Liebe Besucherin, liebe Besucher,

ein herzliches Willkommen auf den Seiten des SPD-Kreisverbandes Burgenlandkreis.

Als Vorsitzender freue ich mich sehr, dass Sie unsere Seiten besuchen und uns kennen lernen wollen. Ich lade Sie herzlich ein, die vielfältigen Angebote unserer Partei zu nutzen. Die Burgenland-SPD ist eine offene Partei. Unser Ziel ist, viele Menschen in die Gestaltung einer sozialen und demokratischen Gesellschaft einzubeziehen.

Überall im Burgenlandkreis finden Sie Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die sich für die Zukunft Ihres Wohnumfeldes, Ihres Dorfes oder Stadt und damit für unseren Landkreis engagieren. Wo immer über Verkehrsfragen, Spielplätze, Wirtschaftspolitik oder Schulen diskutiert wird, immer sind Bürgerinnen und Bürger dazu herzlich eingeladen.

Diese Website soll Ihnen den Einstieg in das Angebot unserer Partei erleichtern, Sie anregen sich den Themen der SPD-Burgenlandkreis zu widmen, sich inspirieren zu lassen und Sie auffordern, mit uns gemeinsam Probleme zu diskutieren, Lösungen zu finden und umzusetzen. Nur gemeinsam wird es uns als Partei, aber auch Ihnen ganz persönlich, möglich sein, Ideen und Vorstellungen zu verwirklichen.

Anpacken - gemeinsam - für unser Land und für den Burgenlandkreis.

Herzlichst Ihr Rüdiger Erben

 

 

29.09.2020 in Topartikel Kreisverband

Kreisparteitag

 

Sozialdemokraten des Burgenlandkreises wählen Kreisvorsitzenden und Kreisvorstand

Zu einem ordentlichen Kreisparteitag traf sich die SPD-Burgenlandkreis am heutigen Sonnabend im Saal der „Friedenseiche“ im Ortsteil Zorbau der Stadt Lützen.

Wegen der Corona-Beschränkungen fand der Parteitag unter besonderen Bedingungen statt. Alle Anwesenden nahmen an Einzeltischen Platz und bei Gängen durch den Saal wurde eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen.

Im Mittelpunkt des Parteitages standen die Wahlen zum neuen Kreisvorstand. Der Kreisvorsitzende Rüdiger Erben wurde genauso wie zwei seiner Stellvertreter Jens Neumann (Hohenmölsen) und Lars Resenberger (Naumburg) wiedergewählt. In den Kreis der Stellvertreter rückte der Weißenfelser Maik Reichel auf. Zum Schatzmeister wurde Thomas Postleb (Naumburg) wiedergewählt.

Gast der Veranstaltung war Dr. Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im Juni 2021 sein. Ihre Rede behandelte schwerpunktmäßig Fragen des Strukturwandels im Mitteldeutschen Revier widmen. Sie machte deutlich, dass die SPD in der Kenia-Koalition eine Förderpolitik nur dann mittragen wird, wenn die Revier-Kommunen nicht Bittsteller, sondern (Mit-)Entscheider sind.

„Es geht um die Ausrichtung der Strukturförderung auf nachhaltige Arbeitsplätze und wirtschaftliche Entwicklung. Hier in der Region steckt dafür das Know-how. Die Menschen im Revier wollen nicht, dass ihre Interessen bei Entscheidungen am grünen Tisch hinten runterfallen. Denn alle wissen: Mit dem Sandstrahler kann man keine Zukunft bauen“, sagte Pähle und spielte darauf an, dass die ersten Fördermittel für die Fassade des Naumburger Doms eingesetzt wurden.

Das untermauerte die SPD-Burgenlandkreis auch mit einem entsprechenden Beschluss, in welchem ein sog. „Revier-Budget“ gefordert wird (Anlage 01). In einem weiteren Beschluss, den die Lützener Ortsvereinsvorsitzende und Großgörscherner Ortsbürgermeisterin Nicole Rudolph beantragte greifen die Sozialdemokraten die Defizite bei der Löschwasserversorgung im ländlichen Raum auf (Anlage 02).

https://www.spd-burgenlandkreis.de/dl/Antrag_SPD_Kreisparteitag_Strukturwandel_Revier-Budget.pdf

https://www.spd-burgenlandkreis.de/dl/Antrag_SPD_Kreisparteitag_OV_Luetzen_Landtagswahlprogramm_Loeschwasser_26.09.2020.pdf

19.08.2020 in Kreistagsfraktion

Veranstaltung

 

SPD-Kreistagsfraktion lädt zur Diskussionsveranstaltung „Hochwasserschutz und Zustand der Flüsse im Burgenlandkreis“ ein


Wo steht der Burgenlandkreis beim Thema Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen? Nach dem verheerenden Sommerhochwasser in 2013 sollten eigentlich die Mehrzahl der geplanten Maßnahmen umgesetzt sein. Doch wo stehen wir sieben Jahre später?

