Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 15.01.2018

Am heutigen Montagabend tagte die SPD-Kreistagsfraktion auswärts. In der Reihe der sog. auswärtigen Fraktionssitzungen war diesmal die Stadt Teuchern das Ziel der Sozialdemokraten.

Sie informierten sich über die Verkehrssicherheitsarbeit der dortigen Gebietsverkehrswacht. Von Rainer Zimmermann, Vorsitzender der Gebietsverkehrswacht Hohenmölsen-Teuchern wurden die Fraktionsmitglieder über die Verkehrssicherheitsarbeit im Wirkungsbereich der Teucherner Verkehrswacht informiert.

Der Vereinsvorsitzende konnte auf eine stolze, über 25jährige Geschichte verweisen und stellte v.a. die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen im Teucherner Verkehrsgarten und in den Schulen im Alt-Landkreis Weißenfels vor.

Er dankte der SPD-Fraktion für ihre letztjährige Initiative im Kreistag, die zu einer kreislichen Förderung der drei Verkehrswachten in Höhe von 15.000 € jährlich geführt hat und landesweit einmalig ist.

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben fasste den Besuch zusammen: „Was Teuchern mit der hiesigen Verkehrswacht hat, das ist einmalig in Sachsen-Anhalt. Unermüdliches ehrenamtliches Engagement macht den Straßenverkehr bei uns sicherer. Trotz Ehrenamt kostet auch Verkehrssicherheitsarbeit Geld. Deshalb haben wir uns auch im Kreistag für eine Grundfinanzierung der Verkehrswachten im Burgenlandkreis stark gemacht. Das verschafft auch der Arbeit in Teuchern ein solides finanzielles Fundament.“

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 11.12.2017

In der heutigen Sitzung hat sich der Kreistag des Burgenlandkreises abschließend mit dem Kreishaushalt 2018 befasst und diesen mehrheitlich beschlossen. Die SPD-Kreistagsfraktion hat dem Kreishaushalt 2018 zugestimmt.

Wichtig war den Sozialdemokraten v.a., dass die bereits beschlossenen Investitionen, zum Beispiel die Schulneubauten und die Neubauten des Betriebshofes der PVG und der Feuertechnischen Zentrale nunmehr umgesetzt werden können.

Zuvor hatte auch der Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Kreishaushalt 2018 eine Mehrheit gefunden, wonach die örtlichen Verkehrswachten durch den Landkreis institutionell gefördert werden, um so deren Aufgabenerfüllung in der Verkehrssicherheitsarbeit auf eine verlässlichere finanzielle Grundlage zu stellen. Die Verkehrswachten Naumburg, Zeitz und Hohenmölsen-Teuchern werden mit insgesamt jährlich 15.000 € gefördert.

In der Beratung erklärte Rüdiger Erben, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion: „Wir stimmen dem Kreishaushalt 2018 zu, weil er die notwendigen Investitionen enthält, Vorsorge für die Zukunft trifft und wir uns mit unseren Schwerpunkten dort wiederfinden.“

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 21.10.2017

Zu einem Kreisparteitag trafen sich die Mitglieder der SPD im Burgenlandkreis am gestrigen Freitagabend im Weißenfelser Bootshaus.
Natürlich nahmen die Ursachen der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl und die Konsequenzen daraus erneut breiten Raum in der Beratung ein, an der auch die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dr. Katja Pähle teilnahm.

Doch die Versammlung wurde auch von einer ganzen Reihe von Sachanträgen geprägt, die dem Parteitag zur Beschlussfassung vorlagen.
Hier eine kleine Auswahl:

• Ortsumgehung Bad Kösen nicht auf die lange Bank schieben (Link zu Antrag)
• Pflicht zum Vorhalten einer Geburtshilfe im Krankenhausrecht gesetzlich verankern (Link zu Antrag)
• Bessere Unterstützung der Arbeit der örtlichen Verkehrswachten im Burgenlandkreis (Link zu Antrag)
• Erarbeitung eines kommunalen Elektromobilitätskonzeptes für den Burgenlandkreis (Link zu Antrag)

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 29.09.2017

SPD BLK debattiert Bundestagswahl

Es gab viele deutliche Worte, doch nein, „auf die Fresse bekommen“ hat dennoch niemand etwas zur  Vollversammlung der Sozialdemokraten im Burgenlandkreis. Allerdings wurden diese, jüngst von der neu gewählten Fraktionschefin Andrea Nahles benutzten Vokabeln heftig gerügt. Auch Parteivorsitzender Martin Schulz bekam wegen seines umstrittenen Auftritts am Wahlabend sein Fett weg.

