Kreistagsfraktion
11.11.2019 in Kreistagsfraktion
SPD-Kreistagsfraktion in Klausurtagung zum Kreishaushalt und zum Arbeitsprogramm für das Jahr 2020
Am Sonnabend traf sich die SPD-Kreistagsfraktion auf der Haynsburg zu ihrer Klausurtagung zum Entwurf des Kreishaushaltes 2020 und den Arbeitsschwerpunkten für das kommende Jahr.
Am letzten Montag hatte Landrat Ulrich (CDU) den Entwurf des Kreishaushaltes 2020 vorgelegt. Der Burgenlandkreis befindet sich auch im Jahr 2020 in einer finanziell sehr günstigen Situation, da die weiterhin sehr hohen Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Lützen auch im Jahr 2020 sehr positiv wirken werden. Zahlreiche Großinvestitionen der nächsten Jahre wären ohne diese hohen Einnahmen der Stadt Lützen nicht möglich.
Wichtig ist den Sozialdemokraten v.a., dass die vielen bereits beschlossenen Investitionen, zum Beispiel die Schulneubauten und der Neubau der Feuertechnischen Zentrale auch endlich umgesetzt werden. Die Menschen in allen Teilen des Burgenlandkreises müssten sehen, dass es dank der sog. „Lützen-Millionen“ auch vorwärtsgeht.
Ein weiterer Schwerpunkt der Klausur war der bevorstehende Strukturwandel. Noch sei man ganz am Anfang, doch in den nächsten Monaten würden in Berlin die Weichen gestellt. Darauf müsse sich der Burgenlandkreis vorbereiten, denn die Reviergemeinden seien mit ihren kleinen Verwaltungen dazu nicht in der Lage. Deshalb werden die Sozialdemokraten in den bevorstehenden Beratungen zum Haushalt auch eine personelle Aufstockung beim im Industriepark Zeitz ansässigen Revierbeauftragten beantragen, der die Kommunen bei Projekten und Antragstellung begleitet.
Zudem wird die Zukunft des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Burgenlandkreis Arbeitsschwerpunkt in 2020 sein. Auf eine Forderung der Sozialdemokraten geht es zurück, dass es endlich zu einer Reform der viel zu kleinen Tarifzonen des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) im Burgenlandkreis kommt. Aktuell sei im Burgenlandkreis Bahn- und Busfahren noch immer deutlich teurer als in anderen Mitgliedskommunen des MDV. Jetzt sei endlich Bewegung in die Sache gekommen und die SPD drängt darauf, dass in 2020 die Sache erfolgreich zum Abschluss gebracht wird.
Zu den Ergebnissen der Klausur erklärt Rüdiger Erben, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion:
„Die finanzielle Lage des Burgenlandkreises ist solide, was wir v.a. sprudelnden Gewerbesteuerquellen in einigen wenigen Gemeinden zu verdanken haben. Das gibt es ordentliche Spielräume für Investitionen. Doch die vielen Millionen müssen nun auch endlich sichtbar umgesetzt werden. Darauf werden wir unablässig drängen, denn das erwarten die Menschen im Burgenlandkreis völlig zurecht.“
15.10.2019 in Kreistagsfraktion
SPD-Fraktion zu Besuch in der Rettungswache Gostau
Am gestrigen Montagabend Am tagte die SPD-Kreistagsfraktion auswärts. In der Reihe der sog. auswärtigen Fraktionssitzungen war diesmal die Rettungswache Gostau des Malteser Hilfsdienstes Ziel der Sozialdemokraten.
Dort informierten sie sich über die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter in der im letzten Jahr bezogenen Rettungswache. Zuvor wurde der Raum Lützen von Weißenfels aus abgesichert, was häufig dazu führte, dass die Hilfsfrist von 12 Minuten in der Kernstadt Lützen gerade so eingehalten, in Großgörschen gar häufig überschritten wurde.
Die Fraktionsmitglieder zeigten sich im Gespräch mit Tobias Niemann, Leiter Rettungsdienst des Malteser Hilfsdienstes Sachsen-Anhalt überzeugt, dass es richtig und notwendig war, eine neue Rettungswache in Gostau einzurichten, denn nur so könne nach ihrer Überzeugung die Hilfsfrist von 12 Minuten für den Rettungstransportwagen (RTW) am Rand des Burgenlandkreises eingehalten werden. Bislang ist das täglich nur von 7 bis 19 Uhr der Fall. In der Nacht muss der RTW von Weißenfels anfahren.
Die SPD-Kreistagsfraktion setzt sich seit einiger Zeit dafür ein, die Rettungswache Gostau rund um die Uhr mit einem RTW zu besetzen. Die Kreisverwaltung hat diese Forderung übernommen, doch die Krankenkassen verweigerten in der jüngsten Sitzung des Rettungsdienstbeirates ihre Zustimmung zu der Änderung.
Rüdiger Erben, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion erklärte, dass die Fraktion bei ihrer Auffassung bleibt, dass dieser Aufwuchs dringend notwendig ist. Sie begrüßen es deshalb auch, dass die Kreisverwaltung mit einem Gutachten einen neuen Anlauf nimmt, um weitere Fakten in die Waagschale zu legen.
