10.12.2015 in Wahlen
Einen Tag vor Nikolaus haben sich 103 Delegierte zu einem außerordentlichen Landesparteitag der SPD in Wittenberg versammelt. Ihre Aufgabe war es, die SPD-Landesliste für die kommende Landtagswahl am 13. März 2016 aufzustellen. Nach kurzen Grußworten des Oberbürgermeisters von Wittenberg, Torsten Zugehör, und dem thüringischen Wirtschaftsminister, Wolfgang Tiefensee, machte der stellvertretende Bundesvorsitzende Ralf Stegner den SPD-Mitgliedern Mut für den bevorstehenden Wahlkampf. Trotz der schlechten Umfrageergebnisse sei die Wahl noch lange nicht entschieden. Der wirkliche Wahlkampf beginnt erst im Neuen Jahr und alle Umfragen zeigen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger erst kurz vor der Stimmenabgabe für eine/n Kandidatin/en und eine Partei entscheiden. Bis dahin sei noch mehr als 3 Monate Zeit, mit den Menschen über das SPD-Programm ins Gespräch zu kommen. Stegner machte die Delegierten in seiner Rede darauf aufmerksam, was für eine ausgezeichnete Spitzenkandidatin die SPD Sachsen-Anhalt hat. Katrin Budde weiß, wie man sich in Berlin Gehör verschafft im Gegensatz zum derzeitigen Ministerpräsidenten Haseloff. Sie setzte sich in den Verhandlungen zur Großen Koalition sowohl für die Rentenangleichung in Ost und West ein als auch für den Mindestlohn von 8,50€. Beide Themen seien für die ostdeutschen Bundesländer unverzichtbar, machte sie in den Gesprächen immer wieder deutlich. Dass diese Punkte im Koalitionsvertrag stehen, hat die ostdeutsche Bevölkerung auch Katrin Budde zu verdanken.
22.11.2015 in Kreistagsfraktion
Am Sonnabend traf sich die SPD-Kreistagsfraktion zu ihrer Klausurtagung zum Entwurf des Kreishaushaltes in Osterfeld. Ende Oktober hatte Landrat Ulrich (CDU) den Entwurf des Kreishaushaltes 2016 vorgelegt. Der Entwurf des sog. Ergebnisplan weist erneut einen Fehlbetrag, diesmal in Höhe von über 5,5 Mio. € aus. Dieser entsteht trotz einer Erhöhung der Kreisumlage um über 2 Mio. € und gleich hoher Einnahmen aus dem Finanzausgleichgesetz.
17.10.2015 in Landespolitik
Zu einem außerordentlichen Landesparteitag traf sich heute die SPD Sachsen-Anhalt in Leuna. Auf diesem beschlossen die Delegierten aus ganz Sachsen-Anhalt das Regierungsprogramm der SPD Sachsen-Anhalt für die Jahre 2016 bis 2021.
Auf der Tagesordnung standen auch zwei Änderungsanträge der SPD Burgenlandkreis. Beide erhielten auf dem Parteitag eine Mehrheit und wurden in das Regierungsprogramm für die nächste Wahlperiode aufgenommen.
15.10.2015 in Veranstaltungen
Am 12.10. veranstaltete die SPD Burgenlandkreis eine Podiumsdiskussion zum Thema "Freihandelsabkommen TTIP- Chancen und Risiken für die Landwirtschaft im Burgenlandkreis".
Der Naumburger SPD Landtagskandidat Thomas Postleb eröffnete die Diskussion im "Grünen Tal" in Kleinjena, zu der zahlreiche Interessierte gekommen waren. Mit den Gästen Ulrich Weigl von der EU-Kommission Generaldirektion Handel, der unmittelbar an den Verhandlungen zwischen der EU und den USA beteiligt ist, sowie Bodo Zier, Vorsitzender des Kreisbauernverbandes Burgenland e.V. und Geschäftsführer der Agrargesellschaft Prießnitz, waren die direkt Beteiligten und Betroffen würdig vertreten.
26.09.2015 in Kreisverband
Sozialdemokraten des Burgenlandkreises beraten Regierungsprogramm für Sachsen-Anhalt und wählen neuen stellvertretenden Kreisvorsitzenden
Zu einem ordentlichen Kreisparteitag trafen sich die Mitglieder der SPD im Burgenlandkreis am Freitagabend im Weißenfelser Bootshaus.
Im Mittelpunkt des Parteitages stand der Entwurf des Regierungsprogramms der SPD Sachsen-Anhalt für die Jahre 2016 bis 2021, welches auf einem Landesparteitag am 17.Oktober 2015 in Leuna beschlossen werden soll.
18.06.2014 in Kreistagsfraktion
Die acht über den Wahlvorschlag der SPD in den Kreistag eingezogenen Kreistagsmitglieder haben sich am Mittwochabend in Naumburger Ortsteil Schulpforta zur neuen Kreistagsfraktion zusammengeschlossen.
Zum Vorsitzenden wurde der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben, zu seinen beiden Stellvertretern die Droyßiger Verbandsgemeindebürgermeisterin Manuela Hartung und der langjährige Fraktionsvorsitzende Christoph Hamel aus Naumburg gewählt.
Erben: „Die neue SPD-Kreistagsfraktion wird im Kreistag eigene Akzente setzen. Wir wollen eine ausgeglichene Entwicklung im gesamten Landkreis und keine einseitige Fokussierung auf bestimmte Städte und Gemeinden, während andere Regionen hinten angestellt wurden. Wo das geschieht, werden wir den Finger in die Wunden legen.“
Alle wichtigen Informationen zur anstehenden Kreistagswahl finden Sie in unserer Zeitung.
SPD-Regionalgeschäftsstelle
Große Märkerstraße 6
06108 Halle
Telefon: 0345 - 20 29 439
E-Mail: rg.suedwest@spd.de
Bürgerbüro MdL Rüdiger Erben
Große Kalandstraße 30
06667 Weißenfels
Telefon: 03443 - 33 96 710
E-Mail: buero@ruediger-erben.de
Bürgerbüro SPD-Kreistagsfraktion
Große Kalandstraße 30
06667 Weißenfels
Telefon: 03441 - 78 50 867
E-Mail: spdfraktion-blk@web.de