Ehrlich, deutlich, auch emotional, vor allem allem aber fair und sachlich diskutierte die Burgenlandkreis-SPD gestern (27.09.) im Hotel Amadeus in Osterfeld die Niederlage zur Bundestagswahl. Kreischef Rüdiger Erben brach eingangs die Bundestagswahlergebnisse auf die regionale Ebene herunter. Kein erfreuliches Bild, darüber waren sich alle einig. Mit Blick auf den SPD-Bundestagskandidaten Hans-Jürgen Schmidt sprach Erben von einem „unter diesen Umständen achtbaren Ergebnis“.
Dann lenkte er den Blick auf die Meilensteine in naher Zukunft. Einer davon: die Kommunalwahlen 2019. Wenn sich SPD nun neu aufstelle, dann werde diese Kommunalwahl ganz sicher so etwas wie der erste Prüfstein. Schließlich, so Erben, hätten sich gerade in den ländlichen Regionen Gefühle wie Abgehängtsein, Perspektivlosigkeit und Zukunftsangst breit gemacht, die wesentlich das Wahlverhalten beeinflusst hätten.Das spielte dann natürlich auch in der Diskussion eine entscheidende Rolle.

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Veröffentlicht in Regional
am 09.07.2017

Erben: Bewerbung war richtig und sollte auch die letzte Chance genutzt werden

Heute hatte das Unesco-Komitee darüber zu entscheiden, ob der Naumburger Dom mit der hochmittelalterlichen Kulturlandschaft an Saale und Unstrut mit dem begehrten Unesco-Werbeerbe-Titel geehrt wird. Den Welterbe-Antrag aus Naumburg hat die Unesco allerdings zur Überarbeitung zurückgegeben. Das in Krakau tagende Komitee gab dafür drei Jahre Zeit. Damit scheiterte der Antrag aus dem Burgenlandkreis bereits zum zweiten Mal: Eine erste Bewerbung hatten die Welterbe-Experten 2015 für zu lang und zu wissenschaftlich befunden. An der nachgebesserten Fassung bemängelte die Unesco, sie habe den außergewöhnlichen universellen Wert der Stätte für die Menschheit – Kriterium für die Aufnahme in die Liste – nicht ausreichend hervorgebracht. Unesco-Delegierte sprachen sich dafür aus, eine neuerliche Bewerbung allein auf den Naumburger Dom zu beschränken.

Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben: "Die Bewerbung hat sich trotzdem gelohnt, denn sie hat schon jetzt gezeigt, was in der Saale-Unstrut-Region steckt. In den letzten Jahren wurde viel Mühe und Geld in die Bewerbung gesteckt. Deshalb sollte die Bewerbung auch jetzt nach den Unesco-Empfehlungen nachgebessert werden. Ich hoffe nur, dass die Empfehlung der Beschränkung auf dem Naumburger Dom auch stichhaltig ist. Vor Jahren hieß es noch, dass es schon viel zu viele Dome mit dem Welterbe-Titel gebe. Etwas widersprüchlich erscheint mir das Agieren der Experten in dieser Sache schon."

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 27.02.2017

Direktvergabe ist die beste Entscheidung für ÖPNV-Kunden und Mitarbeiter der PVG

In seiner heutigen Sitzung hat der Kreistag des Burgenlandkreises den Grundsatzbeschluss über die Direktvergabe des öffentlichen Nahverkehrs an die kreiseigene Personenverkehrsgesellschaft Burgenlandkreis mbH (PVG) für die Jahre 2019 bis 2029 gefasst.

Die SPD-Kreistagsfraktion hat diese Vorgehensweise ausdrücklich unterstützt, weil Sie darin zahlreiche Vorteile für die Qualität des ÖPNV für dessen Nutzer und eine langfristige Perspektive für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der PVG sieht.

Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Rüdiger Erben: "Wir stehen für eine langfristige Direktvergabe an unsere kommunale Gesellschaft. Das ist die beste Lösung für alle. Der Landkreis bestimmt auch weiterhin, was im Nahverkehr des Burgenlandkreises passiert. Den Fahrgästen wird weiter eine hohe Qualität in Bedienung und bei den Fahrzeugen geboten. Schließlich sichern wir damit langfristig die tarifgebundenen Arbeitsplätze der Mitarbeiter der kreiseigenen PVG.“

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