28.03.2019 in Bundespolitik

Sofortprogramm zum Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier

 

SPD fordert strukturwirksame Investitionen ein

Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt dringt weiter darauf, die Förderung des Strukturwandels im mitteldeutschen Braunkohlerevier auf strukturwirksame, wirtschaftsnahe Investitionen auszurichten. Das gilt auch für das Sofortprogramm des Bundes, zu dem die beteiligten Länder jetzt abschließende Maßnahmelisten einreichen müssen. Die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle und der Parlamentarische Geschäftsführer  Rüdiger Erben fordern in einem Schreiben an die Staatskanzlei, den Fokus bei der Projektauswahl darauf zu richten, dass die Standortbedingungen für die Schaffung neuer (Industrie-)Arbeitsplätze im „Kernrevier“ geschaffen werden. Dort müsse investiert werden, um den Betroffenen deutlich zu machen, dass sie nicht vergessen werden.

Konkret schlägt die SPD-Landtagsfraktion vor, Straßenbaumaßnahmen im Raum Hohenmölsen und Teuchern ergänzend ins Sofortprogramm aufzunehmen. Das betrifft die Anbindung des Industriegebiets Webau sowie die Kreisstraßen 2200 und 2207. Alle drei Maßnahmen wurden auch vom Burgenlandkreis angemeldet und haben ein Investitionsvolumen von zusammen knapp acht Millionen Euro.

Katja Pähle: „Nach dem Sofortprogramm kommt die eigentliche Herausforderung: ein wirtschaftsstruktureller Wandel, der das Revier als Industrieregion mit zukunftsfähigen Arbeitsplätzen erhält. Die SPD-Landtagsfraktion setzt weiter darauf, im direkten Gespräch mit der Bevölkerung und den Verantwortlichen vor Ort diesen Prozess zu gestalten. Dafür setzen wir unsere Reihe mit Dialogveranstaltungen im April fort.“

Rüdiger Erben: „Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von Bundes- und Landesregierung die Fähigkeit zur Prioritätensetzung. Die Milliardenhilfen des Bundes dürfen nicht dazu dienen, die Finanzierungslöcher in Vorhaben zu schließen, die mit Kohleausstieg und Strukturwandel gar nichts zu tun haben.“

15.09.2018 in Kreisverband

Sozialdemokraten des Burgenlandkreises wählen Kreisvorsitzenden und Kreisvorstand

 
Kreisparteitag 2018 SPD BLK

Zu einem ordentlichen Kreisparteitag traf sich die SPD-Burgenlandkreis am heutigen Sonnabend im Saal des AWO Altenpflegeheims Hohenmölsen.

Im Mittelpunkt des Parteitages standen die Wahlen zum neuen Kreisvorstand. Der Kreisvorsitzende Rüdiger Erben wurde genauso wie seine Stellvertreter Martin Geppert (Weißenfels), Jens Neumann (Hohenmölsen) und Lars Resenberger (Naumburg) sowie Schatzmeister Thomas Postleb (Naumburg) wiedergewählt.Im Mittelpunkt der inhaltlichen Diskussion standen der Beschluss „Das angespannte Verhältnis zwischen Deutschland/ EU und Russland muss schnellstmöglich verbessert werden“ zu fassen (Anlage 01). Darin fordern die Sozialdemokraten im Burgenlandkreis die SPD im Bundestag und im Europaparlament auf, sich intensiv für ein besseres Verhältnis zu Russland einzusetzen. In diesem Zusammenhang müssten auch die EU-Sanktionen gegenüber Russland auf den Prüfstand. 

24.08.2018 in Kreistagsfraktion

SPD-KREISTAGSFRAKTION INFORMIERT SICH ZUM STAND DER SANIERUNG VON SCHLOSS GOSECK

 

In dieser Woche tagte die SPD-Kreistagsfraktion auswärts. In der Reihe der sog. auswärtigen Fraktionssitzungen war diesmal Schloss Goseck das Ziel der Sozialdemokraten. Eigentümerin von Schloss Goseck ist die Kulturstiftung des Landes Sachsen-Anhalt. Seit 2007 ist Schloss Goseck Bestandteil der landesweiten Straße der Romanik.

Als Vertreter der Stiftung begrüßte Jörg Peukert die Fraktionsmitglieder und führte sie gemeinsam mit Robert Weinkauf vom Schloss Goseck e.V. über das Schloss-Gelände.

Seit der Übernahme des Schlosses durch das Land Sachsen-Anhalt und die Übertragung an die Stiftung vor 21 Jahren wurde das Schloss umfangreich baulich gesichert und weite Teile saniert. So erstrahlt die vor Jahrzehnten geplünderte und zerstörte Schlosskirche mit der Krypta in neuem Glanz. Zurzeit wird die ehemalige Jugendherberge saniert. Dort soll wieder eine Herberge für Touristen entstehen.

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben, der seit 2001 die Sanierung des Schlosses begleitete fasste den Besuch zusammen: „Das 25 jährige Bestehen der Touristenroute Straße der Romanik war für uns Anlass zu dem Informationsbesuch auf Schloss Goseck. Ich bin sehr froh, dass es gelang, Schloss Goseck nachträglich in diese aufzunehmen. Vor zwanzig Jahren war Schloss Goseck in einem dramatischen baulichen Zustand. Heute erstrahlen weite Teile des Schlosses in neuem Glanz. Jetzt kommt es darauf an, dass die Baumaßnahmen nahtlos fortgeführt werden. In ein paar Jahren soll das Schloss Goseck komplett saniert sein. Für das nötige Geld will ich mich in Magdeburg einsetzen.“

09.08.2018 in Kreisverband

SPD Kreisverband Burgenlandkreis besuchte Gedenkstätte KZ Lichtenburg Prettin

 

Am gestrigen Tag besuchten Mitglieder des SPD-Kreisverbandes Burgenlandkreis mit Ihrem Landtagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden, Rüdiger Erben, die Gedenkstätte KZ Lichtenburg Prettin.

