21.09.2019 in Kreisverband

SPD-Kreisparteitag und Feierstunde 30 Jahre SDP/SPD

 

Sozialdemokraten des Burgenlandkreises gedenken der Wiedergründung in der DDR vor 30 Jahren und fassen Beschlüsse zu landes- und kommunalpolitischen Themen


Zu einem Kreisparteitag trafen sich die Mitglieder der SPD im Burgenlandkreis am heutigen Sonnabend in Freyburg/Unstrut.


Gäste der SPD Burgenlandkreis waren u.a. die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dr. Katja Pähle und der Bundestagsabgeordnete Dr. Karamba Diaby.


Während in Weißenfels die Wiedergründung der Sozialdemokratie etwas später stattfand, fanden sich bereits im Herbst 1989 in den Städten Naumburg und Zeitz mutige Frauen und Männer, um die Partei Willy Brandts in der DDR wiederzugründen. Neun dieser Gründer sind heute noch in der SPD Burgenlandkreis aktiv und erhalten aus diesem Anlass eine entsprechende Auszeichnung. Von den Naumburger Gründern sind dies Martin Groß, Thomas Postleb, Hans-Jürgen Schmidt, Ulrich Stockmann, Klaus Detlef Thyen, Freda Trowe und Johannes Will. Von den Zeitzer Gründern sind Helfried Adam und Roland Seidelt auch nach 30 Jahren noch aktiv.


Doch die Versammlung wurde auch von einer ganzen Reihe von Sachanträgen geprägt, die dem Parteitag zur Beschlussfassung vorlagen.


So befassten sich die Mitglieder u.a. mit dem Antrag „Dörfer nicht sterben lassen!“ (siehe Anlage 01). Dieser war vor dem Hintergrund gestellt worden, dass das Institut für Wirtschaftsforschung (IWH) Halle gefordert hatte, den ländlichen Raum nicht mehr zu för-dern und öffentliche Mittel auf die Großstädte in Mitteldeutschland zu konzentrieren. Zugleich war der IWH-Präsident der Auffassung, dass man mit einem massenhaften Wegzug von qualifizierten Arbeitskräften aus Regionen wie dem Burgenlandkreis eben leben müsse. Das dürfe nach Auffassung der SPD Burgenlandkreis nicht Politik in Sachsen-Anhalt werden.


Auf Antrag des SPD-Ortsvereins Lützen fasste der Kreisparteitag die Beschlüsse „Streichung des Vorranggebietes für Rohstoffgewinnung Nr. X „Braunkohle Lützen“ aus dem Landesentwicklungsplan Sachsen-Anhalt (LEP)“ (Anlage 02) und „Mittelfristige Schulentwicklungsplanung 2021-Grundschulen erhalten!“ (Anlage 03).
Mit beiden Beschlüssen wollen die Sozialdemokraten ein Zeichen setzen. Große Teile des Stadtgebietes von Lützen unterliegen planerischen Begrenzungen wegen des Vorranggebietes im LEP. Doch einen Tagebau Lützen wird es wegen des Ausstiegs aus der Braunkohleverstromung nicht mehr geben. Deshalb gebe es auch keinen Grund mehr die Stadt Lützen in ihrer Entwicklung zu beschränken.


Mit Grauen denken zudem viele Kommunalpolitiker an frühere Diskussionen um die Schulentwicklungsplanung im Burgenlandkreis zurück. Das wollen sie für den nächsten Planungszeitraum ab 2021 von vorne herein verhindern. Deshalb wollen sie jetzt in die Diskussion eingreifen, damit insbesondere alle Grundschulen erhalten bleiben können. Schließlich wolle man nicht umsonst um den Erhalt solcher Standorte wie Großgörschen, Rippach und Tagewerben gekämpft haben.

Der SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben fasste den Parteitag mit folgenden Worten zusammen: „Wir drücken uns nicht vor Verantwortung. Wir tun dies nicht in Berlin, nicht in Magdeburg und auch nicht im Burgenlandkreis. Wir wollen die Partei der Kümmerer sein und unser Land jeden Tag ein Stück nach vorne bringen. Das ist oft mühsam und gelingt auch nicht immer perfekt. Mit einem ordentlichen Kommunalwahlergebnis haben uns die Menschen im Burgenlandkreis diese Verantwortung übertragen. Der stellen wir uns mit ganzer Kraft.“

https://www.spd-burgenlandkreis.de/dl/Anlage_01_-_Antrag_03_Kreisvorstand_-_laendliche_Region_.pdf

https://www.spd-burgenlandkreis.de/dl/Anlage_02_Antrag_1_SPD_OV_Luetzen_-_LEP_.pdf

https://www.spd-burgenlandkreis.de/dl/Anlage_03_-_Antrag_2_SPD_OV_Luetzen_-_Schulentwicklungsplan.pdf

