen und uns kennen lernen wollen. Ich lade Sie herzlich ein, die vielfältigen Angebote unserer Partei zu nutzen. Die Burgenland-SPD ist eine offene Partei. Unser Ziel ist, viele Menschen in die Gestaltung einer sozialen und demokratischen Gesellschaft einzubeziehen.

Überall im Burgenlandkreis finden Sie Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die sich für die Zukunft Ihres Wohnumfeldes, Ihres Dorfes oder Stadt und damit für unseren Landkreis engagieren. Wo immer über Verkehrsfragen, Spielplätze, Wirtschaftspolitik oder Schulen diskutiert wird, immer sind Bürgerinnen und Bürger dazu herzlich eingeladen.

Diese Website soll Ihnen den Einstieg in das Angebot unserer Partei erleichtern, Sie anregen sich den Themen der SPD-Burgenlandkreis zu widmen, sich inspirieren zu lassen und Sie auffordern, mit uns gemeinsam Probleme zu diskutieren, Lösungen zu finden und umzusetzen. Nur gemeinsam wird es uns als Partei, aber auch Ihnen ganz persönlich, möglich sein, Ideen und Vorstellungen zu verwirklichen.

Anpacken - gemeinsam - für unser Land und für den Burgenlandkreis.

Herzlichst Ihr Rüdiger Erben

 

28.07.2016 in Topartikel Kreistagsfraktion

Brand- und Katastrophenschutz im Burgenlandkreis

 

SPD-Fraktion will Auskunft zur Außerbetriebnahme des Warnsystems KATWARN durch den Burgenlandkreis

Am letzten Freitag konnte die Münchner Polizei über die Leitstelle der Stadt München hunderttausende Menschen in München über das Warnsystem KATWARN per Smartphone App oder auch per SMS über die Terrorgefahr informieren.

Auch der Burgenlandkreis führte am 24.02.2014 das System KATWARN ein, um vor Unwettern, Bränden, Chemieunfällen oder auch terroristischen Bedrohungen warnen zu können (http://www.mz-web.de/zeitz/burgenlandkreis-bei-katastrophe-alarm-per-handy-1228332) Der heutige Landrat Ulrich bezeichnete damals KATWARN als „großartiges Projekt“.

In ihrer gestrigen Ausgabe berichtet die Magdeburger Volkstimme (http://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/katastrophen-alarm-app-scheitert-am-geld), dass der Burgenlandkreis KATWARN aus Kostengründen bereits wieder außer Betrieb genommen habe. Es soll sich dabei um lediglich 3.000 € jährliche Betriebskosten handeln.

Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich heute an Landrat Ulrich gewandt und Auskunft dazu verlangt, ob der Bericht der Magdeburger Volksstimme zutrifft (siehe Anlage). Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben hielte eine Außerbetriebnahme von KATWARN wegen 3.000 € jährlicher Betriebskosten für unverantwortlich.

Erben: „Das System KATWARN hat jüngst in München bewiesen, dass es funktioniert. Ich kann nicht einsehen, warum ein System, was im Wahlkampf 2014 mit großem Tamtam im Burgenlandkreis eingeführt wurde, klammheimlich wegen 3.000 € Betriebskosten auf das Abstellgleis geschoben wird. Doch zunächst wollen wir wissen, ob die Presseberichte stimmen und wie Landrat Ulrich seine Entscheidung begründet.“ 

Anfrage SPD Kreistagsfraktion (PDF)

11.06.2016 in Landespolitik

Kinderförderungsgesetz

 

Koalition bringt heute erhöhte Zuweisungen für die Kinderbetreuung auf dem Weg

In der heutigen Landtagssitzung haben die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen einen Gesetzentwurf eingebracht, wonach die Kommunen rückwirkend zum 01.01.2016 durch eine deutliche Erhöhung der Platzpauschalen entlastet werden. Damit werden den Kommunen für die Kinderbetreuung weitere 21 Mio.€ zusätzlich zufließen.

Die Koalition löst damit eine Zusage aus dem Koalitionsvertrag ein. Die Kommunen im Burgenlandkreis werden hierdurch um folgende Beträge rückwirkend zum 01.01.2016 entlastet:

Verbandsgemeinde An der Finne

127.428 €,

Verbandsgemeinde Unstruttal

161.828 €

Verbandsgemeinde Wethautal

95.240 €

Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer Forst

104.317 €

Stadt Naumburg

459.260 €

Stadt Weißenfels

488.970 €

Stadt Zeitz

276.634 €

Gemeinde Elsteraue

80.873 €

Stadt Hohenmölsen

100.018 €

Stadt Lützen

106.508 €

Stadt Teuchern

93.722 €

Nach Auffassung des Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben zeigt dies, welch hohe Priorität die Entlastung der Eltern bei den Elternbeiträgen für die Koalition hat.

