Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 03.07.2020

Erben: Freue mich, dass unsere Initiative für den Neubau die nächsten Hürden genommen hat

Vor fast drei Jahren hat der Kreistag über die Verwendung der sog. „Lützen-Millionen“ entscheiden. Aus einer außergewöhnlich hohen Gewerbesteuerzahlung in der Stadt Lützen im Jahr 2016 erhielt der Burgenlandkreis 2018 sehr hohe zusätzliche Kreisumlagezahlungen von der Stadt Lützen. Bereits frühzeitig hatte sich die SPD-Kreistagsfraktion mit dem Vorschlag in die Verteilungsdiskussion eingebracht, eine neue feuerwehrtechnische Zentrale (FTZ) zu bauen und in ihr ein neues Ausbildungszentrum für die Feuerwehrleute des Burgenlandkreises zu schaffen. Das Vorhaben wurde dann im Kreistag mit großer Mehrheit bestätigt. Eigentlich sollte der Bau bereits begonnen haben, doch es bedurfte langwieriger Absprachen zu einem geeigneten Grundstück mit der Stadt Naumburg. Letztlich wurde ein Grundstück in der unmittelbaren Nähe des Naumburger Landratsamtes gefunden.

Am Mittwoch- und Donnerstagabend hat der Bau des neuen Gefahrenabwehr- und Feuerwehrschulungszentrum die nächsten Hürden genommen. Finanz- und Innenausschuss des Kreistages haben dem Kreistag, der am 13.Juli in Hohenmölsen zu seiner nächsten Sitzung zusammenkommt, empfohlen am Standort Naumburg zu bauen und dabei auch den Neubau einer neuen, modernen Kreisleitstelle aufzunehmen.

Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben:

"Wir freuen uns sehr, dass unsere Initiative eine breite Unterstützung im Kreistag erfahren wird. Die Investition für den Brandschutz im Burgenlandkreis ist enorm wichtig. Zurzeit sind die Bedingungen in der FTZ in Naumburg völlig unzureichend und es fehlt an einem leistungsfähigen Standort für die Ausbildung der Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren. Das ändern wir jetzt, denn die Kameraden haben eine beste Wartung der Technik verdient und sollen unter besten Bedingungen ausgebildet werden können."

Hintergrund:

Die Mehrheit der Aufgaben des Brandschutzes sind bei den Einheits- und Verbandsgemeinden angesiedelt. Doch auch die Kreisebene hat in Sachsen-Anhalt wichtige Aufgaben bei der Sicherstellung des Brandschutzes. Dies ist in erster Linie der Betrieb der Kreisleitstelle, doch weitere wichtige Aufgaben kommen hinzu.

Nach § 3 Abs.2 Nr.3 Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (Brandschutzgesetz - BrSchG) ist der Burgenlandkreis verpflichtet, zur Pflege und Prüfung von Fahrzeugen, Geräten und Materialien sowie zur Durchführung der Ausbildung eine feuerwehrtechnische Zentrale (FTZ) einzurichten und zu unterhalten. Auch hat er nach § 3 Abs.2. Nr.1. BrSchG die Aufgabe die Aus- und Fortbildung der Mitglieder der Feuerwehr auf Kreisebene durchzuführen.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 08.05.2020

SPD-Burgenlandkreis und SPD-Ortsverein Weißenfels gedenken 08. Mai 1945

Am heutigen Freitagmorgen erinnerten der SPD-Kreisverband Burgenlandkreis und der SPD-Ortsverein Weißenfels an den 08. Mai 1945 – dem Tag der Befreiung.

Der SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben und der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Maik Reichel legten aus diesem Anlass gemeinsam einen Kranz am Denkmal der Opfer des Faschismus im Weißenfelser Stadtpark nieder.

Aufgrund der aktuellen Corona-Beschränkungen nahmen die beiden Vorsitzenden die Niederlegung nur zu zweit vor.

