Liebe Besucherin, liebe Besucher,

ein herzliches Willkommen auf den Seiten des SPD-Kreisverbandes Burgenlandkreis.

Als Vorsitzender freue ich mich sehr, dass Sie unsere Seiten besuchen und uns kennen lernen wollen. Ich lade Sie herzlich ein, die vielfältigen Angebote unserer Partei zu nutzen. Die Burgenland-SPD ist eine offene Partei. Unser Ziel ist, viele Menschen in die Gestaltung einer sozialen und demokratischen Gesellschaft einzubeziehen.

Überall im Burgenlandkreis finden Sie Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die sich für die Zukunft Ihres Wohnumfeldes, Ihres Dorfes oder Stadt und damit für unseren Landkreis engagieren. Wo immer über Verkehrsfragen, Spielplätze, Wirtschaftspolitik oder Schulen diskutiert wird, immer sind Bürgerinnen und Bürger dazu herzlich eingeladen.

Diese Website soll Ihnen den Einstieg in das Angebot unserer Partei erleichtern, Sie anregen sich den Themen der SPD-Burgenlandkreis zu widmen, sich inspirieren zu lassen und Sie auffordern, mit uns gemeinsam Probleme zu diskutieren, Lösungen zu finden und umzusetzen. Nur gemeinsam wird es uns als Partei, aber auch Ihnen ganz persönlich, möglich sein, Ideen und Vorstellungen zu verwirklichen.

Anpacken - gemeinsam - für unser Land und für den Burgenlandkreis.

Herzlichst Ihr Rüdiger Erben

 

 

09.12.2019 in Topartikel Lokal

Bürgersprechstunde

 

Gemeinsame Bürgersprechstunde von Rüdiger Erben und der SPD-Stadtratsfraktion Hohenmölsen

 

Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben und die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion Hohenmölsen, Jens Neumann und Torsten Fulczynski, führen eine gemeinsame Bürgersprechstunde in Hohenmölsen durch. 

 

Hierzu laden sie am Mittwoch, den 11.12.2019 von 15.00 bis 17.00 Uhr in die AWO-Geschäftsstelle Hohenmölsen (Clara-Zetkin-Straße 20, 06679 Hohenmölsen) ein.

 

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen mit den Politikern ins Gespräch zu kommen. 

 

Um Voranmeldung im Wahlkreisbüro von Rüdiger Erben wird geben.

Tel: 03443-3396710

E-Mail: buero@ruediger-erben.de

11.11.2019 in Kreistagsfraktion

Kreishaushalt 2020

 

SPD-Kreistagsfraktion in Klausurtagung zum Kreishaushalt und zum Arbeitsprogramm für das Jahr 2020

Am Sonnabend traf sich die SPD-Kreistagsfraktion auf der Haynsburg zu ihrer Klausurtagung zum Entwurf des Kreishaushaltes 2020 und den Arbeitsschwerpunkten für das kommende Jahr.


Am letzten Montag hatte Landrat Ulrich (CDU) den Entwurf des Kreishaushaltes 2020 vorgelegt. Der Burgenlandkreis befindet sich auch im Jahr 2020 in einer finanziell sehr günstigen Situation, da die weiterhin sehr hohen Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Lützen auch im Jahr 2020 sehr positiv wirken werden. Zahlreiche Großinvestitionen der nächsten Jahre wären ohne diese hohen Einnahmen der Stadt Lützen nicht möglich.


Wichtig ist den Sozialdemokraten v.a., dass die vielen bereits beschlossenen Investitionen, zum Beispiel die Schulneubauten und der Neubau der Feuertechnischen Zentrale auch endlich umgesetzt werden. Die Menschen in allen Teilen des Burgenlandkreises müssten sehen, dass es dank der sog. „Lützen-Millionen“ auch vorwärtsgeht.


Ein weiterer Schwerpunkt der Klausur war der bevorstehende Strukturwandel. Noch sei man ganz am Anfang, doch in den nächsten Monaten würden in Berlin die Weichen gestellt. Darauf müsse sich der Burgenlandkreis vorbereiten, denn die Reviergemeinden seien mit ihren kleinen Verwaltungen dazu nicht in der Lage. Deshalb werden die Sozialdemokraten in den bevorstehenden Beratungen zum Haushalt auch eine personelle Aufstockung beim im Industriepark Zeitz ansässigen Revierbeauftragten beantragen, der die Kommunen bei Projekten und Antragstellung begleitet.


Zudem wird die Zukunft des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Burgenlandkreis Arbeitsschwerpunkt in 2020 sein. Auf eine Forderung der Sozialdemokraten geht es zurück, dass es endlich zu einer Reform der viel zu kleinen Tarifzonen des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) im Burgenlandkreis kommt. Aktuell sei im Burgenlandkreis Bahn- und Busfahren noch immer deutlich teurer als in anderen Mitgliedskommunen des MDV. Jetzt sei endlich Bewegung in die Sache gekommen und die SPD drängt darauf, dass in 2020 die Sache erfolgreich zum Abschluss gebracht wird.

Zu den Ergebnissen der Klausur erklärt Rüdiger Erben, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion:

„Die finanzielle Lage des Burgenlandkreises ist solide, was wir v.a. sprudelnden Gewerbesteuerquellen in einigen wenigen Gemeinden zu verdanken haben. Das gibt es ordentliche Spielräume für Investitionen. Doch die vielen Millionen müssen nun auch endlich sichtbar umgesetzt werden. Darauf werden wir unablässig drängen, denn das erwarten die Menschen im Burgenlandkreis völlig zurecht.“

15.10.2019 in Kreistagsfraktion

Rettungsdienst im Burgenlandkreis

 

SPD-Fraktion zu Besuch in der Rettungswache Gostau


Am gestrigen Montagabend Am tagte die SPD-Kreistagsfraktion auswärts. In der Reihe der sog. auswärtigen Fraktionssitzungen war diesmal die Rettungswache Gostau des Malteser Hilfsdienstes Ziel der Sozialdemokraten.


