Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 11.12.2017

In der heutigen Sitzung hat sich der Kreistag des Burgenlandkreises abschließend mit dem Kreishaushalt 2018 befasst und diesen mehrheitlich beschlossen. Die SPD-Kreistagsfraktion hat dem Kreishaushalt 2018 zugestimmt.

Wichtig war den Sozialdemokraten v.a., dass die bereits beschlossenen Investitionen, zum Beispiel die Schulneubauten und die Neubauten des Betriebshofes der PVG und der Feuertechnischen Zentrale nunmehr umgesetzt werden können.

Zuvor hatte auch der Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Kreishaushalt 2018 eine Mehrheit gefunden, wonach die örtlichen Verkehrswachten durch den Landkreis institutionell gefördert werden, um so deren Aufgabenerfüllung in der Verkehrssicherheitsarbeit auf eine verlässlichere finanzielle Grundlage zu stellen. Die Verkehrswachten Naumburg, Zeitz und Hohenmölsen-Teuchern werden mit insgesamt jährlich 15.000 € gefördert.

In der Beratung erklärte Rüdiger Erben, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion: „Wir stimmen dem Kreishaushalt 2018 zu, weil er die notwendigen Investitionen enthält, Vorsorge für die Zukunft trifft und wir uns mit unseren Schwerpunkten dort wiederfinden.“

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 21.10.2017

Zu einem Kreisparteitag trafen sich die Mitglieder der SPD im Burgenlandkreis am gestrigen Freitagabend im Weißenfelser Bootshaus.
Natürlich nahmen die Ursachen der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl und die Konsequenzen daraus erneut breiten Raum in der Beratung ein, an der auch die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dr. Katja Pähle teilnahm.

Doch die Versammlung wurde auch von einer ganzen Reihe von Sachanträgen geprägt, die dem Parteitag zur Beschlussfassung vorlagen.
Hier eine kleine Auswahl:

• Ortsumgehung Bad Kösen nicht auf die lange Bank schieben (Link zu Antrag)
• Pflicht zum Vorhalten einer Geburtshilfe im Krankenhausrecht gesetzlich verankern (Link zu Antrag)
• Bessere Unterstützung der Arbeit der örtlichen Verkehrswachten im Burgenlandkreis (Link zu Antrag)
• Erarbeitung eines kommunalen Elektromobilitätskonzeptes für den Burgenlandkreis (Link zu Antrag)

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 29.09.2017

SPD BLK debattiert Bundestagswahl

Es gab viele deutliche Worte, doch nein, „auf die Fresse bekommen“ hat dennoch niemand etwas zur  Vollversammlung der Sozialdemokraten im Burgenlandkreis. Allerdings wurden diese, jüngst von der neu gewählten Fraktionschefin Andrea Nahles benutzten Vokabeln heftig gerügt. Auch Parteivorsitzender Martin Schulz bekam wegen seines umstrittenen Auftritts am Wahlabend sein Fett weg.

Ehrlich, deutlich, auch emotional, vor allem allem aber fair und sachlich diskutierte die Burgenlandkreis-SPD gestern (27.09.) im Hotel Amadeus in Osterfeld die Niederlage zur Bundestagswahl. Kreischef Rüdiger Erben brach eingangs die Bundestagswahlergebnisse auf die regionale Ebene herunter. Kein erfreuliches Bild, darüber waren sich alle einig. Mit Blick auf den SPD-Bundestagskandidaten Hans-Jürgen Schmidt sprach Erben von einem „unter diesen Umständen achtbaren Ergebnis“.
Dann lenkte er den Blick auf die Meilensteine in naher Zukunft. Einer davon: die Kommunalwahlen 2019. Wenn sich SPD nun neu aufstelle, dann werde diese Kommunalwahl ganz sicher so etwas wie der erste Prüfstein. Schließlich, so Erben, hätten sich gerade in den ländlichen Regionen Gefühle wie Abgehängtsein, Perspektivlosigkeit und Zukunftsangst breit gemacht, die wesentlich das Wahlverhalten beeinflusst hätten.Das spielte dann natürlich auch in der Diskussion eine entscheidende Rolle.

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Veröffentlicht in Regional
am 09.07.2017

Erben: Bewerbung war richtig und sollte auch die letzte Chance genutzt werden

Heute hatte das Unesco-Komitee darüber zu entscheiden, ob der Naumburger Dom mit der hochmittelalterlichen Kulturlandschaft an Saale und Unstrut mit dem begehrten Unesco-Werbeerbe-Titel geehrt wird. Den Welterbe-Antrag aus Naumburg hat die Unesco allerdings zur Überarbeitung zurückgegeben. Das in Krakau tagende Komitee gab dafür drei Jahre Zeit. Damit scheiterte der Antrag aus dem Burgenlandkreis bereits zum zweiten Mal: Eine erste Bewerbung hatten die Welterbe-Experten 2015 für zu lang und zu wissenschaftlich befunden. An der nachgebesserten Fassung bemängelte die Unesco, sie habe den außergewöhnlichen universellen Wert der Stätte für die Menschheit – Kriterium für die Aufnahme in die Liste – nicht ausreichend hervorgebracht. Unesco-Delegierte sprachen sich dafür aus, eine neuerliche Bewerbung allein auf den Naumburger Dom zu beschränken.

Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben: "Die Bewerbung hat sich trotzdem gelohnt, denn sie hat schon jetzt gezeigt, was in der Saale-Unstrut-Region steckt. In den letzten Jahren wurde viel Mühe und Geld in die Bewerbung gesteckt. Deshalb sollte die Bewerbung auch jetzt nach den Unesco-Empfehlungen nachgebessert werden. Ich hoffe nur, dass die Empfehlung der Beschränkung auf dem Naumburger Dom auch stichhaltig ist. Vor Jahren hieß es noch, dass es schon viel zu viele Dome mit dem Welterbe-Titel gebe. Etwas widersprüchlich erscheint mir das Agieren der Experten in dieser Sache schon."

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 27.02.2017

Direktvergabe ist die beste Entscheidung für ÖPNV-Kunden und Mitarbeiter der PVG

In seiner heutigen Sitzung hat der Kreistag des Burgenlandkreises den Grundsatzbeschluss über die Direktvergabe des öffentlichen Nahverkehrs an die kreiseigene Personenverkehrsgesellschaft Burgenlandkreis mbH (PVG) für die Jahre 2019 bis 2029 gefasst.

Die SPD-Kreistagsfraktion hat diese Vorgehensweise ausdrücklich unterstützt, weil Sie darin zahlreiche Vorteile für die Qualität des ÖPNV für dessen Nutzer und eine langfristige Perspektive für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der PVG sieht.

Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Rüdiger Erben: "Wir stehen für eine langfristige Direktvergabe an unsere kommunale Gesellschaft. Das ist die beste Lösung für alle. Der Landkreis bestimmt auch weiterhin, was im Nahverkehr des Burgenlandkreises passiert. Den Fahrgästen wird weiter eine hohe Qualität in Bedienung und bei den Fahrzeugen geboten. Schließlich sichern wir damit langfristig die tarifgebundenen Arbeitsplätze der Mitarbeiter der kreiseigenen PVG.“

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 29.01.2017

Bereits seit Längerem wurde über die Schulsituation im Bereich der Sekundarschulen in Naumburg diskutiert. Nur noch zwei Sekundarschulen, in denen noch dazu die Schüler aller Ortsteile von Naumburg und Bad Kösen, sowie dem Wethautal unterrichtet werden, haben bereits seit Längerem ihre Kapazitätsgrenzen erreicht. Das Resultat einer verfehlten Schulpolitik mit Schließungen von immer mehr Schulen im ländlichen Raum. Eine Entwicklung, die die SPD Kreistagsfraktion bereits in den vergangenen Jahren nicht mitgetragen hat. Nach den Schließungen der Sekundarschulen in Mertendorf und Osterfeld und weiteren Schulen in Naumburg zeigt sich nun, dass zwei Schulen nicht unbegrenzt Schüler aufnehmen können. Bereits jetzt sind sowohl die Humboldt-, als auch die Albert-Schweitzer-Schule bis zur Schmerzgrenze belegt, eine Außenstelle der Schweitzer-Schule wurde bereits eingerichtet.

Das bei dieser Situation auch immer mehr die Unterrichtsqualität leidet, wurde der SPD-Kreistagsfraktion bei einer Vor-Ort-Begehung in der Albert-Schweitzer-Schule vor Augen geführt. Zu kleine und sanierungsbedürftige Klassenräume, die mit der maximalen Anzahl an Schülern belegt sind, zeigen die verheerende Situation der Naumburger Sekundarschulen.

Für alle Beteiligten war nach dieser Besichtigung klar, es muss eine Lösung für diese Situation gefunden werden.

Im vergangenen Jahr brachte Landrat Ulrich die Einrichtung einer neuen Außenstelle in der ehemaligen Borlachschule ins Gespräch. Eine Variante, die wieder nur eine Notlösung darstellen würde. Für die SPD-Kreistagsfraktion war dieser Vorschlag nicht tragbar. Dieser Meinung folgte nach einiger Kritik auch die Kreisverwaltung und prüfte daraufhin andere Möglichkeiten. Als sinnvollsten Lösungsvorschlag unterbreitete die Verwaltung dem Kreistag, einen kompletten Neubau in Naumburg. Dieses neue Schulgebäude könnte dann nach den neuesten technischen und baulichen Anforderungen entworfen werden.

Nachdem skizziert wurde, dass ein Neubau sogar mit am günstigsten für den Kreis wäre, stimmte der Kreistag auf seiner vergangenen Sitzung dem Vorschlag eines Neubaus zu. Allerdings waren sich die Befürworter einig, dass zukünftige Schulschließungen zweimal überdacht werden sollten. Wozu unüberlegte Schulschließungen führen, kann zurzeit sehr anschaulich in Naumburg besichtigt werden.

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