09.08.2018 in Kreisverband

SPD Kreisverband Burgenlandkreis besuchte Gedenkstätte KZ Lichtenburg Prettin

 

Am gestrigen Tag besuchten Mitglieder des SPD-Kreisverbandes Burgenlandkreis mit Ihrem Landtagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden, Rüdiger Erben, die Gedenkstätte KZ Lichtenburg Prettin.

Mit dem Besuch wollten die Mitglieder an den ehemaligen SPD-Unterbezirksvorsitzenden in Weißenfels, Franz Engel, erinnern. Dieser wurde am 07. August 1933 in das KZ Lichtenburg interniert. Gemeinsam mit dem Bürgermeister von Bad Schmiedeberg, Martin Röthel, wurde die Gruppe durch die Gedenkstätte geführt.

Melanie Engler, Gedenkstättenleiterin, verdeutlichte sehr anschaulich, wie es den Gefangenen nach Ihrer Ankunft in der Lichtenburg ergangen ist. Unter unmenschlichen Bedingungen wurden die Inhaftierten gequält, erniedrigt und sogar zu totgeprügelt. Für die Inhaftierten, die gegen die „Hausregeln“ der Nazis verstießen, wurden sogar eigens Dunkelzellen im Bunker der Anlage geschaffen. Für die Besuchergruppe war es bereits ein beklemmendes Gefühl bei Tag in diesem Bunker zu sein, wie musste es dann für die Inhaftierten sein, die Tage im Dunkeln eingesperrt waren?

Rüdiger Erben erklärte während des Besuches, dass diese Gedenkorte von unschätzbarem Wert für Deutschland seien. „Wer heute die Nazi-Diktatur als eine kleine Episode von 12 Jahren in der langen deutschen Geschichte abtue, der blendet die Verbrechen der Nazis in den Konzentrationslagern völlig aus. Daher ist es unsere Aufgabe als Sozialdemokraten, unsere Vergangenheit wachzuhalten und an die Menschen zu erinnern, die sich gegen das NS-System gestellt haben. Der Weißenfelser Franz Engel war einer dieser Aufrechten.“

23.05.2018 in Kreistagsfraktion

WAS HABEN WIR AUS DER HOCHWASSERKATASTROPHE 2013 GELERNT?

 

Hochwasserschutz im Burgenlandkreis – Was haben wir aus der Hochwasserkatastrophe 2013 gelernt?

Unter diesem Motto hatte die SPD-Fraktion im Kreistag des Burgenlandkreises am 17.Mai 2018 in die historische Brikettfabrik Herrmannschacht in Zeitz eingeladen. Der Termin war nicht von ungefähr gewählt, denn die Hochwasserereignisse an Saale, Unstrut und Weißer Elster im Mai/Juni 2013 jähren sich in wenigen Tagen zum fünften Mal. Auch der Ort war kein Zufall, denn die Stadt Zeitz war 2013 eine der ersten und am schwersten betroffenen Kommunen in Sachsen-Anhalt.Auf Einladung der Sozialdemokraten im Kreistag kamen zahlreiche Führungskräfte aus Kommunen, Feuerwehren, Technischem Hilfswerk und anderen Hilfsorganisationen, aber auch betroffene Bürger aus dem Burgenlandkreis nach Zeitz um mit dem Fraktionsvorsitzenden Rüdiger Erben und den Referenten des Abends über die Arbeit des Katastrophen- wie des Hochwasserschutzes im Burgenlandkreis während der Ereignisse des Hochwassers 2013 zu sprechen.