Erben: „Heute vor 75 Jahren endete der Zweite Weltkrieg in Europa, mit der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht. Der 08. Mai 1945 steht nicht nur für die Befreiung der Menschen von der Nazidiktatur, sondern auch für das Ende der massenhaften Auslöschung jüdischen Lebens. Das wir Deutsche, nach diesen Verbrechen, heute frei und sicher leben können, haben wir vor allen den Alliierten Siegermächten zu verdanken. Sie zeigten Barmherzigkeit und reichten uns die Hand zur Versöhnung. Deshalb können und dürfen wir nie vergessen, welche Gräueltaten von Deutschen ausgegangen sind. Das Vorhaben den 08. Mai als nationalen Gedenktag in Form eines bundesweiten Feiertages zu würdigen, begrüße und unterstütze ich daher sehr. Es wäre die richtige Konsequenz aus der Geschichte.“

Reichel: „„Vom deutschen Boden darf nie wieder Krieg ausgehen.“ Dieses Willy Brandt Zitat ist in der Sozialdemokratischen-DNA, aber auch in der Deutschen verankert. Die Folgen der NS-Ideologie waren Vernichtungskrieg und die systematische Tötung von Millionen Juden, Sinti und Roma, kranken, behinderten, homosexuellen und politisch-andersdenkender Menschen. Wir als Deutsche müssen dieser Zeit gedenken, aber wir müssen auch unseren Kindern diesen dunkelsten Teil unserer Geschichte weitervermitteln, z. B. durch Gedenkstättenbesuche. Damit sie verstehen, dass die NS-Zeit eben kein „Vogelschieß deutsche Geschichte ist“, wie ihn die AfD gern bezeichnet.“

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Veröffentlicht in Wahlen
am 07.03.2020

SPD stellt Manuela Hartung als Landtagskandidatin für den Wahlkreis Naumburg auf

Am gestrigen Freitagabend haben die Sozialdemokraten aus der Stadt Naumburg und den Verbandsgemeinden Unstruttal und Wethautal Direkt- und Ersatzkandidaten für den neuen Landtagswahlkreis 40 (Naumburg) gewählt.

Zur Direktkandidaten wurde Manuela Hartung gewählt. Die 48jährige Juristin wohnt in Taugwitz und ist seit 2017 Bürgermeisterin in Lanitz-Hassel-Tal. Zuvor war sie viele Jahre Leiterin einer Verwaltungsgemeinschaft und Verbandsgemeindebürgermeisterin von Droyßiger-Zeitzer Forst. Sie ist Mitglied des Kreistages des Burgenlandkreises und dort stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Zum Ersatzkandidaten wurde der 40jährige Pädagoge Thomas Rode aus Naumburg gewählt.

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Veröffentlicht in Allgemein
am 23.02.2020

SPD Burgenlandkreis stellt erstmals stellvertretenden Vorsitzenden im Landesparteirat

Am heutigen Samstagvormittag trafen sich die Mitglieder des SPD Landesparteirates zu ihrer ersten Sitzung in diesem Jahr. Der Landesparteirat ist das höchste Gremien der SPD Sachsen-Anhalt zwischen den Landesparteitagen, in dem alle Kreisverbände vertreten sind. Diesmal stand eine Neuwahl des Vorsitzenden und seiner beiden Stellvertreter an.

Zum Vorsitzenden wurde der Kreisvorsitzende der SPD Börde, Frank Hüttemann, gewählt. Das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden begleitet der stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Burgenlandkreis, Lars Resenberger. In einer Kampfabstimmung konnte sich der Naumburger gegen den Magdeburger Christian Hausmann mit 11 zu 10 Stimmen durchsetzen.

Kreisvorsitzender Rüdiger Erben, freute sich sehr über die Wahl von Lars Resenberger.

