Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 25.05.2011

Noch bis Ende Juni können Leistungsempfänger von Sozialleistungen
rückwirkend zum 01. Januar 2011 Gelder aus dem Paket der Bundesrepublik „Bildung und Teilhabe“ für ihre Kinder beantragen. Hierbei können die Kosten für das Mittagessen in der Schule, Schulausflüge, die
Schülerbeförderung, Nachhilfe oder kulturelle und sportliche Aktivitäten in Vereinen und der Schule beantragt werden.

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 19.05.2011

Durch den Übergang des Jobcenters in die alleinige Zuständigkeit des
Burgenlandkreises ist die Kreisverwaltung, der Kreistag und im Besonderen der Landrat als oberster Dienstherr für die ordentliche Zahlung der sozialen Leistungen verantwortlich.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 13.04.2011

Am Mittwochvormittag haben die Parteispitzen von CDU und SPD den Koalitionsvertrag unterzeichnet und damit den Weg für die Fortführung einer schwarz-roten Landesregierung bereitet. Das Papier umfasst rund 64 Seiten und steht unter dem Titel "Sachsen-Anhalt geht seinen Weg – Wachstum, Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit".

Am Sonnabend, den 16. April tritt um 10 Uhr im Magdeburger AMO der außerordentliche Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt zusammen, um über den Koalitionsvertrag zu beraten und abzustimmen.

Den Koalitionsvertrag finden Sie hier.

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Veröffentlicht in Arbeitsgemeinschaften
am 08.04.2011

Der Vorstand der AG60+ hat sich wieder für das Jahr 2011 einiges vorgenommen. Am 19.Mai wollen wir unseren „Kulturausflug“ in den Kurpark Bad Dürrenberg starten. Unser Parteifreund Alexander Lehmann aus Bad Dürrenberg wird uns durch den Park führen und uns Wissenswertes und Interessantes vermitteln. Wir freuen uns auf die Blütenpracht und ein gemütliches Kaffeestündchen im Park. Sicher wird uns das für die leider witterungsbedingt ausgefallene Weihnachtsfeier entschädigen.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 07.04.2011

Nach den zügigen und in der Regel sehr konstruktiven Koalitionsverhandlungen hat gestern zum ersten Mal der Koalitionsausschuss mit Vertretern von SPD und CDU getagt. Dort haben wir alle noch strittigen Punkte geklärt und können nun folgende Eckpunkte für den Koalitionsvertrag zur Bildung einer gemeinsamen Landesregierung vorlegen. Am Montag wird der Koalitionsausschuss die letzten redaktionellen Änderungen beraten und den Text des Koalitionsvertrages fertig stellen. Am 16. April wird die SPD dann auf dem außerordentlichen Landesparteitag in Magdeburg über den Koalitionsvertrag abstimmen.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 06.04.2011

Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung Krimhild Niestädt und Rüdiger Erben zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Krimhild Niestädt wurde mit 20 von 23 Stimmen im Amt bestätigt, während Rüdiger Erben (19 von 23 Stimmen) Gerhard Miesterfeldt nachfolgt, der von der Fraktion zum Vizepräsidenten des Landestags nominiert wurde. Die Wahl findet in der konstituierenden Sitzung des Landtages am 19. April statt.

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