29.09.2017 in Kreisverband

SPD BLK debattiert Ausgang der Bundestagswahl

 

SPD BLK debattiert Bundestagswahl

Es gab viele deutliche Worte, doch nein, „auf die Fresse bekommen“ hat dennoch niemand etwas zur  Vollversammlung der Sozialdemokraten im Burgenlandkreis. Allerdings wurden diese, jüngst von der neu gewählten Fraktionschefin Andrea Nahles benutzten Vokabeln heftig gerügt. Auch Parteivorsitzender Martin Schulz bekam wegen seines umstrittenen Auftritts am Wahlabend sein Fett weg.

Ehrlich, deutlich, auch emotional, vor allem allem aber fair und sachlich diskutierte die Burgenlandkreis-SPD gestern (27.09.) im Hotel Amadeus in Osterfeld die Niederlage zur Bundestagswahl. Kreischef Rüdiger Erben brach eingangs die Bundestagswahlergebnisse auf die regionale Ebene herunter. Kein erfreuliches Bild, darüber waren sich alle einig. Mit Blick auf den SPD-Bundestagskandidaten Hans-Jürgen Schmidt sprach Erben von einem „unter diesen Umständen achtbaren Ergebnis“.
Dann lenkte er den Blick auf die Meilensteine in naher Zukunft. Einer davon: die Kommunalwahlen 2019. Wenn sich SPD nun neu aufstelle, dann werde diese Kommunalwahl ganz sicher so etwas wie der erste Prüfstein. Schließlich, so Erben, hätten sich gerade in den ländlichen Regionen Gefühle wie Abgehängtsein, Perspektivlosigkeit und Zukunftsangst breit gemacht, die wesentlich das Wahlverhalten beeinflusst hätten.Das spielte dann natürlich auch in der Diskussion eine entscheidende Rolle.

09.07.2017 in Regional

UNESCO-Welterbe-Antrag

 

Erben: Bewerbung war richtig und sollte auch die letzte Chance genutzt werden

Heute hatte das Unesco-Komitee darüber zu entscheiden, ob der Naumburger Dom mit der hochmittelalterlichen Kulturlandschaft an Saale und Unstrut mit dem begehrten Unesco-Werbeerbe-Titel geehrt wird. Den Welterbe-Antrag aus Naumburg hat die Unesco allerdings zur Überarbeitung zurückgegeben. Das in Krakau tagende Komitee gab dafür drei Jahre Zeit. Damit scheiterte der Antrag aus dem Burgenlandkreis bereits zum zweiten Mal: Eine erste Bewerbung hatten die Welterbe-Experten 2015 für zu lang und zu wissenschaftlich befunden. An der nachgebesserten Fassung bemängelte die Unesco, sie habe den außergewöhnlichen universellen Wert der Stätte für die Menschheit – Kriterium für die Aufnahme in die Liste – nicht ausreichend hervorgebracht. Unesco-Delegierte sprachen sich dafür aus, eine neuerliche Bewerbung allein auf den Naumburger Dom zu beschränken.

Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben: "Die Bewerbung hat sich trotzdem gelohnt, denn sie hat schon jetzt gezeigt, was in der Saale-Unstrut-Region steckt. In den letzten Jahren wurde viel Mühe und Geld in die Bewerbung gesteckt. Deshalb sollte die Bewerbung auch jetzt nach den Unesco-Empfehlungen nachgebessert werden. Ich hoffe nur, dass die Empfehlung der Beschränkung auf dem Naumburger Dom auch stichhaltig ist. Vor Jahren hieß es noch, dass es schon viel zu viele Dome mit dem Welterbe-Titel gebe. Etwas widersprüchlich erscheint mir das Agieren der Experten in dieser Sache schon."

27.02.2017 in Kreistagsfraktion

ÖPNV im Burgenlandkreis

 

Direktvergabe ist die beste Entscheidung für ÖPNV-Kunden und Mitarbeiter der PVG

In seiner heutigen Sitzung hat der Kreistag des Burgenlandkreises den Grundsatzbeschluss über die Direktvergabe des öffentlichen Nahverkehrs an die kreiseigene Personenverkehrsgesellschaft Burgenlandkreis mbH (PVG) für die Jahre 2019 bis 2029 gefasst.

Die SPD-Kreistagsfraktion hat diese Vorgehensweise ausdrücklich unterstützt, weil Sie darin zahlreiche Vorteile für die Qualität des ÖPNV für dessen Nutzer und eine langfristige Perspektive für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der PVG sieht.

Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Rüdiger Erben: "Wir stehen für eine langfristige Direktvergabe an unsere kommunale Gesellschaft. Das ist die beste Lösung für alle. Der Landkreis bestimmt auch weiterhin, was im Nahverkehr des Burgenlandkreises passiert. Den Fahrgästen wird weiter eine hohe Qualität in Bedienung und bei den Fahrzeugen geboten. Schließlich sichern wir damit langfristig die tarifgebundenen Arbeitsplätze der Mitarbeiter der kreiseigenen PVG.“

29.01.2017 in Kreistagsfraktion

SPD Kreistagsfraktion stimmt Schulneubau zu

 

