13.07.2021 in Kreistagsfraktion

MDV-Tarifzonen im Burgenlandkreis

 

Erben: Beharrlichkeit in Sachen MDV-Tarifzonen zahlt sich jetzt aus

Am heutigen Montagabend hat die Reform der Tarifzonen des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) im Burgenlandkreis im Kreisausschuss die vorletzte Hürde genommen, indem dieser dem Kreistag einstimmig empfahl, die Tarifzonenrefom zu beschließen.

Die Neuregelung geht auf eine Forderung der Sozialdemokraten geht es zurück. Die SPD-Kreistagsfraktion hatte sie 2018 erstmals beantragt.

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben ist zufrieden, dass es endlich zu einer Reform der viel zu kleinen Tarifzonen des MDV im Burgenlandkreis kommt. Aktuell sei im Burgenlandkreis Bahn- und Busfahren noch immer deutlich teurer als in anderen Mitgliedskommunen des MDV. Jetzt liegt ein Plan vor, der eine Halbierung der Zahl der Tarifzonen im Burgenlandkreis beinhaltet und spätestens 2023 in Kraft treten soll.

Hierzu erklärt Rüdiger Erben: „Ich freue mich sehr, dass wir mit unserem Vorhaben der Neuordnung der MDV-Tarifzonen Erfolg haben. Unsere Beharrlichkeit zahlt sich jetzt aus. Vor allem zahlt es sich für viele Bus- und Bahnkunden im Burgenlandkreis ganz konkret aus. Bislang kostete eine Einzelfahrkarte von Weißenfels nach Zeitz 8 €, zukünftig werden es 5,10 € sein. Von Teuchern nach Naumburg werden es nicht mehr 5,10 €, sondern 3,60 € sein.1Das ist konkretes Ergebnis sozialdemokratischer Kommunalpolitik.“

https://www.spd-burgenlandkreis.de/dl/2021-07-06-tz_reform_anlage_2.pdf

 

19.08.2020 in Kreistagsfraktion

Veranstaltung

 

SPD-Kreistagsfraktion lädt zur Diskussionsveranstaltung „Hochwasserschutz und Zustand der Flüsse im Burgenlandkreis“ ein


Wo steht der Burgenlandkreis beim Thema Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen? Nach dem verheerenden Sommerhochwasser in 2013 sollten eigentlich die Mehrzahl der geplanten Maßnahmen umgesetzt sein. Doch wo stehen wir sieben Jahre später?

Nachdem die SPD-Kreistagsfraktion 2017 den Vorstoß unternahm, die Wasserinfrastruktur im Landkreis zu stärken, zog der Kreistag nach und beschloss ein Maßnahmenpaket u.a. für den Neubau von Anlege- und Kanutreppen, Schließfachanlagen und Fahrradboxen an Saale, Unstrut und Weißer Elster. Der Burgenlandkreis will so den Wassertourismus in der Region stärken und einen weiteren touristischen Anziehungspunkt etablieren. Allerdings führen die trockenen Sommer dazu, dass an einigen Stellen die Flüsse nicht mehr befahrbar sind. Wie soll jetzt, aber der geplante Wassertourismus funktionieren?

Um diese und weitere Fragen soll es in der Veranstaltung „Hochwasserschutz und Zustand der Flüsse im Burgenlandkreis“ der SPD-Kreistagsfraktion gehen.

Hierzu sind alle interessierten Bürger*innen für Mittwoch, den 02. September 2020, 18.00Uhr in die Zeitzer IG Klinkerhallen (Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz) eingeladen.

Als Gesprächspartner stehen Thomas Keller vom Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft Sachsen-Anhalt (LHW) und der Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich zur Verfügung. Die Moderation übernimmt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Rüdiger Erben.

Aufgrund der geforderten Hygieneschutzmaßnahmen und Abstandsregeln bitten wir um eine verbindliche Anmeldung.

Telefon: 03441-7850867 oder per Email: spdfraktion-blk@web.de.

07.07.2020 in Kreistagsfraktion

Brandschutz im Burgenlandkreis

 

Erben: Freue mich, dass unsere Initiative für den Neubau die vorletzte Hürde genommen hat


Vor fast drei Jahren hat der Kreistag über die Verwendung der sog. „Lützen-Millionen“ entscheiden. Aus einer ausgewöhnlich hohen Gewerbesteuerzahlung in der Stadt Lützen im Jahr 2016 erhielt der Burgenlandkreis 2018 sehr hohe zusätzliche Kreisumlagezahlungen von der Stadt Lützen. Bereits frühzeitig hatte sich die SPD-Kreistagsfraktion mit dem Vorschlag in die Verteilungsdiskussion eingebracht, eine neue feuerwehrtechnische Zentrale (FTZ) zu bauen und in ihr ein neues Ausbildungszentrum für die Feuerwehrleute des Burgenlandkreises zu schaffen. Das Vorhaben wurde dann im Kreistag mit großer Mehrheit bestätigt. Eigentlich sollte der Bau bereits begonnen haben, doch es bedurfte langwieriger Absprachen zu einem geeigneten Grundstück mit der Stadt Naumburg. Letztlich wurde ein Grundstück in der unmittelbaren Nähe des Naumburger Landratsamtes gefunden.