Dort informierten sie sich über die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter in der im letzten Jahr bezogenen Rettungswache. Zuvor wurde der Raum Lützen von Weißenfels aus abgesichert, was häufig dazu führte, dass die Hilfsfrist von 12 Minuten in der Kernstadt Lützen gerade so eingehalten, in Großgörschen gar häufig überschritten wurde.


Die Fraktionsmitglieder zeigten sich im Gespräch mit Tobias Niemann, Leiter Rettungsdienst des Malteser Hilfsdienstes Sachsen-Anhalt überzeugt, dass es richtig und notwendig war, eine neue Rettungswache in Gostau einzurichten, denn nur so könne nach ihrer Überzeugung die Hilfsfrist von 12 Minuten für den Rettungstransportwagen (RTW) am Rand des Burgenlandkreises eingehalten werden. Bislang ist das täglich nur von 7 bis 19 Uhr der Fall. In der Nacht muss der RTW von Weißenfels anfahren.

Die SPD-Kreistagsfraktion setzt sich seit einiger Zeit dafür ein, die Rettungswache Gostau rund um die Uhr mit einem RTW zu besetzen. Die Kreisverwaltung hat diese Forderung übernommen, doch die Krankenkassen verweigerten in der jüngsten Sitzung des Rettungsdienstbeirates ihre Zustimmung zu der Änderung.


Rüdiger Erben, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion erklärte, dass die Fraktion bei ihrer Auffassung bleibt, dass dieser Aufwuchs dringend notwendig ist. Sie begrüßen es deshalb auch, dass die Kreisverwaltung mit einem Gutachten einen neuen Anlauf nimmt, um weitere Fakten in die Waagschale zu legen.


Erben: „Wir wollen diese Weiterentwicklung. Bis zur Einrichtung der neuen Rettungswache im Frühjahr 2018 konnten die Hilfsfristen in Teilen der Stadt Lützen oft nicht eingehalten werden. Doch in den Abend- und Nachtstunden sind einzelne Lützener Ortsteile von Weißenfels in 12 Minuten nicht zu erreichen.“

Hintergrund:
In der Nacht zum Ostersonntag 2018 übernahm der Malteser Hilfsdienst für den Bereich Weißenfels den Rettungsdienst. Die kurzfristige Neuerteilung der Konzessionen durch den Kreistag war notwendig geworden, nachdem der Verwalter der insolventen Rettungs-dienst Burgenlandkreis gGmbH, einer Tochtergesellschaft der DRK-Kreisverbände Wei-ßenfels und Naumburg/Nebra, wenige Wochen zuvor erklärt hatte, den Geschäftsbetrieb der Gesellschaft zum 31.03.2018 einzustellen und damit für den Bereich Naumburg ab Ostersonntag kein Rettungsdienst mehr gewährleistet gewesen wäre. Im Zusammenhang mit der Neustrukturierung des Rettungsdienstes im Burgenlandkreis wurde auch im Lützener Ortsteil Gostau eine neue Rettungswache eingerichtet. Diese war bislang täglich von 7 bis 19 Uhr besetzt.

23.09.2019 in Kommunalpolitik

Gewerbeflächen in Weißenfels

 

Erben/Reichel: Großbäckerei-Flächen nicht entwerten, sondern weiter für die wirtschaftliche Entwicklung in Weißenfels nutzen


Seit einiger Wochen diskutiert man in Weißenfels über die weitere Nutzung des Geländes der stillgelegten Großbäckerei der Lieken AG an der Grenze zum Weißenfelser Ortsteil Burgwerben. Während der Burgwerbener Ortsbürgermeister Hubert Schmoranzer einen Abriss und die Ausweisung eines Wohngebietes fordert, sprechen sich einzelne Stadträte und Unternehmer für eine gewerbliche Nutzung aus. Von Oberbürgermeister Robby Risch gab es bislang noch keine Festlegung, wie er sich die zukünftige Nutzung vorstellt.


Der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben und Maik Reichel, SPD-Fraktionsvorsitzender im Weißenfelser Stadtrat sprechen sich in der Debatte klar für eine weitere gewerbliche Nutzung des Standortes aus.


An dem Standort sei alles vorhanden, was man für eine gewerbliche Nutzung benötige. In Anbetracht der Knappheit von Ansiedlungsflächen im Stadtgebiet sei es nach Auffassung der Sozialdemokraten sträflich, diese als Gewerbestandort aufzugeben.


Erben: „Man kann nicht einerseits beklagen, dass es zu wenige Ansiedlungsflächen in Weißenfels gibt und andererseits einen solchen Standort schleifen wollen. Das Gelände ist hervorragend erschlossen und die Gebäudesubstanz ist so, dass man diese nicht abreißen muss, sondern weiternutzen kann. Deshalb hat für mich die gewerbliche Nutzung den Vorrang.“


Reichel: „Im Stadtrat wird sich die SPD für eine Fortführung der gewerblichen Nutzung aussprechen. Ein Wohngebiet in der Nähe des Schlachthofes wäre eine Fehlentscheidung. Hierfür gibt es wahrlich attraktivere Standorte in Weißenfels.“

Volksbote

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