SPD BLK debattiert Bundestagswahl
Es gab viele deutliche Worte, doch nein, „auf die Fresse bekommen“ hat dennoch niemand etwas zur Vollversammlung der Sozialdemokraten im Burgenlandkreis. Allerdings wurden diese, jüngst von der neu gewählten Fraktionschefin Andrea Nahles benutzten Vokabeln heftig gerügt. Auch Parteivorsitzender Martin Schulz bekam wegen seines umstrittenen Auftritts am Wahlabend sein Fett weg.
Ehrlich, deutlich, auch emotional, vor allem allem aber fair und sachlich diskutierte die Burgenlandkreis-SPD gestern (27.09.) im Hotel Amadeus in Osterfeld die Niederlage zur Bundestagswahl. Kreischef Rüdiger Erben brach eingangs die Bundestagswahlergebnisse auf die regionale Ebene herunter. Kein erfreuliches Bild, darüber waren sich alle einig. Mit Blick auf den SPD-Bundestagskandidaten Hans-Jürgen Schmidt sprach Erben von einem „unter diesen Umständen achtbaren Ergebnis“.
Dann lenkte er den Blick auf die Meilensteine in naher Zukunft. Einer davon: die Kommunalwahlen 2019. Wenn sich SPD nun neu aufstelle, dann werde diese Kommunalwahl ganz sicher so etwas wie der erste Prüfstein. Schließlich, so Erben, hätten sich gerade in den ländlichen Regionen Gefühle wie Abgehängtsein, Perspektivlosigkeit und Zukunftsangst breit gemacht, die wesentlich das Wahlverhalten beeinflusst hätten.Das spielte dann natürlich auch in der Diskussion eine entscheidende Rolle.
Roland Seidelt vom Ortsverein Zeitz erinnerte daran, dass sich in den letzten 20 Jahren nahezu 11 Millionen Wähler*innen von der SPD abgewendet hätten und es allein deshalb keinen Sinn mache, bei Anderen als denn der SPD selbst nach den Gründen für schlechte Wahlergebnisse zu suchen.
Nüchtern-interessante Zahlen kamen aus Weißenfels. Ortsvereinschef Martin Geppert zeigte sich erstaunt darüber, dass die SPD „soziale Gerechtigkeit“ als Markenkern des Wahlkampf einsetzte. Schließlich habe er in einer soliden Studie auf repräsentativer Basis gelesen, dass dieses Thema bei nur 16% der Befragten eine wichtiges Thema sei. Ob diesen Fakt niemand bedacht habe bei der Strategiefestlegung.
Einige Beiträge kamen mitten aus dem Leben, sozusagen als Berichte von den Mühen der Ebenen. Manuela Hartung und Christian Gast nannten Politikfelder, die in der Fläche zu beträchtlichem Unmut, Unverständnis und Verunsicherung geführt hätten. Nicht auskömmliche Kommunalfinanzierung, Unterrichtsausfall in Größenordnungen, Schulschließungen, Ausdünnung der ÖPNV-Anbindungen – das seien Entwicklungen, deren Auswirkungen Menschen unmittelbar spürten und sich „von oben unverstanden, übersehen und gegängelt“ fühlten. Permanent negative Schlagzeilen würden dann das Übrige tun.
Am Ende war sich die Vollversammlung darüber einig, Inhalte, Personalien und Strategie der SPD gehören auf den Prüfstand. Das, so die Sozialdemokraten im Süden des Landes, mache nur Sinn in einem ernsthaften Dialog, sowohl nach innen, also auch mit Transparenz und Ehrlichkeit nach Außen. Ein weiter so lehnt die Burgenlandkreis-SPD ab und wird ihrerseits den Streit als konstruktiven Dialog in bestem Sinn suchen. Die SPD sei am stärksten immer zu den Zeiten gewesen, die von Streitbarkeit und ernsthaften gesellschaftlichen Debatten geprägt waren.
Autor & Fotos:: Reiner Eckel für spd-zeitz.de