„Lars Resenberger vertritt seit 1990 ununterbrochen die SPD im Süden Sachsen-Anhalts als Mitglied im Landesparteirat. Das er jetzt zum stellvertretenden Vorsitzenden dieses Gremiums gewählt wurde, freut mich ganz besonders. Die SPD Burgenlandkreis hat mit Lars Resenberger seit Jahrzehnten eine starke Stimme im Landesparteirat! Ich bin begeistert, dass wir jetzt erstmals den stellvertretenden Vorsitzenden stellen.“

Lars Resenberger zu seiner Wahl:

„In bewegten politischen Zeiten sind eine klare Haltung und feste Positionen wichtig. Meine Stimme wird in der Landes-SPD nun noch deutlicher gehört. Die Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des Landesparteirates kam dennoch sehr überraschend. Ich freue mich auf die neue Aufgabe gemeinsam mit Frank Hüttemann.“

Hintergrund:
Der Landesparteirat berät den Landesvorstand in grundsätzlichen Fragen. Er bringt die Dis-kussionen von der Parteibasis auf die Landesebene. Jeder Kreisverband stellt entsprechend seiner Mitgliederzahl zwei bzw. drei Parteiratsmitglieder. Die SPD Burgenlandkreis stellt mit Manuela Hartung und Lars Resenberger zwei Mitglieder.

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Veröffentlicht in Wahlen
am 13.02.2020

SPD stellt ersten ihrer Landtagskandidaten in Sachsen-Anhalt auf

Am heutigen Mittwochabend haben die Sozialdemokraten aus den Städten Weißenfels, Lützen und Teuchern Direkt- und Ersatzkandidaten für den neuen Landtagswahlkreis 39 (Weißenfels) gewählt.

Zum Direktkandidaten wurde Rüdiger Erben gewählt. Der 52jährige Weißenfelser ist langjähriger Vorsitzender der SPD Burgenlandkreis und seit 2011 Mitglied des Landtages von Sachsen-Anhalt. Dort ist er Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Zum Ersatzkandidaten wurde Jens Wojtyschak aus dem Lützener Ortsteil Muschwitz gewählt. Der 32jährige Diplom-Ingenieur ist ehrenamtlicher Ortsbürgermeister von Muschwitz.

Beide Kandidaten wurden von den Mitgliedern der Versammlung in geheimer Wahl einstimmig gewählt.

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 17.12.2019

Erben: Bislang sind im Burgenlandkreis lediglich 101 Hektar wiederaufgeforstet; 1757 Hektar sind jedoch das Ziel

Am kommenden Montag wird sich der Kreistag zu seiner Sitzung in Naumburg treffen. Wegen der Entscheidungen zum Klinikum Burgenlandkreis im November war u.a. ein Antrag der SPD-Fraktion in die Dezember-Sitzung verschoben worden.

Abschließend wird diesmal der Antrag der SPD-Kreistagsfraktion „Aufforstung im Burgenlandkreis als Beitrag zum Klimaschutz“ (siehe Anlage) beraten. Zuvor haben alle zuständigen Ausschüsse des Kreistages jeweils einstimmig die Beschlussfassung empfohlen.

Mit dem Antrag wollen die Sozialdemokraten Aufforstungen im Burgenlandkreis voranbringen. Die statistischen Angaben seien eindeutig. Mit gerade einmal 13 % Waldanteil an der Fläche des Burgenlandkreises, ist der Burgenlandkreis einer der waldärmsten Regionen Deutschlands. Deutschlandweit liege der Waldanteil bei 32 % in Sachsen-Anhalt immerhin noch bei 26 % der Landesfläche.

Zugleich sei wissenschaftlich erwiesen, dass Aufforstung die effektivste Form der Bekämpfung des Klimawandels ist, denn schon junge Wälder könnten große Mengen des klimaschädlichen Kohlendioxids aufnehmen und den Kohlenstoff binden.

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben begründet, warum die Sozialdemokraten einen Plan „Waldmehrung im Burgenlandkreis“ aufstellen wollen:

„Der Regionalplan sieht vor, dass im Burgenlandkreis 1757 ha aufgeforstet werden, nach zehn Jahren sind gerade einmal 101 ha davon bepflanzt. Wir wollen erreichen, dass das schneller geht, denn Aufforstung ist die effektivste und sofort wirkende Maßnahme zum Klimaschutz. Hinzu kommt, dass es nachfolgende Generationen sicher danken werden, wenn der Burgenlandkreis deutlich waldreicher als heute ist.“

https://www.spd-burgenlandkreis.de/dl/Antrag_Kreistag_Aufforstung_BLK.pdf

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