Mit dem Besuch wollten die Mitglieder an den ehemaligen SPD-Unterbezirksvorsitzenden in Weißenfels, Franz Engel, erinnern. Dieser wurde am 07. August 1933 in das KZ Lichtenburg interniert. Gemeinsam mit dem Bürgermeister von Bad Schmiedeberg, Martin Röthel, wurde die Gruppe durch die Gedenkstätte geführt.

Melanie Engler, Gedenkstättenleiterin, verdeutlichte sehr anschaulich, wie es den Gefangenen nach Ihrer Ankunft in der Lichtenburg ergangen ist. Unter unmenschlichen Bedingungen wurden die Inhaftierten gequält, erniedrigt und sogar zu totgeprügelt. Für die Inhaftierten, die gegen die „Hausregeln“ der Nazis verstießen, wurden sogar eigens Dunkelzellen im Bunker der Anlage geschaffen. Für die Besuchergruppe war es bereits ein beklemmendes Gefühl bei Tag in diesem Bunker zu sein, wie musste es dann für die Inhaftierten sein, die Tage im Dunkeln eingesperrt waren?

Rüdiger Erben erklärte während des Besuches, dass diese Gedenkorte von unschätzbarem Wert für Deutschland seien. „Wer heute die Nazi-Diktatur als eine kleine Episode von 12 Jahren in der langen deutschen Geschichte abtue, der blendet die Verbrechen der Nazis in den Konzentrationslagern völlig aus. Daher ist es unsere Aufgabe als Sozialdemokraten, unsere Vergangenheit wachzuhalten und an die Menschen zu erinnern, die sich gegen das NS-System gestellt haben. Der Weißenfelser Franz Engel war einer dieser Aufrechten.“

23.05.2018 in Kreistagsfraktion

WAS HABEN WIR AUS DER HOCHWASSERKATASTROPHE 2013 GELERNT?

 

Hochwasserschutz im Burgenlandkreis – Was haben wir aus der Hochwasserkatastrophe 2013 gelernt?

Unter diesem Motto hatte die SPD-Fraktion im Kreistag des Burgenlandkreises am 17.Mai 2018 in die historische Brikettfabrik Herrmannschacht in Zeitz eingeladen. Der Termin war nicht von ungefähr gewählt, denn die Hochwasserereignisse an Saale, Unstrut und Weißer Elster im Mai/Juni 2013 jähren sich in wenigen Tagen zum fünften Mal. Auch der Ort war kein Zufall, denn die Stadt Zeitz war 2013 eine der ersten und am schwersten betroffenen Kommunen in Sachsen-Anhalt.Auf Einladung der Sozialdemokraten im Kreistag kamen zahlreiche Führungskräfte aus Kommunen, Feuerwehren, Technischem Hilfswerk und anderen Hilfsorganisationen, aber auch betroffene Bürger aus dem Burgenlandkreis nach Zeitz um mit dem Fraktionsvorsitzenden Rüdiger Erben und den Referenten des Abends über die Arbeit des Katastrophen- wie des Hochwasserschutzes im Burgenlandkreis während der Ereignisse des Hochwassers 2013 zu sprechen.

05.04.2018 in Kreistagsfraktion

SPD-KREISTAGSFRAKTION INFORMIERT SICH IM WEISSENFELSER KOMPOSTWERK

 

In ihrer letzten Sitzung hat sich die SPD-Fraktion im Kreistag des Burgenlandkreises über den aktuellen Stand der „Aktion Biotonne“ im Burgenlandkreis informiert. Nötig geworden ist die Aktion der Abfallwirtschaft Sachsen-Anhalt Süd, da durch die Bundesgütegemeinschaft Kompost die Anforderungen für eine RAL-Zertifizierung des Kompostes gestiegen sind. Hierbei ist besonders der Anteil von Fremdstoffen in der Biotonne ausschlaggebend. Bisher sind bis zu 10 Prozent an Fremdstoffen im Biomüll gelandet. Allein die Entsorgung dieser Stoffe kostete jährlich knapp 400.000 Euro. Künftig dürfen nur noch ein Prozent an Fremdstoffen im Kompost nachgewiesen werden. Aus diesem Grund hat die Abfallwirtschaft Sachsen-Anhalt Süd bereits verschiedene Maßnahmen ergriffen. Eine breite Information der Einwohner des Burgenlandkreises, sowie die Kontrollen der Biotonnen sind nur einige der Aktionen.

Henrik Otto, Vorstand der Abfallwirtschaft Sachsen-Anhalt konnte den Fraktionsmitgliedern berichten, dass bereits jetzt deutliche Veränderungen sichtbar seien.
Fraktionsvorsitzender Rüdiger Erben fasste die aktuelle Situation zusammen:

„In den letzten Monaten hat die Abfallwirtschaft eine gute Arbeit geleistet. Die Maßnahmen haben inzwischen erste Erfolge gezeigt. Natürlich sind noch weitere Schritte nötig, damit künftig der Biomüll den Anforderungen entspricht. Nur so ist es möglich, dass durch den Verkauf des Kompostes Einnahmen erzielt und die Gebühren für die Bürger des Burgenlandkreises nicht in die Höhe getrieben werden.“

Informationen zum aktuellen Stand der „Aktion Biotonne“ gibt es bei der Abfallwirtschaft Sachsen-Anhalt Süd und unter www.awsas.de

Volksbote

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