02.04.2018 in Kreistagsfraktion

Übernahme des Rettungsdienstes durch Malteser und Johanniter war eine organisatorischer Kraftakt

 

Am Osterwochenende übernahmen der Malteser Hilfsdienst für den Bereich Weißenfels und die Johannitier-Unfall-Hilfe für den Bereich Naumburg den Rettungsdienst. Die kurzfristige Neuerteilung der Konzessionen durch den Kreistag war notwendig geworden, nachdem der Verwalter der insolventen Rettungsdienst Burgenlandkreis gGmbH, einer Tochtergesellschaft der DRK-Kreisverbände Weißenfels und Naumburg/Nebra, vor wenigen Wochen erklärt hatte, den Geschäftsbetrieb der Gesellschaft zum 31.03.2018 einzustellen und damit für die Bereiche Naumburg und Weißenfels ab Ostersonntag kein Rettungsdienst mehr gewährleistet gewesen wäre. Jeweils einstimmig beschloss der Kreistag, der insolventen GmbH die Konzessionen zu entziehen und erteilte neue Konzessionen für den Bereich Weißenfels an den Malteser Hilfsdienst, für den Bereich Naumburg an die Johanniter-Unfall-Hilfe.

In einem, zumindest in Sachsen-Anhalt beispiellosen, organisatorischen Kraftakt, musste alles getan werden, um den Rettungsdienst ab dem Osterwochenende personell und technisch abzusichern. Am Samstagabend konnten die übernehmenden Hilfsorganisationen an den Start gehen und so nahtlos die medizinische Nothilfe in Weißenfels und Naumburg sicherstellen.

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben ist erleichtert darüber, dass es so kurzfristig gelang, den Rettungsdienst in den betroffenen Teilen des Burgenlandkreises neu zu organisieren: 


„Ich bin froh, dass sich so viele Mitarbeiter der Rettungsdienst gGmbH des DRK entschieden haben, zukünftig bei den beiden Hilfsorganisationen zu arbeiten. Seit Jahrzehnten haben diese den Rettungsdienst beim Deutsches Rotes Kreuz hervorragend abgesichert. Die Misere bei ihrem bisherigen Arbeitgeber haben sie nicht zu verantworten, auch wenn es bisweilen so dargestellt wird. Ich bin mir sicher, dass die Mitarbeiter auch bei ihren neuen Arbeitgebern sehr gute Arbeit leisten. Einige haben sich entschieden, beim DRK zu bleiben oder zu anderen Leistungserbringern zu wechseln. Auch denen danke ich und wünsche viel Erfolg.“
 

15.01.2018 in Kreistagsfraktion

SPD-Kreistagsfraktion informiert sich zur Arbeit der Gebietsverkehrswacht Hohenmölsen-Teuchern

 

 

Am heutigen Montagabend tagte die SPD-Kreistagsfraktion auswärts. In der Reihe der sog. auswärtigen Fraktionssitzungen war diesmal die Stadt Teuchern das Ziel der Sozialdemokraten.

Sie informierten sich über die Verkehrssicherheitsarbeit der dortigen Gebietsverkehrswacht. Von Rainer Zimmermann, Vorsitzender der Gebietsverkehrswacht Hohenmölsen-Teuchern wurden die Fraktionsmitglieder über die Verkehrssicherheitsarbeit im Wirkungsbereich der Teucherner Verkehrswacht informiert.

Der Vereinsvorsitzende konnte auf eine stolze, über 25jährige Geschichte verweisen und stellte v.a. die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen im Teucherner Verkehrsgarten und in den Schulen im Alt-Landkreis Weißenfels vor.

Er dankte der SPD-Fraktion für ihre letztjährige Initiative im Kreistag, die zu einer kreislichen Förderung der drei Verkehrswachten in Höhe von 15.000 € jährlich geführt hat und landesweit einmalig ist.

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben fasste den Besuch zusammen: „Was Teuchern mit der hiesigen Verkehrswacht hat, das ist einmalig in Sachsen-Anhalt. Unermüdliches ehrenamtliches Engagement macht den Straßenverkehr bei uns sicherer. Trotz Ehrenamt kostet auch Verkehrssicherheitsarbeit Geld. Deshalb haben wir uns auch im Kreistag für eine Grundfinanzierung der Verkehrswachten im Burgenlandkreis stark gemacht. Das verschafft auch der Arbeit in Teuchern ein solides finanzielles Fundament.“

11.12.2017 in Kreistagsfraktion

SPD-Kreistagsfraktion stimmt Kreishaushalt 2018 zu

 

In der heutigen Sitzung hat sich der Kreistag des Burgenlandkreises abschließend mit dem Kreishaushalt 2018 befasst und diesen mehrheitlich beschlossen. Die SPD-Kreistagsfraktion hat dem Kreishaushalt 2018 zugestimmt.

Wichtig war den Sozialdemokraten v.a., dass die bereits beschlossenen Investitionen, zum Beispiel die Schulneubauten und die Neubauten des Betriebshofes der PVG und der Feuertechnischen Zentrale nunmehr umgesetzt werden können.

Zuvor hatte auch der Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Kreishaushalt 2018 eine Mehrheit gefunden, wonach die örtlichen Verkehrswachten durch den Landkreis institutionell gefördert werden, um so deren Aufgabenerfüllung in der Verkehrssicherheitsarbeit auf eine verlässlichere finanzielle Grundlage zu stellen. Die Verkehrswachten Naumburg, Zeitz und Hohenmölsen-Teuchern werden mit insgesamt jährlich 15.000 € gefördert.