Am Montagabend hat der Bau des neuen Gefahrenabwehr- und Feuerwehrschulungszentrum die vorletzte Hürde genommen. So wie Finanz- und Innenausschuss in der letzten Woche hat nun auch der Kreisausschuss dem Kreistag, der am 13.Juli in Hohenmölsen zu seiner nächsten Sitzung zusammenkommt, empfohlen am Standort Naumburg zu bauen und dabei auch den Neubau einer neuen, modernen Kreisleitstelle aufzunehmen.


Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben:

"Wir freuen uns sehr, dass unsere Initiative eine breite Unterstützung im Kreistag erfahren wird. Die Investition für den Brandschutz im Burgenlandkreis ist enorm wichtig. Zurzeit sind die Bedingungen in der FTZ in Naumburg völlig unzureichend und es fehlt an einem leistungsfähigen Standort für die Ausbildung der Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren. Das ändern wir jetzt, denn die Kameraden habe eine beste Wartung der Technik verdient und sollen unter besten Bedingungen ausgebildet werden können."


Hintergrund:
Die Mehrheit der Aufgaben des Brandschutzes sind bei den Einheits- und Verbandsgemeinden angesiedelt. Doch auch die Kreisebene hat in Sachsen-Anhalt wichtige Aufgaben bei der Sicherstellung des Brandschutzes. Dies ist in erster Linie der Be-trieb der Kreisleitstelle, doch weitere wichtige Aufgaben kommen hinzu.
Nach § 3 Abs.2 Nr.3 Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (Brandschutzgesetz - BrSchG) ist der Burgenlandkreis verpflichtet, zur Pflege und Prüfung von Fahrzeugen, Geräten und Materialien sowie zur Durchführung der Ausbildung eine feuerwehrtechnische Zentrale (FTZ) einzurichten und zu unterhalten. Auch hat er nach § 3 Abs.2. Nr.1. BrSchG die Aufgabe die Aus- und Fortbildung der Mitglieder der Feuerwehr auf Kreisebene durchzuführen.

03.07.2020 in Kreistagsfraktion

Brandschutz im Burgenlandkreis

 

Erben: Freue mich, dass unsere Initiative für den Neubau die nächsten Hürden genommen hat

 

Vor fast drei Jahren hat der Kreistag über die Verwendung der sog. „Lützen-Millionen“ entscheiden. Aus einer außergewöhnlich hohen Gewerbesteuerzahlung in der Stadt Lützen im Jahr 2016 erhielt der Burgenlandkreis 2018 sehr hohe zusätzliche Kreisumlagezahlungen von der Stadt Lützen. Bereits frühzeitig hatte sich die SPD-Kreistagsfraktion mit dem Vorschlag in die Verteilungsdiskussion eingebracht, eine neue feuerwehrtechnische Zentrale (FTZ) zu bauen und in ihr ein neues Ausbildungszentrum für die Feuerwehrleute des Burgenlandkreises zu schaffen. Das Vorhaben wurde dann im Kreistag mit großer Mehrheit bestätigt. Eigentlich sollte der Bau bereits begonnen haben, doch es bedurfte langwieriger Absprachen zu einem geeigneten Grundstück mit der Stadt Naumburg. Letztlich wurde ein Grundstück in der unmittelbaren Nähe des Naumburger Landratsamtes gefunden.

 

Am Mittwoch- und Donnerstagabend hat der Bau des neuen Gefahrenabwehr- und Feuerwehrschulungszentrum die nächsten Hürden genommen. Finanz- und Innenausschuss des Kreistages haben dem Kreistag, der am 13.Juli in Hohenmölsen zu seiner nächsten Sitzung zusammenkommt, empfohlen am Standort Naumburg zu bauen und dabei auch den Neubau einer neuen, modernen Kreisleitstelle aufzunehmen.

 

Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben:

"Wir freuen uns sehr, dass unsere Initiative eine breite Unterstützung im Kreistag erfahren wird. Die Investition für den Brandschutz im Burgenlandkreis ist enorm wichtig. Zurzeit sind die Bedingungen in der FTZ in Naumburg völlig unzureichend und es fehlt an einem leistungsfähigen Standort für die Ausbildung der Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren. Das ändern wir jetzt, denn die Kameraden haben eine beste Wartung der Technik verdient und sollen unter besten Bedingungen ausgebildet werden können."

