19.08.2020 in Kreistagsfraktion

Veranstaltung

 

SPD-Kreistagsfraktion lädt zur Diskussionsveranstaltung „Hochwasserschutz und Zustand der Flüsse im Burgenlandkreis“ ein


Wo steht der Burgenlandkreis beim Thema Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen? Nach dem verheerenden Sommerhochwasser in 2013 sollten eigentlich die Mehrzahl der geplanten Maßnahmen umgesetzt sein. Doch wo stehen wir sieben Jahre später?

Nachdem die SPD-Kreistagsfraktion 2017 den Vorstoß unternahm, die Wasserinfrastruktur im Landkreis zu stärken, zog der Kreistag nach und beschloss ein Maßnahmenpaket u.a. für den Neubau von Anlege- und Kanutreppen, Schließfachanlagen und Fahrradboxen an Saale, Unstrut und Weißer Elster. Der Burgenlandkreis will so den Wassertourismus in der Region stärken und einen weiteren touristischen Anziehungspunkt etablieren. Allerdings führen die trockenen Sommer dazu, dass an einigen Stellen die Flüsse nicht mehr befahrbar sind. Wie soll jetzt, aber der geplante Wassertourismus funktionieren?

Um diese und weitere Fragen soll es in der Veranstaltung „Hochwasserschutz und Zustand der Flüsse im Burgenlandkreis“ der SPD-Kreistagsfraktion gehen.

Hierzu sind alle interessierten Bürger*innen für Mittwoch, den 02. September 2020, 18.00Uhr in die Zeitzer IG Klinkerhallen (Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz) eingeladen.

Als Gesprächspartner stehen Thomas Keller vom Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft Sachsen-Anhalt (LHW) und der Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich zur Verfügung. Die Moderation übernimmt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Rüdiger Erben.

Aufgrund der geforderten Hygieneschutzmaßnahmen und Abstandsregeln bitten wir um eine verbindliche Anmeldung.

Telefon: 03441-7850867 oder per Email: spdfraktion-blk@web.de.

07.07.2020 in Kreistagsfraktion

Brandschutz im Burgenlandkreis

 

Erben: Freue mich, dass unsere Initiative für den Neubau die vorletzte Hürde genommen hat


Vor fast drei Jahren hat der Kreistag über die Verwendung der sog. „Lützen-Millionen“ entscheiden. Aus einer ausgewöhnlich hohen Gewerbesteuerzahlung in der Stadt Lützen im Jahr 2016 erhielt der Burgenlandkreis 2018 sehr hohe zusätzliche Kreisumlagezahlungen von der Stadt Lützen. Bereits frühzeitig hatte sich die SPD-Kreistagsfraktion mit dem Vorschlag in die Verteilungsdiskussion eingebracht, eine neue feuerwehrtechnische Zentrale (FTZ) zu bauen und in ihr ein neues Ausbildungszentrum für die Feuerwehrleute des Burgenlandkreises zu schaffen. Das Vorhaben wurde dann im Kreistag mit großer Mehrheit bestätigt. Eigentlich sollte der Bau bereits begonnen haben, doch es bedurfte langwieriger Absprachen zu einem geeigneten Grundstück mit der Stadt Naumburg. Letztlich wurde ein Grundstück in der unmittelbaren Nähe des Naumburger Landratsamtes gefunden.


Am Montagabend hat der Bau des neuen Gefahrenabwehr- und Feuerwehrschulungszentrum die vorletzte Hürde genommen. So wie Finanz- und Innenausschuss in der letzten Woche hat nun auch der Kreisausschuss dem Kreistag, der am 13.Juli in Hohenmölsen zu seiner nächsten Sitzung zusammenkommt, empfohlen am Standort Naumburg zu bauen und dabei auch den Neubau einer neuen, modernen Kreisleitstelle aufzunehmen.


Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben:

"Wir freuen uns sehr, dass unsere Initiative eine breite Unterstützung im Kreistag erfahren wird. Die Investition für den Brandschutz im Burgenlandkreis ist enorm wichtig. Zurzeit sind die Bedingungen in der FTZ in Naumburg völlig unzureichend und es fehlt an einem leistungsfähigen Standort für die Ausbildung der Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren. Das ändern wir jetzt, denn die Kameraden habe eine beste Wartung der Technik verdient und sollen unter besten Bedingungen ausgebildet werden können."


Hintergrund:
Die Mehrheit der Aufgaben des Brandschutzes sind bei den Einheits- und Verbandsgemeinden angesiedelt. Doch auch die Kreisebene hat in Sachsen-Anhalt wichtige Aufgaben bei der Sicherstellung des Brandschutzes. Dies ist in erster Linie der Be-trieb der Kreisleitstelle, doch weitere wichtige Aufgaben kommen hinzu.
Nach § 3 Abs.2 Nr.3 Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (Brandschutzgesetz - BrSchG) ist der Burgenlandkreis verpflichtet, zur Pflege und Prüfung von Fahrzeugen, Geräten und Materialien sowie zur Durchführung der Ausbildung eine feuerwehrtechnische Zentrale (FTZ) einzurichten und zu unterhalten. Auch hat er nach § 3 Abs.2. Nr.1. BrSchG die Aufgabe die Aus- und Fortbildung der Mitglieder der Feuerwehr auf Kreisebene durchzuführen.