15.09.2018 in Kreisverband

Sozialdemokraten des Burgenlandkreises wählen Kreisvorsitzenden und Kreisvorstand

 
Kreisparteitag 2018 SPD BLK

Zu einem ordentlichen Kreisparteitag traf sich die SPD-Burgenlandkreis am heutigen Sonnabend im Saal des AWO Altenpflegeheims Hohenmölsen.

Im Mittelpunkt des Parteitages standen die Wahlen zum neuen Kreisvorstand. Der Kreisvorsitzende Rüdiger Erben wurde genauso wie seine Stellvertreter Martin Geppert (Weißenfels), Jens Neumann (Hohenmölsen) und Lars Resenberger (Naumburg) sowie Schatzmeister Thomas Postleb (Naumburg) wiedergewählt.Im Mittelpunkt der inhaltlichen Diskussion standen der Beschluss „Das angespannte Verhältnis zwischen Deutschland/ EU und Russland muss schnellstmöglich verbessert werden“ zu fassen (Anlage 01). Darin fordern die Sozialdemokraten im Burgenlandkreis die SPD im Bundestag und im Europaparlament auf, sich intensiv für ein besseres Verhältnis zu Russland einzusetzen. In diesem Zusammenhang müssten auch die EU-Sanktionen gegenüber Russland auf den Prüfstand. 

09.08.2018 in Kreisverband

SPD Kreisverband Burgenlandkreis besuchte Gedenkstätte KZ Lichtenburg Prettin

 

Am gestrigen Tag besuchten Mitglieder des SPD-Kreisverbandes Burgenlandkreis mit Ihrem Landtagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden, Rüdiger Erben, die Gedenkstätte KZ Lichtenburg Prettin.

Mit dem Besuch wollten die Mitglieder an den ehemaligen SPD-Unterbezirksvorsitzenden in Weißenfels, Franz Engel, erinnern. Dieser wurde am 07. August 1933 in das KZ Lichtenburg interniert. Gemeinsam mit dem Bürgermeister von Bad Schmiedeberg, Martin Röthel, wurde die Gruppe durch die Gedenkstätte geführt.

Melanie Engler, Gedenkstättenleiterin, verdeutlichte sehr anschaulich, wie es den Gefangenen nach Ihrer Ankunft in der Lichtenburg ergangen ist. Unter unmenschlichen Bedingungen wurden die Inhaftierten gequält, erniedrigt und sogar zu totgeprügelt. Für die Inhaftierten, die gegen die „Hausregeln“ der Nazis verstießen, wurden sogar eigens Dunkelzellen im Bunker der Anlage geschaffen. Für die Besuchergruppe war es bereits ein beklemmendes Gefühl bei Tag in diesem Bunker zu sein, wie musste es dann für die Inhaftierten sein, die Tage im Dunkeln eingesperrt waren?

Rüdiger Erben erklärte während des Besuches, dass diese Gedenkorte von unschätzbarem Wert für Deutschland seien. „Wer heute die Nazi-Diktatur als eine kleine Episode von 12 Jahren in der langen deutschen Geschichte abtue, der blendet die Verbrechen der Nazis in den Konzentrationslagern völlig aus. Daher ist es unsere Aufgabe als Sozialdemokraten, unsere Vergangenheit wachzuhalten und an die Menschen zu erinnern, die sich gegen das NS-System gestellt haben. Der Weißenfelser Franz Engel war einer dieser Aufrechten.“

21.10.2017 in Kreisverband

SOZIALDEMOKRATEN DES BURGENLANDKREISES FASSEN BESCHLÜSSE ZU LANDES- UND KOMMUNALPOLITISCHEN THEMEN

 

Zu einem Kreisparteitag trafen sich die Mitglieder der SPD im Burgenlandkreis am gestrigen Freitagabend im Weißenfelser Bootshaus.
Natürlich nahmen die Ursachen der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl und die Konsequenzen daraus erneut breiten Raum in der Beratung ein, an der auch die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dr. Katja Pähle teilnahm.