05.04.2018 in Kreistagsfraktion

SPD-KREISTAGSFRAKTION INFORMIERT SICH IM WEISSENFELSER KOMPOSTWERK

 

In ihrer letzten Sitzung hat sich die SPD-Fraktion im Kreistag des Burgenlandkreises über den aktuellen Stand der „Aktion Biotonne“ im Burgenlandkreis informiert. Nötig geworden ist die Aktion der Abfallwirtschaft Sachsen-Anhalt Süd, da durch die Bundesgütegemeinschaft Kompost die Anforderungen für eine RAL-Zertifizierung des Kompostes gestiegen sind. Hierbei ist besonders der Anteil von Fremdstoffen in der Biotonne ausschlaggebend. Bisher sind bis zu 10 Prozent an Fremdstoffen im Biomüll gelandet. Allein die Entsorgung dieser Stoffe kostete jährlich knapp 400.000 Euro. Künftig dürfen nur noch ein Prozent an Fremdstoffen im Kompost nachgewiesen werden. Aus diesem Grund hat die Abfallwirtschaft Sachsen-Anhalt Süd bereits verschiedene Maßnahmen ergriffen. Eine breite Information der Einwohner des Burgenlandkreises, sowie die Kontrollen der Biotonnen sind nur einige der Aktionen.

Henrik Otto, Vorstand der Abfallwirtschaft Sachsen-Anhalt konnte den Fraktionsmitgliedern berichten, dass bereits jetzt deutliche Veränderungen sichtbar seien.
Fraktionsvorsitzender Rüdiger Erben fasste die aktuelle Situation zusammen:

„In den letzten Monaten hat die Abfallwirtschaft eine gute Arbeit geleistet. Die Maßnahmen haben inzwischen erste Erfolge gezeigt. Natürlich sind noch weitere Schritte nötig, damit künftig der Biomüll den Anforderungen entspricht. Nur so ist es möglich, dass durch den Verkauf des Kompostes Einnahmen erzielt und die Gebühren für die Bürger des Burgenlandkreises nicht in die Höhe getrieben werden.“

Informationen zum aktuellen Stand der „Aktion Biotonne“ gibt es bei der Abfallwirtschaft Sachsen-Anhalt Süd und unter www.awsas.de

02.04.2018 in Kreistagsfraktion

Übernahme des Rettungsdienstes durch Malteser und Johanniter war eine organisatorischer Kraftakt

 

Am Osterwochenende übernahmen der Malteser Hilfsdienst für den Bereich Weißenfels und die Johannitier-Unfall-Hilfe für den Bereich Naumburg den Rettungsdienst. Die kurzfristige Neuerteilung der Konzessionen durch den Kreistag war notwendig geworden, nachdem der Verwalter der insolventen Rettungsdienst Burgenlandkreis gGmbH, einer Tochtergesellschaft der DRK-Kreisverbände Weißenfels und Naumburg/Nebra, vor wenigen Wochen erklärt hatte, den Geschäftsbetrieb der Gesellschaft zum 31.03.2018 einzustellen und damit für die Bereiche Naumburg und Weißenfels ab Ostersonntag kein Rettungsdienst mehr gewährleistet gewesen wäre. Jeweils einstimmig beschloss der Kreistag, der insolventen GmbH die Konzessionen zu entziehen und erteilte neue Konzessionen für den Bereich Weißenfels an den Malteser Hilfsdienst, für den Bereich Naumburg an die Johanniter-Unfall-Hilfe.

In einem, zumindest in Sachsen-Anhalt beispiellosen, organisatorischen Kraftakt, musste alles getan werden, um den Rettungsdienst ab dem Osterwochenende personell und technisch abzusichern. Am Samstagabend konnten die übernehmenden Hilfsorganisationen an den Start gehen und so nahtlos die medizinische Nothilfe in Weißenfels und Naumburg sicherstellen.