Erben: „Wir wollen diese Weiterentwicklung. Bis zur Einrichtung der neuen Rettungswache im Frühjahr 2018 konnten die Hilfsfristen in Teilen der Stadt Lützen oft nicht eingehalten werden. Doch in den Abend- und Nachtstunden sind einzelne Lützener Ortsteile von Weißenfels in 12 Minuten nicht zu erreichen.“
Hintergrund:
In der Nacht zum Ostersonntag 2018 übernahm der Malteser Hilfsdienst für den Bereich Weißenfels den Rettungsdienst. Die kurzfristige Neuerteilung der Konzessionen durch den Kreistag war notwendig geworden, nachdem der Verwalter der insolventen Rettungs-dienst Burgenlandkreis gGmbH, einer Tochtergesellschaft der DRK-Kreisverbände Wei-ßenfels und Naumburg/Nebra, wenige Wochen zuvor erklärt hatte, den Geschäftsbetrieb der Gesellschaft zum 31.03.2018 einzustellen und damit für den Bereich Naumburg ab Ostersonntag kein Rettungsdienst mehr gewährleistet gewesen wäre. Im Zusammenhang mit der Neustrukturierung des Rettungsdienstes im Burgenlandkreis wurde auch im Lützener Ortsteil Gostau eine neue Rettungswache eingerichtet. Diese war bislang täglich von 7 bis 19 Uhr besetzt.
13.09.2019 in Kreistagsfraktion
Kreistag berät am kommenden Montag den SPD-Antrag zur Aufforstung im Burgenlandkreis
Am nächsten Montag wird der Kreistag erstmalig den Antrag der SPD-Kreistagsfraktion „Aufforstung im Burgenlandkreis als Beitrag zum Klimaschutz“ (siehe Anlage) beraten.
Mit dem Antrag wollen die Sozialdemokraten Aufforstungen im Burgenlandkreis voranbringen. Die statistischen Angaben seien eindeutig. Mit gerade einmal 13 % Waldanteil an der Fläche des Burgenlandkreises, ist der Burgenlandkreis einer der waldärmsten Regionen Deutschlands. Deutschlandweit liege der Waldanteil bei 32 % in Sachsen-Anhalt immer-hin noch bei 26 % der Landesfläche.
Zugleich sei wissenschaftlich erwiesen, dass Aufforstung die effektivste Form der Bekämpfung des Klimawandels ist, denn schon junge Wälder könnten große Mengen des klimaschädlichen Kohlendioxids aufnehmen und den Kohlenstoff binden.
Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben begründet, warum die Sozialdemokraten einen Plan „Waldmehrung im Burgenlandkreis“ aufstellen wollen:
„Aufforstung ist die effektivste und sofort wirkende Maßnahme zum Klimaschutz. Hinzu kommt, dass es nachfolgende Generationen sicher danken werden, wenn der Burgenlandkreis deutlich waldreicher als heute ist. Der Wald bietet dem Menschen Erholung, zahlreichen Tierarten einen Lebensraum und er speichert das knapper werdende Wasser. All das spricht dafür, es hier bei uns anzupacken.“
https://www.spd-burgenlandkreis.de/dl/Antrag_Kreistag_Aufforstung_BLK.pdf
20.08.2019 in Kreistagsfraktion
In dieser Woche reicht die SPD-Kreistagsfraktion ihren Antrag „Aufforstung im Burgenlandkreis als Beitrag zum Klimaschutz“ (siehe Anlage) beim Vorsitzenden des Kreistages ein.
Mit dem Antrag wollen die Sozialdemokraten Aufforstungen im Burgenlandkreis voranbringen. Die statistischen Angaben seien eindeutig. Mit gerade einmal 13 % Waldanteil an der Fläche des Burgenlandkreises, ist der Burgenlandkreis einer der waldärmsten Regionen Deutschlands. Deutschlandweit liege der Waldanteil bei 32 % in Sachsen-Anhalt immerhin noch bei 26 % der Landesfläche.
Zugleich sei wissenschaftlich erwiesen, dass Aufforstung die effektivste Form der Bekämpfung des Klimawandels ist, denn schon junge Wälder könnten große Mengen des klimaschädlichen Kohlendioxids aufnehmen und den Kohlenstoff binden.
Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben begründet, warum die Sozialdemokraten einen Plan „Waldmehrung im Burgenlandkreis“ aufstellen wollen: „Kritiker werden sicher sagen, man könne doch auch in Russland oder Brasilien aufforsten. Denen halte ich entgegen, dass z.B. eine Buche pro Jahr 12,5 kg CO2 bindet, d.h. 80 Buchen binden pro Jahr eine Tonne des klimaschädlichen Gases. Das entspricht dem durchschnittlichen jährlichen CO2-Ausstoss eines PKW in Deutschland. Aufforstung ist damit die effektivste und sofort wirkende Maßnahme zum Klimaschutz. Man darf nicht nur auf den CO2-Ausstoß schauen, es geht um die Gesamtbilanz. CO2-Neutralität heißt schließlich nicht, dass keine Emissionen mehr ausgestoßen werden dürfen. Hinzu kommt, dass es nachfolgende Generationen sicher danken werden, wenn der Burgenlandkreis deutlich waldreicher als heute ist. Der Wald bietet dem Menschen Erholung, zahlreichen Tierarten einen Lebensraum und er speichert das knapper werdende Wasser. All das spricht dafür, es hier bei uns anzupacken.“
https://www.spd-burgenlandkreis.de/dl/Antrag_Kreistag_Aufforstung_BLK.pdf
16.08.2019 in Kreistagsfraktion
SPD-Kreistagsfraktion informiert sich im Zeitzer Krankenhaus
Am gestrigen Donnerstagabend tagte die SPD-Kreistagsfraktion auswärts. In der Reihe der sog. auswärtigen Fraktionssitzungen war diesmal das Georgius-Agricola Klinikum Zeitz das Ziel der Sozialdemokraten.
Gesprächspartner waren Geschäftsführer Lars Frohn, Prokuristin Gabriele Preuhs, der Ärztliche Direktor Dr. Bekele Mekonnen und dessen Stellvertreter Chefarzt Maik Thieme.
Es ist kein Geheimnis, dass die kommunalen Krankenhäuser im Burgenlandkreis in keiner einfachen wirtschaftlichen Situation sind. Die Gründe hierfür sind vielfältig und von der Kommunalpolitik nur teilweise zu beeinflussen. Zugleich werden gerade in Zeitz hervorragende medizinische Leistung erbracht und die Patienten des Zeitzer Hauses sind sehr zufrieden mit Behandlung und Pflege.
Aus Sicht der Sozialdemokraten stehen in den nächsten Monaten wichtige Weichenstellungen für die beiden kommunalen Kliniken in Naumburg und Zeitz an.
Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben beschrieb im Ergebnis der Beratung die Haltung der Fraktion bei anstehenden Zukunftsentscheidungen für das Klinikum Burgenlandkreis:
„Wir haben uns klare Eckpunkte gesetzt. Erstens: Zeitz bleibt Krankenhausstandort. Zweitens: Eine Kooperation mit dem Merseburg Krankenhaus wird begrüßt. Eine Holding oder gar Fusion steht aktuell nicht auf der Agenda. Drittens: Eine Privatisierung oder auch nur Teilprivatisierung kommt nicht in Frage. Es bleibt bei der kommunalen Trägerschaft.“
18.06.2019 in Kreistagsfraktion
Siegfried Hanke aus Weißenfels für 25 Jahre Arbeit als Kommunalpolitiker geehrt
Am heutigen Montagabend traf sich der Kreistag zu seiner letzten Sitzung der fünfjährigen Wahlperiode. Für einen SPD-Kreisrat war es die letzte Kreistagssitzung einer langen kommunalpolitischen Laufbahn. Seit 1994 war der Weißenfelser Siegfried Hanke durchgehend Mitglied des Weißenfelser Stadtrates, viele Jahre davon als Fraktionsvorsitzender. Seit 2004 war er Mitglied des Kreistages, zunächst im Landkreis Weißenfels, dann im neugebildeten Burgenlandkreis. Jetzt beendete Hanke, der 1941 geboren wurde, seine ein Vierteljahrhundert währende kommunalpolitische Laufbahn.
Was Siegfried Hanke am Montag nicht wußte: Die SPD Burgenlandkreis hatte für ihn die Ehrung mit der Willy-Brandt-Medaille beim SPD-Parteivorstand in Berlin beantragt.
So durfte der SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben heute am Rande der Sitzung die Auszeichnung im Auftrag des Parteivorstandes vornehmen und den Geehrten im Kreise der Fraktionsmitglieder würdigen:
„Siegfried Hanke hat in den letzten 25 Jahren die Sozialdemokratie im Burgenlandkreis maßgeblich geprägt. Er hatte zahlreiche kommunalpolitische Ehrenämter auf Stadt- und Kreisebene inne. Wir Sozialdemokraten und die Menschen im Burgenlandkreis verdanken ihm viel. Die Auszeichnung mit der Willy-Brandt-Medaille ist ein symbolischer Dank dafür.“
Alle wichtigen Informationen zur anstehenden Kreistagswahl finden Sie in unserer Zeitung.
SPD-Regionalgeschäftsstelle
Große Märkerstraße 6
06108 Halle
Telefon: 0345 - 20 29 439
E-Mail: rg.suedwest@spd.de
Bürgerbüro MdL Rüdiger Erben
Große Kalandstraße 30
06667 Weißenfels
Telefon: 03443 - 33 96 710
E-Mail: buero@ruediger-erben.de
Bürgerbüro SPD-Kreistagsfraktion
Große Kalandstraße 30
06667 Weißenfels
Telefon: 03441 - 78 50 867
E-Mail: spdfraktion-blk@web.de