In der Beratung erklärte Rüdiger Erben, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion: „Wir stimmen dem Kreishaushalt 2018 zu, weil er die notwendigen Investitionen enthält, Vorsorge für die Zukunft trifft und wir uns mit unseren Schwerpunkten dort wiederfinden.“

21.10.2017 in Kreisverband

SOZIALDEMOKRATEN DES BURGENLANDKREISES FASSEN BESCHLÜSSE ZU LANDES- UND KOMMUNALPOLITISCHEN THEMEN

 

Zu einem Kreisparteitag trafen sich die Mitglieder der SPD im Burgenlandkreis am gestrigen Freitagabend im Weißenfelser Bootshaus.
Natürlich nahmen die Ursachen der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl und die Konsequenzen daraus erneut breiten Raum in der Beratung ein, an der auch die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dr. Katja Pähle teilnahm.

Doch die Versammlung wurde auch von einer ganzen Reihe von Sachanträgen geprägt, die dem Parteitag zur Beschlussfassung vorlagen.
Hier eine kleine Auswahl:

  • Ortsumgehung Bad Kösen nicht auf die lange Bank schieben (Link zu Antrag)
  • Pflicht zum Vorhalten einer Geburtshilfe im Krankenhausrecht gesetzlich verankern (Link zu Antrag)
  • Bessere Unterstützung der Arbeit der örtlichen Verkehrswachten im Burgenlandkreis (Link zu Antrag)
  • Erarbeitung eines kommunalen Elektromobilitätskonzeptes für den Burgenlandkreis (Link zu Antrag)

29.09.2017 in Kreisverband

SPD BLK debattiert Ausgang der Bundestagswahl

 

SPD BLK debattiert Bundestagswahl

Es gab viele deutliche Worte, doch nein, „auf die Fresse bekommen“ hat dennoch niemand etwas zur  Vollversammlung der Sozialdemokraten im Burgenlandkreis. Allerdings wurden diese, jüngst von der neu gewählten Fraktionschefin Andrea Nahles benutzten Vokabeln heftig gerügt. Auch Parteivorsitzender Martin Schulz bekam wegen seines umstrittenen Auftritts am Wahlabend sein Fett weg.

Ehrlich, deutlich, auch emotional, vor allem allem aber fair und sachlich diskutierte die Burgenlandkreis-SPD gestern (27.09.) im Hotel Amadeus in Osterfeld die Niederlage zur Bundestagswahl. Kreischef Rüdiger Erben brach eingangs die Bundestagswahlergebnisse auf die regionale Ebene herunter. Kein erfreuliches Bild, darüber waren sich alle einig. Mit Blick auf den SPD-Bundestagskandidaten Hans-Jürgen Schmidt sprach Erben von einem „unter diesen Umständen achtbaren Ergebnis“.
Dann lenkte er den Blick auf die Meilensteine in naher Zukunft. Einer davon: die Kommunalwahlen 2019. Wenn sich SPD nun neu aufstelle, dann werde diese Kommunalwahl ganz sicher so etwas wie der erste Prüfstein. Schließlich, so Erben, hätten sich gerade in den ländlichen Regionen Gefühle wie Abgehängtsein, Perspektivlosigkeit und Zukunftsangst breit gemacht, die wesentlich das Wahlverhalten beeinflusst hätten.Das spielte dann natürlich auch in der Diskussion eine entscheidende Rolle.

09.07.2017 in Regional

UNESCO-Welterbe-Antrag

 

Erben: Bewerbung war richtig und sollte auch die letzte Chance genutzt werden

Heute hatte das Unesco-Komitee darüber zu entscheiden, ob der Naumburger Dom mit der hochmittelalterlichen Kulturlandschaft an Saale und Unstrut mit dem begehrten Unesco-Werbeerbe-Titel geehrt wird. Den Welterbe-Antrag aus Naumburg hat die Unesco allerdings zur Überarbeitung zurückgegeben. Das in Krakau tagende Komitee gab dafür drei Jahre Zeit. Damit scheiterte der Antrag aus dem Burgenlandkreis bereits zum zweiten Mal: Eine erste Bewerbung hatten die Welterbe-Experten 2015 für zu lang und zu wissenschaftlich befunden. An der nachgebesserten Fassung bemängelte die Unesco, sie habe den außergewöhnlichen universellen Wert der Stätte für die Menschheit – Kriterium für die Aufnahme in die Liste – nicht ausreichend hervorgebracht. Unesco-Delegierte sprachen sich dafür aus, eine neuerliche Bewerbung allein auf den Naumburger Dom zu beschränken.

Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben: "Die Bewerbung hat sich trotzdem gelohnt, denn sie hat schon jetzt gezeigt, was in der Saale-Unstrut-Region steckt. In den letzten Jahren wurde viel Mühe und Geld in die Bewerbung gesteckt. Deshalb sollte die Bewerbung auch jetzt nach den Unesco-Empfehlungen nachgebessert werden. Ich hoffe nur, dass die Empfehlung der Beschränkung auf dem Naumburger Dom auch stichhaltig ist. Vor Jahren hieß es noch, dass es schon viel zu viele Dome mit dem Welterbe-Titel gebe. Etwas widersprüchlich erscheint mir das Agieren der Experten in dieser Sache schon."

Kontaktadressen

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Bürgerbüro SPD-Kreistagsfraktion
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