Doch die Versammlung wurde auch von einer ganzen Reihe von Sachanträgen geprägt, die dem Parteitag zur Beschlussfassung vorlagen.
Hier eine kleine Auswahl:

  • Ortsumgehung Bad Kösen nicht auf die lange Bank schieben (Link zu Antrag)
  • Pflicht zum Vorhalten einer Geburtshilfe im Krankenhausrecht gesetzlich verankern (Link zu Antrag)
  • Bessere Unterstützung der Arbeit der örtlichen Verkehrswachten im Burgenlandkreis (Link zu Antrag)
  • Erarbeitung eines kommunalen Elektromobilitätskonzeptes für den Burgenlandkreis (Link zu Antrag)

29.09.2017 in Kreisverband

SPD BLK debattiert Ausgang der Bundestagswahl

 

SPD BLK debattiert Bundestagswahl

Es gab viele deutliche Worte, doch nein, „auf die Fresse bekommen“ hat dennoch niemand etwas zur  Vollversammlung der Sozialdemokraten im Burgenlandkreis. Allerdings wurden diese, jüngst von der neu gewählten Fraktionschefin Andrea Nahles benutzten Vokabeln heftig gerügt. Auch Parteivorsitzender Martin Schulz bekam wegen seines umstrittenen Auftritts am Wahlabend sein Fett weg.

Ehrlich, deutlich, auch emotional, vor allem allem aber fair und sachlich diskutierte die Burgenlandkreis-SPD gestern (27.09.) im Hotel Amadeus in Osterfeld die Niederlage zur Bundestagswahl. Kreischef Rüdiger Erben brach eingangs die Bundestagswahlergebnisse auf die regionale Ebene herunter. Kein erfreuliches Bild, darüber waren sich alle einig. Mit Blick auf den SPD-Bundestagskandidaten Hans-Jürgen Schmidt sprach Erben von einem „unter diesen Umständen achtbaren Ergebnis“.
Dann lenkte er den Blick auf die Meilensteine in naher Zukunft. Einer davon: die Kommunalwahlen 2019. Wenn sich SPD nun neu aufstelle, dann werde diese Kommunalwahl ganz sicher so etwas wie der erste Prüfstein. Schließlich, so Erben, hätten sich gerade in den ländlichen Regionen Gefühle wie Abgehängtsein, Perspektivlosigkeit und Zukunftsangst breit gemacht, die wesentlich das Wahlverhalten beeinflusst hätten.Das spielte dann natürlich auch in der Diskussion eine entscheidende Rolle.

20.04.2016 in Kreisverband

Koalitionsvertrag zur Abstimmung im BLK

 

Sozialdemokraten des Burgenlandkreises beraten Koalitionsvertrag und geben Delegierten Auftrag für den Landesparteitag

Zu einem außerordentlichen Kreisparteitag trafen sich die Mitglieder der SPD im Burgenlandkreis am heutigen Mittwochabend in Osterfeld.

Im Mittelpunkt des Parteitages stand der Entwurf des Koalitionsvertrages von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen für die Jahre 2016 bis 2021, welcher auf einem Landesparteitag am nächsten Samstag in Burg beschlossen werden soll.

Kreisvorsitzender Rüdiger Erben stellte das 145 Seiten umfassende Vertragswerk vor. Schwerpunkte waren die Finanzausstattung der Kommunen, die Verstärkung der Polizei, die Einstellung zusätzlicher Lehrer und Verbesserungen bei der Kinderbetreuung. Naturgemäß nahmen die Regelungen zur Zukunft der Braunkohle einen breiten Raum ein.

Es schlossen sich zahlreiche Fragen und Diskussionsbeiträge an. Nach zwei Stunden wurde abgestimmt. Das Votum der Mitglieder für die Delegierten der SPD Burgenlandkreis war eindeutig: Von 54 Anwesenden stimmten bei einer Enthaltung 51 mit Ja, zwei mit Nein.

Erben: „Wir sind natürlich nicht über alle Vereinbarungen glücklich. Doch wenn sich drei Partner zu einem Regierungsbündnis vereinbaren, müssen Kompromisse geschlossen werden. Für uns überwiegen in dem Vertragswerk eindeutig die positiven Aspekte. Jährlich 182 Mio. € mehr für die Kommunen sind uns wichtig, genauso wie eine Zukunft für die Förderschulen. Deshalb werden wir auch zustimmen. Die Abstimmung war ein klares Votum für unsere Delegierten auf dem Landesparteitag am nächsten Wochenende.“

Volksbote

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