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben ist erleichtert darüber, dass es so kurzfristig gelang, den Rettungsdienst in den betroffenen Teilen des Burgenlandkreises neu zu organisieren: 


„Ich bin froh, dass sich so viele Mitarbeiter der Rettungsdienst gGmbH des DRK entschieden haben, zukünftig bei den beiden Hilfsorganisationen zu arbeiten. Seit Jahrzehnten haben diese den Rettungsdienst beim Deutsches Rotes Kreuz hervorragend abgesichert. Die Misere bei ihrem bisherigen Arbeitgeber haben sie nicht zu verantworten, auch wenn es bisweilen so dargestellt wird. Ich bin mir sicher, dass die Mitarbeiter auch bei ihren neuen Arbeitgebern sehr gute Arbeit leisten. Einige haben sich entschieden, beim DRK zu bleiben oder zu anderen Leistungserbringern zu wechseln. Auch denen danke ich und wünsche viel Erfolg.“
 

15.01.2018 in Kreistagsfraktion

SPD-Kreistagsfraktion informiert sich zur Arbeit der Gebietsverkehrswacht Hohenmölsen-Teuchern

 

 

Am heutigen Montagabend tagte die SPD-Kreistagsfraktion auswärts. In der Reihe der sog. auswärtigen Fraktionssitzungen war diesmal die Stadt Teuchern das Ziel der Sozialdemokraten.

Sie informierten sich über die Verkehrssicherheitsarbeit der dortigen Gebietsverkehrswacht. Von Rainer Zimmermann, Vorsitzender der Gebietsverkehrswacht Hohenmölsen-Teuchern wurden die Fraktionsmitglieder über die Verkehrssicherheitsarbeit im Wirkungsbereich der Teucherner Verkehrswacht informiert.

Der Vereinsvorsitzende konnte auf eine stolze, über 25jährige Geschichte verweisen und stellte v.a. die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen im Teucherner Verkehrsgarten und in den Schulen im Alt-Landkreis Weißenfels vor.

Er dankte der SPD-Fraktion für ihre letztjährige Initiative im Kreistag, die zu einer kreislichen Förderung der drei Verkehrswachten in Höhe von 15.000 € jährlich geführt hat und landesweit einmalig ist.

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben fasste den Besuch zusammen: „Was Teuchern mit der hiesigen Verkehrswacht hat, das ist einmalig in Sachsen-Anhalt. Unermüdliches ehrenamtliches Engagement macht den Straßenverkehr bei uns sicherer. Trotz Ehrenamt kostet auch Verkehrssicherheitsarbeit Geld. Deshalb haben wir uns auch im Kreistag für eine Grundfinanzierung der Verkehrswachten im Burgenlandkreis stark gemacht. Das verschafft auch der Arbeit in Teuchern ein solides finanzielles Fundament.“

11.12.2017 in Kreistagsfraktion

SPD-Kreistagsfraktion stimmt Kreishaushalt 2018 zu

 

In der heutigen Sitzung hat sich der Kreistag des Burgenlandkreises abschließend mit dem Kreishaushalt 2018 befasst und diesen mehrheitlich beschlossen. Die SPD-Kreistagsfraktion hat dem Kreishaushalt 2018 zugestimmt.

Wichtig war den Sozialdemokraten v.a., dass die bereits beschlossenen Investitionen, zum Beispiel die Schulneubauten und die Neubauten des Betriebshofes der PVG und der Feuertechnischen Zentrale nunmehr umgesetzt werden können.

Zuvor hatte auch der Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Kreishaushalt 2018 eine Mehrheit gefunden, wonach die örtlichen Verkehrswachten durch den Landkreis institutionell gefördert werden, um so deren Aufgabenerfüllung in der Verkehrssicherheitsarbeit auf eine verlässlichere finanzielle Grundlage zu stellen. Die Verkehrswachten Naumburg, Zeitz und Hohenmölsen-Teuchern werden mit insgesamt jährlich 15.000 € gefördert.

In der Beratung erklärte Rüdiger Erben, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion: „Wir stimmen dem Kreishaushalt 2018 zu, weil er die notwendigen Investitionen enthält, Vorsorge für die Zukunft trifft und wir uns mit unseren Schwerpunkten dort wiederfinden.“

Volksbote

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