Liebe Besucherin, liebe Besucher,

ein herzliches Willkommen auf den Seiten des SPD-Kreisverbandes Burgenlandkreis.

Als Vorsitzender freue ich mich sehr, dass Sie unsere Seiten besuchen und uns kennen lernen wollen. Ich lade Sie herzlich ein, die vielfältigen Angebote unserer Partei zu nutzen. Die Burgenland-SPD ist eine offene Partei. Unser Ziel ist, viele Menschen in die Gestaltung einer sozialen und demokratischen Gesellschaft einzubeziehen.

Überall im Burgenlandkreis finden Sie Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die sich für die Zukunft Ihres Wohnumfeldes, Ihres Dorfes oder Stadt und damit für unseren Landkreis engagieren. Wo immer über Verkehrsfragen, Spielplätze, Wirtschaftspolitik oder Schulen diskutiert wird, immer sind Bürgerinnen und Bürger dazu herzlich eingeladen.

Diese Website soll Ihnen den Einstieg in das Angebot unserer Partei erleichtern, Sie anregen sich den Themen der SPD-Burgenlandkreis zu widmen, sich inspirieren zu lassen und Sie auffordern, mit uns gemeinsam Probleme zu diskutieren, Lösungen zu finden und umzusetzen. Nur gemeinsam wird es uns als Partei, aber auch Ihnen ganz persönlich, möglich sein, Ideen und Vorstellungen zu verwirklichen.

Anpacken - gemeinsam - für unser Land und für den Burgenlandkreis.

Herzlichst Ihr Rüdiger Erben

 

 

05.06.2019 in Topartikel Wahlen

Kreistag des Burgenlandkreises

 

SPD-Kreistagsfraktion hat sich konstituiert

 

Die sieben über den Wahlvorschlag der SPD in den Kreistag eingezogenen Kreistagsmitglieder haben sich am Montagabend in Naumburger Ortsteil Schulpforte zur neuen Kreistagsfraktion zusammengeschlossen.

 

Zum Vorsitzenden wurde der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben, zu seinen beiden Stellvertretern die Bürgermeisterin von Lanitz-Hasel-Tal Manuela Hartung und Christoph Hamel aus Naumburg gewählt.

 

Zudem hat die Kreistagsfraktion entschieden, dem Antrag von Uwe Kraneis aus Gutenborn zu entsprechen und ihn in die Fraktion aufzunehmen.

 

Erben: „Die SPD konnte sich in großen Teilen des Burgenlandkreis bei den jüngsten Kommunalwahlen deutlich gegen den negativen Bundestrend behaupten. Ihr kommt im neuen Kreistag eine Schlüsselrolle bei der Gestaltung einer verantwortlichen Politik für unseren Landkreis zu. Dabei wird auch die neue SPD-Kreistagsfraktion im Kreistag eigene Akzente setzen. Ich freue mich darauf, die Fraktion auch in den nächsten fünf Jahren zu führen.“

12.05.2019 in Wahlen

Kommunalwahl 2019

 

11.05.2019 in Lokal

Rettungsdienstgesetz in Sachsen-Anhalt

 

Innenminister muss mehr Druck auf säumige Landkreise und Stadt Halle ausüben

Erben: Der Burgenlandkreis zeigt, wie man Hilfsfristen verbessert

Nach Auffälligkeiten im Burgenlandkreis wurde im Jahr 2015 durch die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des innenpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, öffentlich, dass im Jahr 2014 die gesetzlichen Hilfsfristen von zwölf Minuten beim Einsatz eines Rettungstransportwagens (RTW) und der Zwanzig-Minuten-Frist bei der Anforderung eines Notarztes in vielen Landkreisen nicht ansatzweise eingehalten wurden. So lag die Einhaltung der Hilfsfrist für den RTW landesweit gerade einmal bei 76,35 Prozent und damit weit unter den gesetzlichen Mindestvorgaben von 95 Prozent.

Schon damals gab es die Ankündigungen von Innenminister Holger Stahlknecht (CDU), dass man für eine Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben sorgen werde.

