09.10.2016 in Kreistagsfraktion

Auswärtige Fraktionssitzung

SPD-Kreistagsfraktion informiert sich bei den Thüringer Mühlenwerken in Osterfeld

In dieser Woche tagte die SPD-Kreistagsfraktion auswärts. In der Reihe der sog. auswärtigen Fraktionssitzungen waren diesmal die Thüringer Mühlenwerke im Gewerbegebiet „Heidegrund-Süd“ in der Stadt Osterfeld das Ziel der Sozialdemokraten.

Dort wurden sie von Hauptgeschäftsführer Peter Mühlschlegel und Mühlenleiterin Frau Fehrempfangen. Beide führten die Fraktionsmitglieder durch die hochmoderne Produktionsstätte, in der rund um die Uhr von rund 70 Mitarbeitern die unterschiedlichsten Mehle und Paniermehle produziert werden.

Die Produktionsstätte ist dabei genauso beeindruckend wie die Geschichte des Familienunternehmens, welches Peter Mühlschlegel in 16.Generation führt.

Bei einem ausführlichen Austausch mit den Verantwortlichen des Unternehmens wurden die Vorteile des Standortes genauso angesprochen wie die Defizite, die es noch zu beseitigen gilt. Gelobt wurden die hervorragende Verkehrsanbindung, die hochmotivierenden Mitarbeiter und eine wirtschaftsfreundliche Verwaltung. Angesprochen wurden aber auch die mangelnde Netzstabilität bei der Stromversorgung und die drastische Nacherhebung von Abwasserbeiträgen durch den AZV Naumburg.

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben fasste den Besuch zusammen: „Ich bin beeindruckt, was ein bayrisches Familienunternehmen in unserer Region bewegt. Das nützt den Bauern, die ihr Getreide liefern genauso wie den Mitarbeitern, die dort einen sicheren Arbeitsplatz haben und der Stadt Osterfeld, die die Gewerbesteuer einnimmt, gleichermaßen. Es zeigt auch, dass unsere Standorte, vor allem entlang der Autobahnen, absolut konkurrenzfähig sind. Doch auch an der Beseitigung von Defiziten muss gearbeitet werden. So muss die Rechtsunsicherheit um die Abwasserbeiträge endlich beseitigt werden.“

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15.09.2016 in Bundespolitik

Fünf Kindertagesstätten im Burgenlandkreis werden gefördert

Fünf Kindertagesstätten im Burgenlandkreis werden im Rahmen des Krippenprogramms von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig zusätzlich gefördert

Seit dieser Woche steht fest, welche Kindertagesstätten in Sachsen-Anhalt im Rahmen des sog. „Krippenprogramms“ von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) gefördert werden. Mit diesem Programm können Krippen-Einrichtungen aus- und umgebaut sowie saniert und renoviert werden.

Im Burgenlandkreis wurden folgenden Einrichtungen in da Programm aufgenommen:

Damit können im Burgenlandkreis in den o.g. Einrichtungen 168 Krippenplätze saniert bzw. neu geschaffen werden.

Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben zeigt sich hocherfreut über die Hilfe aus dem Bundesfamilienministerium.

Erben: „Ich freue mich vor allem, dass damit mehrheitlich Einrichtungen in kleineren Orten des Burgenlandkreises gefördert werden. Leider mussten Kitas im ländlichen Bereich in der Vergangenheit bei der Förderung immer mal wieder hintenanstehen und die kleinen Gemeinden haben oft nicht die eigene finanzielle Kraft, die Investitionen zu stemmen. Deshalb ist die Aufnahme in das Krippenprogramm des Bundesfamilienministeriums bestimmt eine gute Nachricht für Kinder, Eltern und Erzieherinnen in den Kitas.“

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21.08.2016 in Kreistagsfraktion

SPD-Kreistagsfraktion berät in Balgstädt zu Rad- und Kanutourismus an und auf der Unstrut

Unstrut bietet länderübergreifend großes Potential, das besser genutzt werden muss

Am gestrigen Mittwoch tagte die SPD-Kreistagsfraktion auswärts. In der Reihe der sog. auswärtigen Fraktionssitzungen war diesmal die Gemeinde Balgstädt in der Verbandsgemeinde Unstruttal das Ziel der Sozialdemokraten.

