Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 23.09.2019

Erben/Reichel: Großbäckerei-Flächen nicht entwerten, sondern weiter für die wirtschaftliche Entwicklung in Weißenfels nutzen

Seit einiger Wochen diskutiert man in Weißenfels über die weitere Nutzung des Geländes der stillgelegten Großbäckerei der Lieken AG an der Grenze zum Weißenfelser Ortsteil Burgwerben. Während der Burgwerbener Ortsbürgermeister Hubert Schmoranzer einen Abriss und die Ausweisung eines Wohngebietes fordert, sprechen sich einzelne Stadträte und Unternehmer für eine gewerbliche Nutzung aus. Von Oberbürgermeister Robby Risch gab es bislang noch keine Festlegung, wie er sich die zukünftige Nutzung vorstellt.

Der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben und Maik Reichel, SPD-Fraktionsvorsitzender im Weißenfelser Stadtrat sprechen sich in der Debatte klar für eine weitere gewerbliche Nutzung des Standortes aus.

An dem Standort sei alles vorhanden, was man für eine gewerbliche Nutzung benötige. In Anbetracht der Knappheit von Ansiedlungsflächen im Stadtgebiet sei es nach Auffassung der Sozialdemokraten sträflich, diese als Gewerbestandort aufzugeben.

Erben: „Man kann nicht einerseits beklagen, dass es zu wenige Ansiedlungsflächen in Weißenfels gibt und andererseits einen solchen Standort schleifen wollen. Das Gelände ist hervorragend erschlossen und die Gebäudesubstanz ist so, dass man diese nicht abreißen muss, sondern weiternutzen kann. Deshalb hat für mich die gewerbliche Nutzung den Vorrang.“

Reichel: „Im Stadtrat wird sich die SPD für eine Fortführung der gewerblichen Nutzung aussprechen. Ein Wohngebiet in der Nähe des Schlachthofes wäre eine Fehlentscheidung. Hierfür gibt es wahrlich attraktivere Standorte in Weißenfels.“

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 11.03.2014

Zu den anstehenden Wahlen am 25.Mai 2014 (Kommunal- / Kreistags- / Landratswahl) hat die SPD Burgenlandkreis folgendes Wahlprogramm beschlossen.

Schwerpunkte sozialdemokratischer Politik sind Erhaltung und Ausbau der kommunalen Infrastruktur in all ihren Facetten, das Zusammenleben der Generationen im Burgenlandkreis und ein klares Bekenntnis gegen weitere Privatisierungen öffentlicher Unternehmen.

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am 08.03.2014

Sozialdemokraten des Burgenlandkreises nominieren Kreistagskandidaten und beschließen Kommunalwahlprogramm

Am Freitagabend trafen sich die Delegierten aus den Ortsvereinen der SPD Burgenlandkreis in Balgstädt (Verbandsgemeinde Unstruttal) zu einem Kreisparteitag.

Sie stellten für die fünf Wahlbereiche zur Kreistagwahl am 25.Mai 2014 insgesamt 54 Kandidatinnen und Kandidaten (siehe Anlage) auf.

Daneben beschlossen die Delegierten das Kommunalwahlprogramm der SPD Burgenlandkreis. Schwerpunkte sozialdemokratischer Politik sind Erhaltung und Ausbau der kommunalen Infrastruktur in all ihren Facetten, das Zusammenleben der Generationen im Burgenlandkreis und ein klares Bekenntnis gegen weitere Privatisierungen öffentlicher Unternehmen.

„Mit unserer Landratskandidatin Manuela Hartung geht ein starkes Team in den Kommunalwahlkampf. Ich freue mich, dass wir auch eine ganze Reihe parteiloser Bewerber für eine Kreistagskandidatur auf unseren Listen gewinnen konnten. Unser personelles und inhaltliches Angebot werden wir jetzt den Menschen im Burgenlandkreis unterbreiten. Wir wollen gemeinsam mit unserer Landratskandidatin Manuela Hartung einen Politikwechsel im Burgenlandkreis einleiten. Mehr Transparenz und Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger ist unser Anspruch an die künftige Kreispolitik“ so Kreisvorsitzender Rüdiger Erben.

Kandidatenliste Kreistagswahl SPD Burgenlandkreis (PDF)

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 14.02.2014

Die SPD hat am Freitag Abend, dem 14. Februar, auf ihrer Mitgliederversammlung Manuela Hartung als ihre Kandidatin für die Landratswahl am 25. Mai nominiert. Von den 56 anwesenden Mitgliedern erhielt Hartung 37 Stimmen. Ihr Mitbewerber Uwe Kraneis erhielt 15 Stimmen. 4 Stimmzettel waren ungültig. Die SPD geht damit mit der Verbandsbürgermeisterin in die Kommunalwahlen, bei denen auch gleichzeitig Gemeinderäte und der Kreistag gewählt werden.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 31.05.2013

Am Mittwoch dieser Woche verabschiedete sich der Maik Reichel von den Mitgliedern der SPD/BfW/BV-Fraktion im Kreistag des Burgenlandkreises. Nach seinem Wechsel an die Spitze der Landeszentrale für politische Bildung hatte Reichel sein Kreistagsmandat nieder- und Fraktionsvorsitz in neue Hände gelegt.

Der SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben würdigte auf der Veranstaltung in Lützen Reichels langjähriges ehrenamtliches Wirken in den Kreistagen des Landkreises Weißenfels und im Burgenlandkreis. So war er von 1999 bis zur Auflösung des Landkreises Weißenfels im Jahr 2007 Vorsitzender des Kreistages.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 18.02.2011

Eindeutiges Votum der Zeitzer SPD: „Mit uns gibt es keine Schließung von Kindertagesstätten.“ Schlechte Noten für den Zeitzer OB. Eltern und SPD bescheinigen: nicht gemachte Hausaufgaben und unfaire Taktik.

Kein Stuhl blieb frei zum Stadtgespräch 1: Spielplatz Kindertagesstätten? zu dem die SPD und ihr Landtagskandidat Reiner Eckel eingeladen hatten. Im Saal des Zeitzer Hotels „Drei Schwäne“ debattierten Eltern, Kinder, Erzieherinnen und Großeltern emotional aber sehr sachlich, was seit einer Woche für Unruhe sorgt. Die Schließung von Kindertagesstätten.

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