Erben: „Wir lösen damit eine zentrales Versprechen an Kommunen und Eltern ein, weil wir  drastische Erhöhungen der Elternbeiträge verhindern wollen. Wir werden sicherstellen, dass die Kinderbetreuung für die Eltern bezahlbar bleibt. Deshalb gilt meine herzliche Bitte den Gemeinden im Burgenlandkreis, jetzt nicht überhastet die Elternbeiträge zu erhöhen, sondern zunächst die rückwirkenden Entlastungen durch das Landesgeld abzuwarten.“

25.05.2016 in Landespolitik

Kommunen sollen jetzt nicht überhastet Elternbeiträge erhöhen

 

Heute haben sich die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen darauf verständigt, dass die Kommunen rückwirkend zum 1.1.2016 durch eine deutliche Erhöhung der Platzpauschalen entlastet werden. Damit werden den Kommunen für die Kinderbetreuung weitere 21 Mio.€ zusätzlich zufließen.

Es wurde vereinbart, dass die Entlastung der Eltern eines der ersten Gesetzgebungsvorhaben der neuen Wahlperiode sein wird und der Gesetzentwurf schon am 1.Juni 2016 in den Landtag eingebracht wird.

Das Gesetz wird schon für 2016 dazu führen, dass die Stadt Hohenmölsen um 100.018 €, die Stadt Lützen um 106.508 €, die Stadt Teuchern um 93.722 € und die Stadt Weißenfels um 488.970 € entlastet werden.

Nach Auffassung des Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben zeigt dies, welch hohe Priorität die Entlastung der Eltern bei den Elternbeiträgen für die Koalition hat. Zugleich bittet er die Kommunen im Burgenlandkreis jetzt nicht überhastet die Elternbeiträge zu erhöhen.

Erben: „Wir werden noch in diesem Jahr den Kommunen 21 Mio.€ zusätzlich für die Kinderbetreuung zufließen lassen. Damit wollen wir drastische Erhöhungen der Elternbeiträge verhindern. Das Ganze soll sehr schnell gehen und noch im Sommer Gesetz werden. Wir wollen vor allem sicherstellen, dass die Kinderbetreuung für die Eltern bezahlbar bleibt. Deshalb gilt meine herzliche Bitte den Gemeinden im Burgenlandkreis, jetzt nicht überhastet die Elternbeiträge zu erhöhen, sondern zunächst die rückwirkenden Entlastungen durch das Landesgeld abzuwarten.“

20.04.2016 in Kreisverband

Koalitionsvertrag zur Abstimmung im BLK

 

Sozialdemokraten des Burgenlandkreises beraten Koalitionsvertrag und geben Delegierten Auftrag für den Landesparteitag

Zu einem außerordentlichen Kreisparteitag trafen sich die Mitglieder der SPD im Burgenlandkreis am heutigen Mittwochabend in Osterfeld.

Im Mittelpunkt des Parteitages stand der Entwurf des Koalitionsvertrages von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen für die Jahre 2016 bis 2021, welcher auf einem Landesparteitag am nächsten Samstag in Burg beschlossen werden soll.

Kreisvorsitzender Rüdiger Erben stellte das 145 Seiten umfassende Vertragswerk vor. Schwerpunkte waren die Finanzausstattung der Kommunen, die Verstärkung der Polizei, die Einstellung zusätzlicher Lehrer und Verbesserungen bei der Kinderbetreuung. Naturgemäß nahmen die Regelungen zur Zukunft der Braunkohle einen breiten Raum ein.

Es schlossen sich zahlreiche Fragen und Diskussionsbeiträge an. Nach zwei Stunden wurde abgestimmt. Das Votum der Mitglieder für die Delegierten der SPD Burgenlandkreis war eindeutig: Von 54 Anwesenden stimmten bei einer Enthaltung 51 mit Ja, zwei mit Nein.

Erben: „Wir sind natürlich nicht über alle Vereinbarungen glücklich. Doch wenn sich drei Partner zu einem Regierungsbündnis vereinbaren, müssen Kompromisse geschlossen werden. Für uns überwiegen in dem Vertragswerk eindeutig die positiven Aspekte. Jährlich 182 Mio. € mehr für die Kommunen sind uns wichtig, genauso wie eine Zukunft für die Förderschulen. Deshalb werden wir auch zustimmen. Die Abstimmung war ein klares Votum für unsere Delegierten auf dem Landesparteitag am nächsten Wochenende.“

Kontaktadressen

SPD-Regionalgeschäftsstelle
Große Märkerstraße 6
06108 Halle
Telefon: 0345 - 20 29 439
E-Mail: rg.sued(at)spd.de

Bürgerbüro MdL Rüdiger Erben
Große Kalandstraße 51
06667 Weißenfels
Telefon: 03443 - 33 96 710
E-Mail: buero(at)ruediger-erben.de

Bürgerbüro SPD-Kreistagsfraktion
Brüderstraße 7
06712 Zeitz
Telefon: 03441 - 78 50 867
E-Mail: spdfraktion-blk(at)web.de



Aktuelle Artikel