Gast der Fraktion war der Bürgermeister der Stadt Roßleben, Steffen Sauerbier (SPD), der zugleich Vorsitzender des jüngst gegründeten Unstrut-Radweg-Vereins ist. In einem ausführlichen Austausch mit ihm wurde das Erreichte genauso beleuchtet wie die Potentiale, die mit einer besseren touristischen Vermarktung des Unstrut-Radweges gehoben werden können. Sauerbier machte auch keinen Hehl daraus, wie schwierig es ist, die Interessen der Thüringer Anliegerkommunen unter einen Hut zu bringen. Aus der Sicht der Stadt Roßleben sehe er demgegenüber große Übereinstimmung mit dem Burgenlandkreis.

Der Balgstädter Bürgermeister und Fraktionsmitglied Arno Krause steuerte in der Beratung seine fast zwei Jahrzehnte währenden Erfahrungen mit dem Kanutourismus auf der Unstrut bei. Er konnte eine beeindruckte Bilanz vorlegen. War der Kanutourismus vor Jahren nur eine Betätigung weniger Enthusiasten, so sei er heute an der Unstrut ein nennenswerter touristischer Wirtschaftsfaktor.

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben fasst die Beratung zusammen: „Die Unstrut bietet länderübergreifend großes Potential, das besser genutzt werden muss. Beim Kanutourismus klappt das schon recht ordentlich, was die steigende Zahl der Nutzer bestätigt. Beim Radtourismus müssen wir deutlich besser werden. Vorbild ist für uns der Saale-Radweg. Dort funktioniert die gemeinsame Vermarktung über Ländergrenzen mittlerweile hervorragend. Erfolgreich vermarkten kann man natürlich nur ein ausgereiftes Produkt. Deshalb muss am Unstrut-Radweg auch die Infrastruktur auf Vordermann gebracht werden. Ausschilderung, Rastplätze und auch Ladestationen für E-Bikes sind für uns die Stichworte.“

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28.07.2016 in Kreistagsfraktion

Brand- und Katastrophenschutz im Burgenlandkreis

SPD-Fraktion will Auskunft zur Außerbetriebnahme des Warnsystems KATWARN durch den Burgenlandkreis

Am letzten Freitag konnte die Münchner Polizei über die Leitstelle der Stadt München hunderttausende Menschen in München über das Warnsystem KATWARN per Smartphone App oder auch per SMS über die Terrorgefahr informieren.

Auch der Burgenlandkreis führte am 24.02.2014 das System KATWARN ein, um vor Unwettern, Bränden, Chemieunfällen oder auch terroristischen Bedrohungen warnen zu können (http://www.mz-web.de/zeitz/burgenlandkreis-bei-katastrophe-alarm-per-handy-1228332) Der heutige Landrat Ulrich bezeichnete damals KATWARN als „großartiges Projekt“.

In ihrer gestrigen Ausgabe berichtet die Magdeburger Volkstimme (http://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/katastrophen-alarm-app-scheitert-am-geld), dass der Burgenlandkreis KATWARN aus Kostengründen bereits wieder außer Betrieb genommen habe. Es soll sich dabei um lediglich 3.000 € jährliche Betriebskosten handeln.

Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich heute an Landrat Ulrich gewandt und Auskunft dazu verlangt, ob der Bericht der Magdeburger Volksstimme zutrifft (siehe Anlage). Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben hielte eine Außerbetriebnahme von KATWARN wegen 3.000 € jährlicher Betriebskosten für unverantwortlich.

