Eckel: mit der SPD gibt es keine KITA-Schließung!

Veröffentlicht am 18.02.2011 in Kommunalpolitik
Eindeutiges Votum der Zeitzer SPD: „Mit uns gibt es keine Schließung von Kindertagesstätten.“ Schlechte Noten für den Zeitzer OB. Eltern und SPD bescheinigen: nicht gemachte Hausaufgaben und unfaire Taktik.

Kein Stuhl blieb frei zum Stadtgespräch 1: Spielplatz Kindertagesstätten? zu dem die SPD und ihr Landtagskandidat Reiner Eckel eingeladen hatten. Im Saal des Zeitzer Hotels „Drei Schwäne“ debattierten Eltern, Kinder, Erzieherinnen und Großeltern emotional aber sehr sachlich, was seit einer Woche für Unruhe sorgt. Die Schließung von Kindertagesstätten.

Eltern machen sich Luft. Die Vorsitzende des Elternkuratoriums „Kleine Strolche“ Frau Tieme übergab einen offenen Brief an SPD-Fraktionschef Roland Seidelt, der heute allen Stadtratsfraktionen zugehen werde. Sie kommentierte dabei, dass schon allein wegen der Auslastung von über 100% eine Schließung nicht nachvollziehbar sei. Zurecht fragte sie, nach welchen Kriterien solche Entscheidungen überhaupt vorbereitet werden. Mit Verweis auf das integrative Konzept der Einrichtung kritisierte sie die Aussage des OB, das Konzept könne ja nach der Aufteilung der Kinder in anderen Einrichtungen fortgeführt werden.

„Bei einer Aufteilung von 75 Kindern auf drei Einrichtungen wie von der Stadt jetzt geplant ist der Schaden für die Kinder, gerade im integrativen Bereich absehbar und nicht hinzunehmen.“ (Frau Tieme, Elternkuratorium)

Dies unterstützten mehrere Eltern an praktischen Beispielen, wie der speziellen Ausbildung der Erzieherinnen und vor allem an den örtlichen baulichen Gegebenheiten.

Was der OB Dr. Kunze noch Tags zuvor in der Presse mit dem Hinweis „noch nichts ist beschlossen“ versuchte herunter zu spielen war als plumpes Manöver längst durchschaut. Dabei sorgte nicht allein die vorgeschlagene Schließung von KITAS schon zur Jahresmitte als städtische Sparmaßnahme für Unmut.

„Der Oberbürgermeister hat nicht nur seine Hausaufgaben nicht gemacht. Obendrein bediente er sich in seiner der Begründung gegenüber der Presse unlauterer Mittel“, stellt Reiner Eckel fest.

Der nämlich, Dr. Kunze, habe darauf verwiesen, die KITA „Kleine Strolche“ habe einen Alteigentümer, der ein Vorkaufsrecht auf die Immobilie habe. Dieser Eigentümer nun, habe erst im Spätherbst eine entsprechende Anfrage gestellt. Nun war jener Eigentümer Gast des Stadtgespräches und stellte klar, der Grund seiner Anfrage sei die vom OB beabsichtigte Übernahme der KITAS durch freie Träger. Dann nämlich hätte seine Zugriffsklausel gewirkt, nur darauf habe er hinweisen wollen. Er aber habe mittel- und langfristig nicht vor, die Immobilie zu erwerben. Diesen Eigentümer nun als Schließungsargument zu verwenden empfanden alle im Saal als nicht anständig. Gelbe Karte für den Oberbürgermeister.

Das sei jedoch nicht die einzige Stillosigkeit, bemerkte Annette Eschner, für die SPD stellvertretende Bildungsausschussvorsitzende. Sie habe von den Schließungsvorhaben erst im Konsolidierungspapier gelesen. Gefragt werden müsse wieso plötzlich Schließungen in Aussicht stünden, obwohl die mittelfristige Planung von künftig mindestens kontinuierlicher Auslastung ausgeht.

„Es ist nicht hinnehmbar, dass kurzfristiger Spardruck mittelfristige Planungen über den Haufen wirft und die Folgen minimaler Spareffekte gegen Kinder und Familien laufen,“ stellt Eschner klar.

Auch Gäste aus Geußnitz und Würchwitz wiesen auf die Folgen von Ausdünnung der Kinderbetreuung hin. Es gäbe schließlich Familien, die Einrichtungen nach deren Konzepten wählen oder gar aus beruflichen Gründen diese und keine andere Wahl treffen konnten.

„Was machen wir eigentlich hier? Haben wir vergessen, dass Kinder unser wertvollstes Gut sind und gute Bildung und Erziehung brauchen?“, fragte eine Würchwitzer, dessen Enkel in Geußnitz die KITA besucht.

Roland Seidelt, als SPD-Fraktionschef Kenner des städtischen Haushaltes stellte fest, es gäbe eine Menge Positionen wo in Größenordnungen gespart werden könne. Nur, dazu müsse der OB mit seiner Verwaltung eben die Hausaufgaben machen und Prioritäten setzen. Der Vorschlag, KITAS zu schließen entspringe lediglich dem kurzen Denken in Geld.

Der OB sei gut beraten, sich zu verabschieden von der Idee er könne über KITA-Schließungen den Haushalt auf die Reihe bringen, bemerkte im Fazit Reiner Eckel.

„Mit der SPD wird es keine Schließung
von Kindertagesstätten geben.“


 

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