Bereits seit Längerem wurde über die Schulsituation im Bereich der Sekundarschulen in Naumburg diskutiert. Nur noch zwei Sekundarschulen, in denen noch dazu die Schüler aller Ortsteile von Naumburg und Bad Kösen, sowie dem Wethautal unterrichtet werden, haben bereits seit Längerem ihre Kapazitätsgrenzen erreicht. Das Resultat einer verfehlten Schulpolitik mit Schließungen von immer mehr Schulen im ländlichen Raum. Eine Entwicklung, die die SPD Kreistagsfraktion bereits in den vergangenen Jahren nicht mitgetragen hat. Nach den Schließungen der Sekundarschulen in Mertendorf und Osterfeld und weiteren Schulen in Naumburg zeigt sich nun, dass zwei Schulen nicht unbegrenzt Schüler aufnehmen können. Bereits jetzt sind sowohl die Humboldt-, als auch die Albert-Schweitzer-Schule bis zur Schmerzgrenze belegt, eine Außenstelle der Schweitzer-Schule wurde bereits eingerichtet.

Das bei dieser Situation auch immer mehr die Unterrichtsqualität leidet, wurde der SPD-Kreistagsfraktion bei einer Vor-Ort-Begehung in der Albert-Schweitzer-Schule vor Augen geführt. Zu kleine und sanierungsbedürftige Klassenräume, die mit der maximalen Anzahl an Schülern belegt sind, zeigen die verheerende Situation der Naumburger Sekundarschulen.

Für alle Beteiligten war nach dieser Besichtigung klar, es muss eine Lösung für diese Situation gefunden werden.

Im vergangenen Jahr brachte Landrat Ulrich die Einrichtung einer neuen Außenstelle in der ehemaligen Borlachschule ins Gespräch. Eine Variante, die wieder nur eine Notlösung darstellen würde. Für die SPD-Kreistagsfraktion war dieser Vorschlag nicht tragbar. Dieser Meinung folgte nach einiger Kritik auch die Kreisverwaltung und prüfte daraufhin andere Möglichkeiten. Als sinnvollsten Lösungsvorschlag unterbreitete die Verwaltung dem Kreistag, einen kompletten Neubau in Naumburg. Dieses neue Schulgebäude könnte dann nach den neuesten technischen und baulichen Anforderungen entworfen werden.

Nachdem skizziert wurde, dass ein Neubau sogar mit am günstigsten für den Kreis wäre, stimmte der Kreistag auf seiner vergangenen Sitzung dem Vorschlag eines Neubaus zu. Allerdings waren sich die Befürworter einig, dass zukünftige Schulschließungen zweimal überdacht werden sollten. Wozu unüberlegte Schulschließungen führen, kann zurzeit sehr anschaulich in Naumburg besichtigt werden.

21.12.2016 in Überregional

Frohes Fest!

 

12.11.2016 in Bundespolitik

Kreismitgliederversammlung zur Bundestagswahl

 

Sozialdemokraten stellen Bundestagskandidaten im Wahlkreis Burgenland-Saalekreis auf und lehnen die neuen Pläne zur PKW-Maut von Verkehrsminister Dobrindt haben

 

Am gestrigen Freitagabend haben die Sozialdemokraten aus dem Burgenlandkreis und Teilen des benachbarten Saalekreises Direkt- und Ersatzkandidaten für den Bundestagswahlkreis 73 (Burgenland-Saalekreis) gewählt.

Zum Direktkandidaten wurde Hans-Jürgen Schmidt gewählt. Der 66jährige Naumburger ist selbstständiger Druckermeister, Gründungsmitglied der SPD in Naumburg und seitdem kommunalpolitisch engagiert.

Zum Ersatzkandidaten wurde Maik Wenke aus dem Naumburger Ortsteil Bad Kösen gewählt. Der 50jährige IT-Experte ist bei der Deutschen Post DHL als IT-Servicemanager in der globalen IT-Sparte tätig und engagiert sich dort als Betriebsrat.

Beide Kandidaten wurden von den Mitgliedern der Versammlung in geheimer Wahl mit großer Mehrheit gewählt.

Auf Antrag des Kreisvorstandes beschäftigte sich die Versammlung mit der aktuellen Frage der von der CSU betriebenen Einführung einer PKW-Maut. Die Mitglieder fordern, dass die SPD im Deutschen Bundestag einem PKW-Maut-Gesetz nur dann zustimmt, wenn die Vereinbarung im Koalitionsvertrag eingehalten wird, dass kein Fahrzeughalter in Deutschland stärker belastet wird als heute. Diese Bedingung sei beim dem aktuell bekannte Kompromiss von Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) mit der EU-Kommission nicht erfüllt.

Hierzu erklärt der SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben: Der Bundesverkehrsminister soll sich mit der EU-Kommission über die Einführung einer PKW-Maut geeinigt haben– aber um den Preis, dass es keine Eins-zu-Eins-Verrechnung mit der Kfz-Steuer geben würde. Letzteres war jedoch Bedingung der SPD für eine PKW-Maut. Die klare Maßgabe für eine Pkw-Maut im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD im Bund lautet jedoch, dass kein Fahrzeughalter in Deutschland stärker belastet wird als heute. So wies es aussieht, wird der angedachte ‚Kompromiss‘ dieses Ziel verfehlen. Deshalb kann die SPD im Bundestag einer CSU-Mogelpackung zur angeblichen „Ausländer-Maut“ nicht zustimmen.“

Kontaktadressen

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