Erben: „Das System KATWARN hat jüngst in München bewiesen, dass es funktioniert. Ich kann nicht einsehen, warum ein System, was im Wahlkampf 2014 mit großem Tamtam im Burgenlandkreis eingeführt wurde, klammheimlich wegen 3.000 € Betriebskosten auf das Abstellgleis geschoben wird. Doch zunächst wollen wir wissen, ob die Presseberichte stimmen und wie Landrat Ulrich seine Entscheidung begründet.“ 

Anfrage SPD Kreistagsfraktion (PDF)

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11.06.2016 in Landespolitik

Kinderförderungsgesetz

Koalition bringt heute erhöhte Zuweisungen für die Kinderbetreuung auf dem Weg

In der heutigen Landtagssitzung haben die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen einen Gesetzentwurf eingebracht, wonach die Kommunen rückwirkend zum 01.01.2016 durch eine deutliche Erhöhung der Platzpauschalen entlastet werden. Damit werden den Kommunen für die Kinderbetreuung weitere 21 Mio.€ zusätzlich zufließen.

Die Koalition löst damit eine Zusage aus dem Koalitionsvertrag ein. Die Kommunen im Burgenlandkreis werden hierdurch um folgende Beträge rückwirkend zum 01.01.2016 entlastet:

Nach Auffassung des Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben zeigt dies, welch hohe Priorität die Entlastung der Eltern bei den Elternbeiträgen für die Koalition hat.

Erben: „Wir lösen damit eine zentrales Versprechen an Kommunen und Eltern ein, weil wir  drastische Erhöhungen der Elternbeiträge verhindern wollen. Wir werden sicherstellen, dass die Kinderbetreuung für die Eltern bezahlbar bleibt. Deshalb gilt meine herzliche Bitte den Gemeinden im Burgenlandkreis, jetzt nicht überhastet die Elternbeiträge zu erhöhen, sondern zunächst die rückwirkenden Entlastungen durch das Landesgeld abzuwarten.“

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25.05.2016 in Landespolitik

Kommunen sollen jetzt nicht überhastet Elternbeiträge erhöhen

Heute haben sich die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen darauf verständigt, dass die Kommunen rückwirkend zum 1.1.2016 durch eine deutliche Erhöhung der Platzpauschalen entlastet werden. Damit werden den Kommunen für die Kinderbetreuung weitere 21 Mio.€ zusätzlich zufließen.

Es wurde vereinbart, dass die Entlastung der Eltern eines der ersten Gesetzgebungsvorhaben der neuen Wahlperiode sein wird und der Gesetzentwurf schon am 1.Juni 2016 in den Landtag eingebracht wird.

Das Gesetz wird schon für 2016 dazu führen, dass die Stadt Hohenmölsen um 100.018 €, die Stadt Lützen um 106.508 €, die Stadt Teuchern um 93.722 € und die Stadt Weißenfels um 488.970 € entlastet werden.

Nach Auffassung des Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben zeigt dies, welch hohe Priorität die Entlastung der Eltern bei den Elternbeiträgen für die Koalition hat. Zugleich bittet er die Kommunen im Burgenlandkreis jetzt nicht überhastet die Elternbeiträge zu erhöhen.

Erben: „Wir werden noch in diesem Jahr den Kommunen 21 Mio.€ zusätzlich für die Kinderbetreuung zufließen lassen. Damit wollen wir drastische Erhöhungen der Elternbeiträge verhindern. Das Ganze soll sehr schnell gehen und noch im Sommer Gesetz werden. Wir wollen vor allem sicherstellen, dass die Kinderbetreuung für die Eltern bezahlbar bleibt. Deshalb gilt meine herzliche Bitte den Gemeinden im Burgenlandkreis, jetzt nicht überhastet die Elternbeiträge zu erhöhen, sondern zunächst die rückwirkenden Entlastungen durch das Landesgeld abzuwarten.“

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