Hintergrund:

Die Mehrheit der Aufgaben des Brandschutzes sind bei den Einheits- und Verbandsgemeinden angesiedelt. Doch auch die Kreisebene hat in Sachsen-Anhalt wichtige Aufgaben bei der Sicherstellung des Brandschutzes. Dies ist in erster Linie der Betrieb der Kreisleitstelle, doch weitere wichtige Aufgaben kommen hinzu.

Nach § 3 Abs.2 Nr.3 Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (Brandschutzgesetz - BrSchG) ist der Burgenlandkreis verpflichtet, zur Pflege und Prüfung von Fahrzeugen, Geräten und Materialien sowie zur Durchführung der Ausbildung eine feuerwehrtechnische Zentrale (FTZ) einzurichten und zu unterhalten. Auch hat er nach § 3 Abs.2. Nr.1. BrSchG die Aufgabe die Aus- und Fortbildung der Mitglieder der Feuerwehr auf Kreisebene durchzuführen.

17.12.2019 in Kreistagsfraktion

Kreistag des Burgenlandkreises

 

Erben: Bislang sind im Burgenlandkreis lediglich 101 Hektar wiederaufgeforstet; 1757 Hektar sind jedoch das Ziel


Am kommenden Montag wird sich der Kreistag zu seiner Sitzung in Naumburg treffen. Wegen der Entscheidungen zum Klinikum Burgenlandkreis im November war u.a. ein Antrag der SPD-Fraktion in die Dezember-Sitzung verschoben worden.


Abschließend wird diesmal der Antrag der SPD-Kreistagsfraktion „Aufforstung im Burgenlandkreis als Beitrag zum Klimaschutz“ (siehe Anlage) beraten. Zuvor haben alle zuständigen Ausschüsse des Kreistages jeweils einstimmig die Beschlussfassung empfohlen.


Mit dem Antrag wollen die Sozialdemokraten Aufforstungen im Burgenlandkreis voranbringen. Die statistischen Angaben seien eindeutig. Mit gerade einmal 13 % Waldanteil an der Fläche des Burgenlandkreises, ist der Burgenlandkreis einer der waldärmsten Regionen Deutschlands. Deutschlandweit liege der Waldanteil bei 32 % in Sachsen-Anhalt immerhin noch bei 26 % der Landesfläche.


Zugleich sei wissenschaftlich erwiesen, dass Aufforstung die effektivste Form der Bekämpfung des Klimawandels ist, denn schon junge Wälder könnten große Mengen des klimaschädlichen Kohlendioxids aufnehmen und den Kohlenstoff binden.


Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben begründet, warum die Sozialdemokraten einen Plan „Waldmehrung im Burgenlandkreis“ aufstellen wollen:

„Der Regionalplan sieht vor, dass im Burgenlandkreis 1757 ha aufgeforstet werden, nach zehn Jahren sind gerade einmal 101 ha davon bepflanzt. Wir wollen erreichen, dass das schneller geht, denn Aufforstung ist die effektivste und sofort wirkende Maßnahme zum Klimaschutz. Hinzu kommt, dass es nachfolgende Generationen sicher danken werden, wenn der Burgenlandkreis deutlich waldreicher als heute ist.“

https://www.spd-burgenlandkreis.de/dl/Antrag_Kreistag_Aufforstung_BLK.pdf

13.12.2019 in Kreistagsfraktion

Kreistag des Burgenlandkreises

 

SPD will die Möglichkeiten der organisierten Ersten Hilfe (sog. First Responder) im Burgenlandkreis nutzen


Auf der nächsten ordentlichen Sitzung des Kreistages am 16.12.2019 steht der Antrag der SPD-Kreistagsfraktion „Organisierte Erste Hilfe (sog. First Responder) im Burgenlandkreis“ (siehe Anlage) zur Abstimmung. Zuvor wurde er bereits am letzten Montag im Kreisausschuss einstimmig zur Annahme empfohlen.


Mit dem Antrag wollen die Sozialdemokraten eine organisierte Erste Hilfe im Burgenlandkreis voranbringen. Während in anderen Bundesländern es viele Formen von sog. First Respondern gibt, ist organisierte Erste Hilfe in Sachsen-Anhalt nur im Landkreis Anhalt-Bitterfeld und in Teilen des Saalekreises vorhanden.

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben begründet, warum die Sozialdemokraten die Tätigkeit der First Responder im Burgenlandkreis voranbringen wollen:

„In bestimmten Fällen ist es besonders wichtig, das therapiefreie Intervall so kurz wie möglich zu halten. Insbesondere bei einem Herz-Kreislauf-Versagen wird so die Chance einer erfolgreichen Genesung erhöht. In diesen Situationen ergänzen First Responder die Rettungskette.“

https://www.spd-burgenlandkreis.de/dl/Antrag_First_Responder_Kreistag.pdf

Volksbote

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Bürgerbüro MdL Rüdiger Erben
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Bürgerbüro SPD-Kreistagsfraktion
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Telefon: 03441 - 78 50 867
E-Mail: spdfraktion-blk@web.de



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