Nachdem die SPD-Kreistagsfraktion 2017 den Vorstoß unternahm, die Wasserinfrastruktur im Landkreis zu stärken, zog der Kreistag nach und beschloss ein Maßnahmenpaket u.a. für den Neubau von Anlege- und Kanutreppen, Schließfachanlagen und Fahrradboxen an Saale, Unstrut und Weißer Elster. Der Burgenlandkreis will so den Wassertourismus in der Region stärken und einen weiteren touristischen Anziehungspunkt etablieren. Allerdings führen die trockenen Sommer dazu, dass an einigen Stellen die Flüsse nicht mehr befahrbar sind. Wie soll jetzt, aber der geplante Wassertourismus funktionieren?

Um diese und weitere Fragen soll es in der Veranstaltung „Hochwasserschutz und Zustand der Flüsse im Burgenlandkreis“ der SPD-Kreistagsfraktion gehen.

Hierzu sind alle interessierten Bürger*innen für Mittwoch, den 02. September 2020, 18.00Uhr in die Zeitzer IG Klinkerhallen (Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz) eingeladen.

Als Gesprächspartner stehen Thomas Keller vom Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft Sachsen-Anhalt (LHW) und der Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich zur Verfügung. Die Moderation übernimmt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Rüdiger Erben.

Aufgrund der geforderten Hygieneschutzmaßnahmen und Abstandsregeln bitten wir um eine verbindliche Anmeldung.

Telefon: 03441-7850867 oder per Email: spdfraktion-blk@web.de.

07.07.2020 in Kreistagsfraktion

Brandschutz im Burgenlandkreis

 

Erben: Freue mich, dass unsere Initiative für den Neubau die vorletzte Hürde genommen hat


Vor fast drei Jahren hat der Kreistag über die Verwendung der sog. „Lützen-Millionen“ entscheiden. Aus einer ausgewöhnlich hohen Gewerbesteuerzahlung in der Stadt Lützen im Jahr 2016 erhielt der Burgenlandkreis 2018 sehr hohe zusätzliche Kreisumlagezahlungen von der Stadt Lützen. Bereits frühzeitig hatte sich die SPD-Kreistagsfraktion mit dem Vorschlag in die Verteilungsdiskussion eingebracht, eine neue feuerwehrtechnische Zentrale (FTZ) zu bauen und in ihr ein neues Ausbildungszentrum für die Feuerwehrleute des Burgenlandkreises zu schaffen. Das Vorhaben wurde dann im Kreistag mit großer Mehrheit bestätigt. Eigentlich sollte der Bau bereits begonnen haben, doch es bedurfte langwieriger Absprachen zu einem geeigneten Grundstück mit der Stadt Naumburg. Letztlich wurde ein Grundstück in der unmittelbaren Nähe des Naumburger Landratsamtes gefunden.


Am Montagabend hat der Bau des neuen Gefahrenabwehr- und Feuerwehrschulungszentrum die vorletzte Hürde genommen. So wie Finanz- und Innenausschuss in der letzten Woche hat nun auch der Kreisausschuss dem Kreistag, der am 13.Juli in Hohenmölsen zu seiner nächsten Sitzung zusammenkommt, empfohlen am Standort Naumburg zu bauen und dabei auch den Neubau einer neuen, modernen Kreisleitstelle aufzunehmen.


Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben:

"Wir freuen uns sehr, dass unsere Initiative eine breite Unterstützung im Kreistag erfahren wird. Die Investition für den Brandschutz im Burgenlandkreis ist enorm wichtig. Zurzeit sind die Bedingungen in der FTZ in Naumburg völlig unzureichend und es fehlt an einem leistungsfähigen Standort für die Ausbildung der Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren. Das ändern wir jetzt, denn die Kameraden habe eine beste Wartung der Technik verdient und sollen unter besten Bedingungen ausgebildet werden können."