03.07.2020 in Kreistagsfraktion

Brandschutz im Burgenlandkreis

 

Erben: Freue mich, dass unsere Initiative für den Neubau die nächsten Hürden genommen hat

 

Vor fast drei Jahren hat der Kreistag über die Verwendung der sog. „Lützen-Millionen“ entscheiden. Aus einer außergewöhnlich hohen Gewerbesteuerzahlung in der Stadt Lützen im Jahr 2016 erhielt der Burgenlandkreis 2018 sehr hohe zusätzliche Kreisumlagezahlungen von der Stadt Lützen. Bereits frühzeitig hatte sich die SPD-Kreistagsfraktion mit dem Vorschlag in die Verteilungsdiskussion eingebracht, eine neue feuerwehrtechnische Zentrale (FTZ) zu bauen und in ihr ein neues Ausbildungszentrum für die Feuerwehrleute des Burgenlandkreises zu schaffen. Das Vorhaben wurde dann im Kreistag mit großer Mehrheit bestätigt. Eigentlich sollte der Bau bereits begonnen haben, doch es bedurfte langwieriger Absprachen zu einem geeigneten Grundstück mit der Stadt Naumburg. Letztlich wurde ein Grundstück in der unmittelbaren Nähe des Naumburger Landratsamtes gefunden.

 

Am Mittwoch- und Donnerstagabend hat der Bau des neuen Gefahrenabwehr- und Feuerwehrschulungszentrum die nächsten Hürden genommen. Finanz- und Innenausschuss des Kreistages haben dem Kreistag, der am 13.Juli in Hohenmölsen zu seiner nächsten Sitzung zusammenkommt, empfohlen am Standort Naumburg zu bauen und dabei auch den Neubau einer neuen, modernen Kreisleitstelle aufzunehmen.

 

Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben:

"Wir freuen uns sehr, dass unsere Initiative eine breite Unterstützung im Kreistag erfahren wird. Die Investition für den Brandschutz im Burgenlandkreis ist enorm wichtig. Zurzeit sind die Bedingungen in der FTZ in Naumburg völlig unzureichend und es fehlt an einem leistungsfähigen Standort für die Ausbildung der Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren. Das ändern wir jetzt, denn die Kameraden haben eine beste Wartung der Technik verdient und sollen unter besten Bedingungen ausgebildet werden können."

Hintergrund:

Die Mehrheit der Aufgaben des Brandschutzes sind bei den Einheits- und Verbandsgemeinden angesiedelt. Doch auch die Kreisebene hat in Sachsen-Anhalt wichtige Aufgaben bei der Sicherstellung des Brandschutzes. Dies ist in erster Linie der Betrieb der Kreisleitstelle, doch weitere wichtige Aufgaben kommen hinzu.

Nach § 3 Abs.2 Nr.3 Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (Brandschutzgesetz - BrSchG) ist der Burgenlandkreis verpflichtet, zur Pflege und Prüfung von Fahrzeugen, Geräten und Materialien sowie zur Durchführung der Ausbildung eine feuerwehrtechnische Zentrale (FTZ) einzurichten und zu unterhalten. Auch hat er nach § 3 Abs.2. Nr.1. BrSchG die Aufgabe die Aus- und Fortbildung der Mitglieder der Feuerwehr auf Kreisebene durchzuführen.

08.05.2020 in Kreisverband

08. Mai 1945 – Tag der Befreiung

 

SPD-Burgenlandkreis und SPD-Ortsverein Weißenfels gedenken 08. Mai 1945


Am heutigen Freitagmorgen erinnerten der SPD-Kreisverband Burgenlandkreis und der SPD-Ortsverein Weißenfels an den 08. Mai 1945 – dem Tag der Befreiung.

Der SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben und der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Maik Reichel legten aus diesem Anlass gemeinsam einen Kranz am Denkmal der Opfer des Faschismus im Weißenfelser Stadtpark nieder.

Aufgrund der aktuellen Corona-Beschränkungen nahmen die beiden Vorsitzenden die Niederlegung nur zu zweit vor.

Erben: „Heute vor 75 Jahren endete der Zweite Weltkrieg in Europa, mit der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht. Der 08. Mai 1945 steht nicht nur für die Befreiung der Menschen von der Nazidiktatur, sondern auch für das Ende der massenhaften Auslöschung jüdischen Lebens. Das wir Deutsche, nach diesen Verbrechen, heute frei und sicher leben können, haben wir vor allen den Alliierten Siegermächten zu verdanken. Sie zeigten Barmherzigkeit und reichten uns die Hand zur Versöhnung. Deshalb können und dürfen wir nie vergessen, welche Gräueltaten von Deutschen ausgegangen sind. Das Vorhaben den 08. Mai als nationalen Gedenktag in Form eines bundesweiten Feiertages zu würdigen, begrüße und unterstütze ich daher sehr. Es wäre die richtige Konsequenz aus der Geschichte.“