Im Jahr 2018 erfragte Erben die Ergebnisse, nunmehr für die Jahre 2015 bis 2017 für alle Landkreise und kreisfreien Städte. Diese blieben weiter weit unter den gesetzlichen Vorgaben. Insbesondere die Hilfsfristerfüllung beim RTW-Einsatz war mit 81,50 bis 82,96 Prozent weiter katastrophal schlecht.

Seit dieser Woche liegen die Zahlen für 2018 vor und diese haben sich nochmals leicht verschlechtert. Die Stadt Halle und die Landkreise Harz, Stendal, Wittenberg und Börde fallen besonders negativ auf.

Das Innenministerium verweist als Begründung für die weiterhin schlechten Zahlen unter andeem darauf, dass „die Umsetzung der besprochenen Maßnahmen (…) jedoch eine gewisse Zeit in Anspruch (nehme), sodass diese erst mit einer zeitlichen Verzögerung zum Tragen kommen“  würden.

Für Erben reicht das als Erklärung nicht aus:

„Es zeigt sich, dass von den Aufsichtsbehörden nichts bzw. zu wenig unternommen wurde oder die Maßnahmen wirkungslos geblieben sind. Es ist festzustellen, dass die schlechten Zahlen mittlerweile in einigen Landesteilen ein Dauerzustand sind. Der Burgenlandkreis zeigt, dass es auch anders geht. Er hat sich seit 2014 von einer sehr schlechten Hilfsfristerfüllung von 70 Prozent auf annähernd 86 Prozent hochgearbeitet. Das ging nur durch zusätzliche RTW und zusätzliche Standorte für Rettungswachen. Das muss woanders auch gemacht werden. Es kann doch nicht hingenommen werden, dass in einer Großstadt wie Halle nur noch drei von vier RTW innerhalb von 12 Minuten vor Ort sind.“

Erben fordert, dass die Durchsetzung der Hilfsfristen in allen Landesteilen ganz oben auf die Agenda im Innenministerium gehört. Seine Forderung, hierfür zu sorgen, sei ganz sicher keine „spinnerte Idee“ des Koalitionspartners SPD, erklärt Erben mit einem Augenzwinkern wegen der jüngsten Wahlkampfäußerung von Stahlknecht.

10.05.2019 in Veranstaltungen

Strukturwandel im Revier - Veranstaltungsreihe SPD-Landtagsfraktion

 

Die Stadt Lützen im Strukturwandel

Die Stadt Lützen wird die Gemeinde in Sachsen-Anhalt sein, die vom Braunkohleabbau am längsten betroffen sein wird. Erst zum Ende des nächsten Jahrzehnts werde die Bagger im Abbaufeld Domsen des Tagebaus Profen an die Ortsteile Tornau und Wuschlaub heranrücken. In dieser Zeit wird der Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier bereits auf Hochtouren laufen. Damit ist die Stadt Lützen in einer ganz besonderen Lage.
Was das bedeutet und wie Land und Kommunen dies gemeinsam bewältigen, das wollen wir in einer weiteren Veranstaltung diskutieren:

Mittwoch, 15. Mai 2019, 18:00 Uhr
Dorfgemeinschaftshaus Muschwitz

(Safranberg 120 · 06686 Lützen OT Muschwitz).

Als Gesprächspartner stehen zur Verfügung:

Thomas Wünsch,
Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung

Uwe Weiß, Bürgermeister der Stadt Lützen

Holger Hövelmann,
Sprecher für Wirtschaftspolitik der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Moderation: Rüdiger Erben,
Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Anmeldung bitte über das Büro von Rüdiger Erben: Telefon 03443 3396710 – E-Mail buero@ruediger-erben.de

Volksbote

Alle wichtigen Informationen zur anstehenden Kreistagswahl finden Sie in unserer Zeitung.

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Große Märkerstraße 6
06108 Halle
Telefon: 0345 - 20 29 439
E-Mail: rg.suedwest@spd.de

Bürgerbüro MdL Rüdiger Erben
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