Hintergrund:
Die Mehrheit der Aufgaben des Brandschutzes sind bei den Einheits- und Verbandsgemeinden angesiedelt. Doch auch die Kreisebene hat in Sachsen-Anhalt wichtige Aufgaben bei der Sicherstellung des Brandschutzes. Dies ist in erster Linie der Be-trieb der Kreisleitstelle, doch weitere wichtige Aufgaben kommen hinzu.
Nach § 3 Abs.2 Nr.3 Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (Brandschutzgesetz - BrSchG) ist der Burgenlandkreis verpflichtet, zur Pflege und Prüfung von Fahrzeugen, Geräten und Materialien sowie zur Durchführung der Ausbildung eine feuerwehrtechnische Zentrale (FTZ) einzurichten und zu unterhalten. Auch hat er nach § 3 Abs.2. Nr.1. BrSchG die Aufgabe die Aus- und Fortbildung der Mitglieder der Feuerwehr auf Kreisebene durchzuführen.

03.07.2020 in Kreistagsfraktion

Brandschutz im Burgenlandkreis

 

Erben: Freue mich, dass unsere Initiative für den Neubau die nächsten Hürden genommen hat

 

Vor fast drei Jahren hat der Kreistag über die Verwendung der sog. „Lützen-Millionen“ entscheiden. Aus einer außergewöhnlich hohen Gewerbesteuerzahlung in der Stadt Lützen im Jahr 2016 erhielt der Burgenlandkreis 2018 sehr hohe zusätzliche Kreisumlagezahlungen von der Stadt Lützen. Bereits frühzeitig hatte sich die SPD-Kreistagsfraktion mit dem Vorschlag in die Verteilungsdiskussion eingebracht, eine neue feuerwehrtechnische Zentrale (FTZ) zu bauen und in ihr ein neues Ausbildungszentrum für die Feuerwehrleute des Burgenlandkreises zu schaffen. Das Vorhaben wurde dann im Kreistag mit großer Mehrheit bestätigt. Eigentlich sollte der Bau bereits begonnen haben, doch es bedurfte langwieriger Absprachen zu einem geeigneten Grundstück mit der Stadt Naumburg. Letztlich wurde ein Grundstück in der unmittelbaren Nähe des Naumburger Landratsamtes gefunden.

 

Am Mittwoch- und Donnerstagabend hat der Bau des neuen Gefahrenabwehr- und Feuerwehrschulungszentrum die nächsten Hürden genommen. Finanz- und Innenausschuss des Kreistages haben dem Kreistag, der am 13.Juli in Hohenmölsen zu seiner nächsten Sitzung zusammenkommt, empfohlen am Standort Naumburg zu bauen und dabei auch den Neubau einer neuen, modernen Kreisleitstelle aufzunehmen.

 

Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben:

"Wir freuen uns sehr, dass unsere Initiative eine breite Unterstützung im Kreistag erfahren wird. Die Investition für den Brandschutz im Burgenlandkreis ist enorm wichtig. Zurzeit sind die Bedingungen in der FTZ in Naumburg völlig unzureichend und es fehlt an einem leistungsfähigen Standort für die Ausbildung der Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren. Das ändern wir jetzt, denn die Kameraden haben eine beste Wartung der Technik verdient und sollen unter besten Bedingungen ausgebildet werden können."

Hintergrund:

Die Mehrheit der Aufgaben des Brandschutzes sind bei den Einheits- und Verbandsgemeinden angesiedelt. Doch auch die Kreisebene hat in Sachsen-Anhalt wichtige Aufgaben bei der Sicherstellung des Brandschutzes. Dies ist in erster Linie der Betrieb der Kreisleitstelle, doch weitere wichtige Aufgaben kommen hinzu.

Nach § 3 Abs.2 Nr.3 Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (Brandschutzgesetz - BrSchG) ist der Burgenlandkreis verpflichtet, zur Pflege und Prüfung von Fahrzeugen, Geräten und Materialien sowie zur Durchführung der Ausbildung eine feuerwehrtechnische Zentrale (FTZ) einzurichten und zu unterhalten. Auch hat er nach § 3 Abs.2. Nr.1. BrSchG die Aufgabe die Aus- und Fortbildung der Mitglieder der Feuerwehr auf Kreisebene durchzuführen.

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