Reichel: „„Vom deutschen Boden darf nie wieder Krieg ausgehen.“ Dieses Willy Brandt Zitat ist in der Sozialdemokratischen-DNA, aber auch in der Deutschen verankert. Die Folgen der NS-Ideologie waren Vernichtungskrieg und die systematische Tötung von Millionen Juden, Sinti und Roma, kranken, behinderten, homosexuellen und politisch-andersdenkender Menschen. Wir als Deutsche müssen dieser Zeit gedenken, aber wir müssen auch unseren Kindern diesen dunkelsten Teil unserer Geschichte weitervermitteln, z. B. durch Gedenkstättenbesuche. Damit sie verstehen, dass die NS-Zeit eben kein „Vogelschieß deutsche Geschichte ist“, wie ihn die AfD gern bezeichnet.“

07.03.2020 in Wahlen

Landtagswahl 2021

 

SPD stellt Manuela Hartung als Landtagskandidatin für den Wahlkreis Naumburg auf


Am gestrigen Freitagabend haben die Sozialdemokraten aus der Stadt Naumburg und den Verbandsgemeinden Unstruttal und Wethautal Direkt- und Ersatzkandidaten für den neuen Landtagswahlkreis 40 (Naumburg) gewählt.


Zur Direktkandidaten wurde Manuela Hartung gewählt. Die 48jährige Juristin wohnt in Taugwitz und ist seit 2017 Bürgermeisterin in Lanitz-Hassel-Tal. Zuvor war sie viele Jahre Leiterin einer Verwaltungsgemeinschaft und Verbandsgemeindebürgermeisterin von Droyßiger-Zeitzer Forst. Sie ist Mitglied des Kreistages des Burgenlandkreises und dort stellvertretende Fraktionsvorsitzende.


Zum Ersatzkandidaten wurde der 40jährige Pädagoge Thomas Rode aus Naumburg gewählt.

23.02.2020 in Allgemein

SPD Landesparteirat

 

SPD Burgenlandkreis stellt erstmals stellvertretenden Vorsitzenden im Landesparteirat


Am heutigen Samstagvormittag trafen sich die Mitglieder des SPD Landesparteirates zu ihrer ersten Sitzung in diesem Jahr. Der Landesparteirat ist das höchste Gremien der SPD Sachsen-Anhalt zwischen den Landesparteitagen, in dem alle Kreisverbände vertreten sind. Diesmal stand eine Neuwahl des Vorsitzenden und seiner beiden Stellvertreter an.


Zum Vorsitzenden wurde der Kreisvorsitzende der SPD Börde, Frank Hüttemann, gewählt. Das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden begleitet der stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Burgenlandkreis, Lars Resenberger. In einer Kampfabstimmung konnte sich der Naumburger gegen den Magdeburger Christian Hausmann mit 11 zu 10 Stimmen durchsetzen.

Kreisvorsitzender Rüdiger Erben, freute sich sehr über die Wahl von Lars Resenberger.

„Lars Resenberger vertritt seit 1990 ununterbrochen die SPD im Süden Sachsen-Anhalts als Mitglied im Landesparteirat. Das er jetzt zum stellvertretenden Vorsitzenden dieses Gremiums gewählt wurde, freut mich ganz besonders. Die SPD Burgenlandkreis hat mit Lars Resenberger seit Jahrzehnten eine starke Stimme im Landesparteirat! Ich bin begeistert, dass wir jetzt erstmals den stellvertretenden Vorsitzenden stellen.“

Lars Resenberger zu seiner Wahl:

„In bewegten politischen Zeiten sind eine klare Haltung und feste Positionen wichtig. Meine Stimme wird in der Landes-SPD nun noch deutlicher gehört. Die Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des Landesparteirates kam dennoch sehr überraschend. Ich freue mich auf die neue Aufgabe gemeinsam mit Frank Hüttemann.“

Hintergrund:
Der Landesparteirat berät den Landesvorstand in grundsätzlichen Fragen. Er bringt die Dis-kussionen von der Parteibasis auf die Landesebene. Jeder Kreisverband stellt entsprechend seiner Mitgliederzahl zwei bzw. drei Parteiratsmitglieder. Die SPD Burgenlandkreis stellt mit Manuela Hartung und Lars Resenberger zwei Mitglieder.

Volksbote

Alle wichtigen Informationen zur anstehenden Kreistagswahl finden Sie in unserer Zeitung.

Kontaktadressen

SPD-Regionalgeschäftsstelle
Große Märkerstraße 6
06108 Halle
Telefon: 0345 - 20 29 439
E-Mail: rg.suedwest@spd.de

Bürgerbüro MdL Rüdiger Erben
Große Kalandstraße 30
06667 Weißenfels
Telefon: 03443 - 33 96 710
E-Mail: buero@ruediger-erben.de

Bürgerbüro SPD-Kreistagsfraktion
Große Kalandstraße 30
06667 Weißenfels
Telefon: 03441 - 78 50 867
E-Mail: spdfraktion-blk@web.de



Aktuelle Artikel